RS0092261 – OGH Rechtssatz

…Handlung zu begehen. Eine solche Weisung entspricht jedoch nicht der Zielsetzung der §§ 50 ff StGB und ist somit unzulässig (RIS Justiz RS0092261). Zu beachten ist weiters, dass andere als die in § 494a StPO genannten, im Zusammenhang mit einem Urteil ergehenden Beschlüsse (so etwa jene nach…

…innerhalb der Probezeit keine (gleichartige oder ungleichartige) neue strafbare Handlung zu begehen (vgl Schroll in WK 2 § 51 Rz 6; RIS Justiz RS0092261; RS0092285). Eine solche Weisung, die sich sachlich im Verbot der Begehung einer neuen Straftat erschöpft, entspricht nicht der Zielsetzung der §§ 50 …

…“) zu erbringen, inhaltlich als Auftrag zu verstehen wäre, innerhalb der Probezeit keine (gleichartige) neue strafbare Handlung zu begehen, und daher unzulässig ist (RIS-Justiz RS0092261; RS0092285[T3]; Schroll/Oshidari in WK-StGB § 51 Rz 6). Freiwillig und in Absprache mit dem Verein (um den Wohnplatz nicht zu gefährden) könnte…