RS0014692 – OGH Rechtssatz

…gesetzlichen Mindestanforderungen des betreffenden Rechtsgeschäftstyps (essentialia negotii) entnehmbar sind, also diejenigen Bestandteile, die die Parteien vereinbaren müssen, damit überhaupt ein hinreichend bestimmter Vertrag zustande kommt (RS0014692). [11] 2.2. Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall erfüllt, auch wenn die vom Kläger erbrachten Leistungen, für die die Parteien im Nachhinein ein Entgelt…

… 20. GP 3). Die ausreichende Bestimmtheit einer solchen Verpflichtung ist an allgemeinen rechtsgeschäftlichen Grundsätzen zu messen (vgl RIS Justiz RS0013954; RS0014693 [T5]; RS0014692; RS0017827). Dass die Vorinstanzen bei Auslegung des Inhalts der beiden Schreiben der Hypothekargläubigerin an den Treuhänder keinen entsprechenden Erklärungs bzw Bindungswillen und vor allem keinen…

…ist die Erklärung, wenn ihr die wesentlichen Rechtsfolgen, die der Erklärende anstrebt, entnehmbar sind und die gesetzliche Mindestanforderungen des betreffenden Rechtsgeschäftstyps (essentialia negotii) erfüllt sind (RS0014692). Inhaltlich muss zumindest eine Vereinbarung der essentialia negotii erfolgen; werden Hauptpunkte nicht geregelt, kann der Vertrag nicht wirksam sein (RS0013981 T6). Die essentialia negotii für…