RS0008666 – OGH Rechtssatz

…Vorbringen zwar behandelten, es jedoch in der Sache erfolglos blieb. Nichts anderes gilt, soweit dieses Vorbringen von den Vorinstanzen im Ergebnis zu Recht unbeachtet blieb ( RS0008666 [T2] = 3 Ob 182/05v ; 3 Ob 79/17i ). [19] Die Abweisung der Oppositionsklage durch das Berufungsgericht begründet demnach keine vom…

…Oberste Gerichtshof wegen des zwingenden Charakters der Vorschrift des § 35 Abs 3 EO nicht auf das ausgeschlossene Vorbringen Bedacht nehmen (RIS-Justiz RS0008666). Da die Einwendungen der Verpflichteten erfolglos blieben, ist auf das Vorbringen zu einer wirkungslosen „Privatzustellung“ inhaltlich nicht einzugehen. II.5. Mit seinen Ausführungen…

…Oberste Gerichtshof wegen des zwingenden Charakters der Vorschrift des § 35 Abs 3 EO nicht auf das ausgeschlossene Vorbringen Bedacht nehmen (RIS Justiz RS0008666). 3. Die Kostenentscheidung gründet sich auf §§ 40, 50 ZPO. Die Beklagte hat in ihrer Revisionsbeantwortung nicht auf die Unzulässigkeit der…

…– wenn auch ohne ausdrückliche Berufung auf § 35 Abs 3 EO – im Ergebnis zu Recht ohnehin nicht beachtet wurde (RIS Justiz RS0008666 [T2] = 3 Ob 182/05v). Es bedarf daher weder einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit diesem verspätet geltend gemachten Oppositionsgrund noch diesbezüglicher Feststellungen. 4. Die…

…– wenn auch ohne ausdrückliche Berufung auf § 35 Abs 3 EO – im Ergebnis zu Recht ohnehin nicht beachtet wurde (RIS Justiz RS0008666 [T2]; 3 Ob 79/17i). Das Erstgericht nahm zwar zum Teil auf das unzulässige Vorbringen der Klägerin (zu den technischen Möglichkeiten für den…

…zuzurechnen sein soll. Trotz der Verneinung eines Verstoßes gegen die Eventualmaxime durch das Berufungsgericht hat der Oberste Gerichtshof diesen von Amts wegen wahrzunehmen (RIS Justiz RS0008666). Schon wegen der Unschlüssigkeit der Einwendung der Barzahlung ist im vorliegenden Oppositionsprozess die Relevanz weder des geltend gemachten Verfahrensverstoßes noch des Beweisthemas zu erkennen. 4…

…den Vorinstanzen – wenn auch ohne ausdrückliche Berufung auf § 35 Abs 3 EO – im Ergebnis zu Recht ohnehin nicht beachtet wurde (RS0008666 [T2]). Das ist hier der Fall, weshalb der Oberste Gerichtshof das verspätet erstatte Vorbringen des Klägers zum Vergleichsabschluss am 28. Februar 1994 unberücksichtigt…

…zu nehmen, wenn die Vorinstanzen dieses Vorbringen zwar behandelten, dieses jedoch in der Sache erfolglos blieb (3 Ob 42/92 [insoweit nicht veröffentlicht]; RIS-Justiz RS0008666). Nichts anderes kann aber gelten, soweit derartiges Vorbringen von den Vorinstanzen - wenn auch ohne ausdrückliche Berufung auf § 35 Abs 3 EO - im Ergebnis zu…