RS0047687 – OGH Rechtssatz

…durchschnittliche Studiendauer erreicht wird und nicht besondere Gründe – etwa eine Erkrankung des Unterhaltsberechtigten (RS0083694 [T6]) – vorliegen, die ein längeres Studium gerechtfertigt erscheinen lassen (RS0047687 [T1]). [8] Ob ein ernsthafter und zielstrebig betriebener Studienfortgang vorliegt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RS0008857; RS0109289 [T2]; RS0047580…

…Erreichen der durchschnittlichen Studiendauer der betreffenden Studienrichtung (3 Ob 523/93; 7 Ob 625/95; 1 Ob 276/07f; RS0047687). Die Ansicht, dass bei Erfüllung der Voraussetzungen der Familienbeihilfe im Allgemeinen von einem – den Unterhaltsanspruch wahrenden – ernsthaft und zielstrebig betriebenen Studium ausgegangen…

…Unterhalt erlischt dabei auch dann nicht, wenn die durchschnittliche Studiendauer erreicht wird, jedoch besondere Gründe vorliegen, die ein längeres Studium gerechtfertigt erscheinen lassen (RIS-Justiz RS0047687 [T1]; 9 Ob 34/16i mwN). Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung ist die Beschlussfassung erster Instanz (§ 53 AußStrG; 3 Ob …

…b FLAG für die Gewährung von Familienbeihilfe eine grobe Orientierung für die Frage, ob ein Studium zielstrebig und ernsthaft betrieben wird (RS0083694 [T25]; RS0110600 [T9]; RS0047687 [T7]; RS0120928). Fehlt eine Gliederung in Studienabschnitte – wie dies bei einem Bachelor- oder Masterstudium der Fall ist –, hat die erforderliche Kontrolle des periodischen…

…des Betreibens eines Studiums nicht allein deshalb endgültig verneint werden darf, weil der Studierende in vergangenen Studienabschnitten „gebummelt" hat. In der Judikatur (RIS Justiz RS0047687, RS0083694) wurde daher auch anerkannt, dass aus der Erfüllung der Kriterien für die Gewährung von Familienbeihilfe im Allgemeinen abgeleitet werden kann, dass das Studium ernsthaft…

…Beurteilung der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Studiums sei nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten (3 Ob 116/02h; RIS-Justiz RS0110600, RS0083694 und RS0047687). In Anbetracht des Umstandes, dass die Klägerin die vorgesehene Mindeststudiendauer von 6 Semestern noch nicht erreicht habe, könne auch von einer Überschreitung der durchschnittlichen Studiendauer…

…betrieben, wenn die in § 2 Abs 1 lit b FamLAG idF BGBl 1992/311 angeführten Voraussetzungen erfüllt sind (RIS Justiz RS0047687). Die Erfüllung dieser Voraussetzungen ist jedoch nur ein Indiz bzw bietet eine grobe Orientierung für die Frage, ob ein Studium zielstrebig und ernsthaft betrieben wird…

…Übrigen folgt das Berufungsgericht den Grundsätzen der von ihm zitierten stRsp zu den Erfordernissen des Weiterbestehens eines Unterhaltsanspruchs während eines Studiums (RIS Justiz RS0110600, RS0083694, RS0047687). Die in der ao Revision weiters relevierte Frage, ob im konkreten Einzelfall trotz Unterschreitens der gemäß § 2 Abs 1 lit b…

…nicht abzuleiten (RS0120928 [T3]). Der Anspruch erlischt vielmehr trotz Erreichen der durchschnittlichen Studiendauer nicht, wenn besondere Gründe vorliegen, die ein längeres Studium gerechtfertigt erscheinen lassen (RS0047687 [T1]; RS0110596 [T5]; RS0083694 [T5, T29]), wie etwa bei Vorliegen von Krankheit (RS0083694 [T6]) oder wenn der Unterhaltsberechtigte zur Ausübung einer Nebenbeschäftigung gezwungen ist (6…

…kann ein Studium ganz allgemein nur dann unterhaltsrechtlich von einer Erwerbstätigkeit entbinden, wenn es ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (für den Unterhaltsberechtigten: RIS-Justiz RS0083694; RS0047687; für den Unterhaltspflichtigen: 5 Ob 161/09a). Dazu steht im vorliegenden Fall fest, dass der Vater die Ausbildung bei entsprechenden Bemühungen bereits abschließen…

…T15]). Diesen Anforderungen genügt die außerordentliche Revision im vorliegenden Fall nicht. [12] Der Revisionswerber hält – unter Verweis auf die unterhaltsrechtliche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RS0047687) – an seinem Argument fest, dass es nicht am Studienerfolg in den einzelnen Abschnitten eines Studiums zu messen sei, ob ein Studium erfolgreich und zielstrebig…

…Unterhalt erlischt dabei auch dann nicht, wenn die durchschnittliche Studiendauer erreicht wird, jedoch besondere Gründe vorliegen, die ein längeres Studium gerechtfertigt erscheinen lassen (RIS Justiz RS0047687; 3 Ob 116/02h mwN). 2. Von der Rechtsprechung wurde teilweise zwischen Studien, die in Studienabschnitte gegliedert sind und solchen, bei denen…

…2 Abs 1 lit b FLAG für die Gewährung von Familienbeihilfe als Orientierungsgrundlage zur Beurteilung dieser Frage herangezogen werden können (RS0083694 [T25]; RS0120928; RS0047687). Fehlt eine Gliederung in Studienabschnitte – wie dies bei einem Bachelor- oder Masterstudium der Fall ist –, hat die erforderliche Kontrolle des periodischen Studienfortgangs durch…

…im Ansatz nicht bezweifelt, nur dann unterhaltsrechtlich von einer Erwerbstätigkeit entbinden, wenn es ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (vgl [für den Unterhaltsberechtigten] RIS-Justiz RS0083694; RS0047687). Der Vater hat hier für die Beurteilung seines Erfolgs des Studiums der Medizin überhaupt keine Unterlagen vorgelegt. Für das Studium der Rechtswissenschaften liegt eine - teilweise…