RS0091571 – OGH Rechtssatz

…39 Abs 2 StGB orientiert (RIS Justiz RS0108563), wobei darüber hinaus ein Wohlverhalten während der Anhängigkeit des Strafverfahrens nicht mildernd berücksichtigt werden kann (RIS Justiz RS0091571). Soweit der Angeklagte über in gesondert geführten Verfahren verhängte Freiheitsstrafen ins Treffen führt, fordert, diese seien miteinander in Relation zu setzen, und die über ihn…

…ein Wohlverhalten über eine in etwa der fünfjährigen Rückfallsverjährungsfrist entsprechenden Zeitraum voraussetzt ( Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari, StGB 14 § 34 Rz 15), entgegen (RIS Justiz RS0091571). Bei objektiver Abwägung der vorliegenden Erschwerungs und Milderungsgründe sowie der allgemeinen Grundsätze der Strafbemessung (§ 32 StGB) stellt die vom Schöffensenat bei einem Strafrahmen von…