RS0043118 – OGH Rechtssatz

…festgestellte (zusammenfassende medizinische) Leistungskalkül zum Zeitpunkt der Erstgewährung auch unter diesem Berufungsgrund zu bekämpfen. Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls gehört aber zum Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0043118). Damit war jedoch die Rechtsrüge nicht ordnungsgemäß ausgeführt, sodass das Gericht zweiter Instanz die rechtliche Beurteilung des Erstgerichts nicht zu überprüfen hatte. Aus diesen Erwägungen…

…die Richtigkeit der Begründung der angefochtenen Entscheidung zu verweisen. Den Revisionsausführungen ist entgegenzuhalten: Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118). Die Würdigung eines Sachverständigengutachtens, in dem kein Verstoß gegen die Denkgesetze zu erblicken ist, gehört ebenso dem Gebiet der irrevisiblen Beweiswürdigung an, wie die Frage…

…die Feststellungen, welche Tätigkeiten aufgrund des medizinischen Leistungskalküls noch verrichtet werden können und welche Berufsanforderungen bestehen, gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0084399 [T5]; RS0043118 [T2, T4, T5]). Diese Feststellungen können im Revisionsverfahren auch dann nicht überprüft werden, wenn sie von den Vorinstanzen unter Anwendung des § 269 ZPO…

… 69/13i). 2.5. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass die Feststellungen zu den Anforderungen in den Verweisungsberufen ausschließlich dem Tatsachenbereich angehören (RIS Justiz RS0043118). Da der Oberste Gerichtshof nicht Tatsacheninstanz ist, ist er an die dazu getroffenen Feststellungen gebunden; die Richtigkeit dieser Feststellungen kann in dritter Instanz nicht überprüft…

…Der Kläger kann ohne Überschreitung seines medizinischen Leistungskalküls beispielsweise noch Tätigkeiten als Portier oder Museumsaufseher verrichten. Die Richtigkeit dieser - ausschließlich dem Tatsachenbereich angehörenden (RIS-Justiz RS0043118) - Feststellungen, die im Revisionsverfahren nicht überprüft werden können (RIS-Justiz RS0040046 [T10 bis T14], zuletzt: 10 ObS 2/03x mwN), wird von der Revision gar…

…RS0084983, RS0108306). Feststellungen zu den Tätigkeiten, die vom Kläger aufgrund seines medizinischen Leistungskalküls noch verrichtet werden können, gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (stRsp; RIS-Justiz RS0043118 [T2, T4, T5]; 10 ObS 146/08f mwN; 10 ObS 228/01d [zum Verweisungsberuf des Portiers, dessen Anforderungen die Vorinstanzen als…

…die Beweiswürdigung der Tatsacheninstanzen zu bekämpfen. Die Feststellung, welche Tätigkeiten die Versicherte aufgrund ihres Leidenszustands noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (vgl RIS Justiz RS0043118). Die Richtigkeit von Tatsachenfeststellungen kann jedoch vom Obersten Gerichtshof, der keine Tatsacheninstanz ist, im Revisionsverfahren nicht überprüft werden (vgl 10 ObS 58/04h…

…Beweiswürdigung der Tatsacheninstanzen zu bekämpfen. Die Feststellung, welche Tätigkeiten der Versicherte auf Grund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (vgl RIS-Justiz RS0043118). Die Richtigkeit von Tatsachenfeststellungen kann jedoch vom Obersten Gerichtshof, der keine Tatsacheninstanz ist, im Revisionsverfahren nicht überprüft werden. Das in den genannten Verweisungstätigkeiten Arbeitsplätze in…

…durchgeführt werden, nicht zu beanstanden. Den weiteren Revisionsausführungen ist entgegenzuhalten, dass die Feststellungen zu den Anforderungen in den Verweisungsberufen ausschließlich dem Tatsachenbereich angehören (RIS Justiz RS0043118) und der Oberste Gerichtshof an diese Feststellungen gebunden ist (RIS Justiz RS0042903 [T4, T5, T7]).…

…Kläger aufgrund seines medizinischen Leistungskalküls beispielsweise noch Tätigkeiten im Sitzen, Aufsichtstätigkeiten sowie Tätigkeiten als Portier verrichten. Die Richtigkeit dieser - ausschließlich dem Tatsachenbereich angehörenden (RIS-Justiz RS0043118) - Feststellungen kann im Revisionsverfahren nicht überprüft werden (RIS-Justiz RS0040046 [T10 bis T14], zuletzt: 10 ObS 336/02p mwN). Ob und gegebenenfalls im welchem Ausmaß…

…Gegenstand des Berufungsverfahrens war ausschließlich eine nicht revisible Verfahrensfrage. Überdies gehört die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls auch inhaltlich nicht dem revisiblen Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118; zuletzt 10 ObS 15/23p ErwGr 1). Die ordentliche Revision war daher nicht zuzulassen (§§ 2 Abs 1 ASGG, 500 Abs 2 Z…

…Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und die Feststellung, welche Tätigkeiten der Versicherte auf Grund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, gehören dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043118). An die Feststellung, dass der Kläger auf Grund seines näher beschriebenen Leistungskalküls seinen erlernten und in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag überwiegend ausgeübten…

…die Beweiswürdigung der Tatsacheninstanzen zu bekämpfen. Die Feststellung, welche Tätigkeiten der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (vgl RIS-Justiz RS0043118). Die Richtigkeit von Tatsachenfeststellungen kann jedoch vom Obersten Gerichtshof, der keine Tatsacheninstanz ist, im Revisionsverfahren nicht überprüft werden. Der Revision ist daher ein Erfolg zu…

…vom Erstgericht beigezogenen medizinischen Sachverständigen Eingang und im Leistungskalkül seinen Niederschlag gefunden. Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls gehört dem nicht revisiblen Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118; 10 ObS 155/02w uva). Die zu den Anforderungen im herangezogenen Verweisungsberuf und den Tätigkeiten, welche der Versicherte auf Grund seines Leidenszustands noch verrichten kann…

…zulässige Revision ist nicht berechtigt. Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an und ist vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar (vgl RIS-Justiz RS0043118). Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG.…

…1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und der Anforderungen i den Verweisungsberufen gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043118). [2] 2. Sind die Anforderungen an einen Verweisungsberuf, wie vom Berufungsgericht angenommen, gerichtsbekannt – hier Verpackungs- und Einschlichtarbeiten in Gewerbebetrieben der Kunststoff- und Werbemittelbranche…

…eine nicht revisible Tatsachenfrage dar, die von den Gerichten erster und zweiter Instanz aufgrund von Gutachten ärztlicher Sachverständiger zu klären ist (RIS Justiz RS0084399 [T5]; RS0043118 [T3]). Auch die Feststellungen, welche Tätigkeiten aufgrund des medizinischen Leistungskalküls noch verrichtet werden können und welche Berufsanforderungen bestehen, gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz…

…aus (RIS Justiz RS0084983, RS0108306). 3.2 Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und der Anforderungen in den Verweisungsberufen gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043118). Entgegen den Revisionsausführungen entspricht es der ständigen vom Berufungsgericht auch beachteten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass es sich bei den Anforderungen an Verweisungsberufe, die weitgehend…

…ist eine nicht revisible Tatsachenfrage, die von den Gerichten erster und zweiter Instanz aufgrund von Gutachten ärztlicher Sachverständiger zu klären ist (RIS Justiz RS0084399 [T5]; RS0043118 [T3]). Auch die Feststellungen, welche Tätigkeiten aufgrund des medizinischen Leistungskalküls noch verrichtet werden können und welche Berufsanforderungen bestehen, gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz…

…§ 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Die Feststellung, welche Tätigkeiten der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118; jüngst 10 ObS 141/03p). Nach den somit als Tatsachenfeststellungen zu wertenden Ausführungen der Vorinstanzen kann die Klägerin aufgrund ihres näher festgestellten medizinischen Leistungskalküls nach…

…geändert, und er macht sekundäre Feststellungsmängel geltend. [10] 2.1. Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und der Anforderungen in den Verweisungsberufen gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an ( RS0043118 ) und ist daher einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof, der nicht Tatsacheninstanz ist, entzogen. Mit der Behauptung eines anderen (eingeschränkteren) Leistungskalküls oder abweichender Anforderungsprofile geht…

…zu b) das vom Erstgericht auf Basis der Sachverständigengutachten festgestellte medizinische Leistungskalkül bekämpft. Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls gehört aber dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043118). Die Rechtsrüge war daher in der Berufung nicht ordnungsgemäß ausgeführt, sodass dem Obersten Gerichtshof das Eingehen auf die Rechtsrüge der Revision verwehrt ist, auch wenn…

…ZPO). Den Revisionsausführungen ist noch Folgendes entgegenzuhalten: Die Feststellung, welche Tätigkeiten die Versicherte aufgrund ihres Leidenszustandes noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118; jüngst 10 ObS 141/03p). Nach den somit als Tatsachenfeststellungen zu wertenden Ausführungen des Berufungsgerichts kann die Klägerin aufgrund ihres näher festgestellten medizinischen Leistungskalküls die…

…in den Verweisungsberufen und den Tätigkeiten, welche der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, getroffenen Feststellungen, die allesamt ausschließlich dem Tatsachenbereich angehören (RIS-Justiz RS0043118 [T2 und T4], RS0084399 [T5]) - im Revisionsverfahren nicht mehr überprüft werden (RIS-Justiz RS0043061 [T11], RS0040046 [T10 bis T13]; zuletzt: 10 ObS 310/02i). Die…

…noch verrichtet werden können, gehören ebenso wie die Frage, welche Anforderungen in den genannten Verweisungsberufen an den Versicherten gestellt werden, dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118). Bedienen sich die Tatsacheninstanzen, wie hier, zur Klärung dieser Fragen eines berufskundlichen Sachverständigen und legen sie ein solches Gutachten ihren Feststellungen als unbedenklich zugrunde, so…

…Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an und ist vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar (vgl RIS-Justiz RS0043118). Eine gesetzmäßig ausgeführte Rechtsrüge liegt nicht vor, da sie nicht von den getroffenen Feststellungen ausgeht. Der Revision ist daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung…

…den Verweisungsberufen und zu den Tätigkeiten, welche der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, getroffenen Feststellungen, die allesamt ausschließlich dem Tatsachenbereich angehören (RIS-Justiz RS0043118 [T2 und T4], RS0084399 [T5]) - im Revisionsverfahren nicht mehr überprüft werden (RIS-Justiz RS0043061 [T11], RS0040046 [T10 bis T13]; zuletzt: 10 ObS 310/02i). Die…

…des medizinischen Leistungskalküls und die Feststellung, welche Tätigkeiten der Versicherte aufgrund des medizinischen Leistungskalküls noch verrichten kann, gehören dem nicht revisiblen Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118 [T1, T2, T4]). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs stellt § 255 Abs 4 ASVG nicht auf die konkret vom Versicherten am jeweiligen Arbeitsplatz ausgeübten…

…76; RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Die Feststellungen zu den Tätigkeiten, die die Versicherte aufgrund ihres Leidenszustands noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118 [T 2]). Nach den insoweit in der Berufung unbekämpft gebliebenen Feststellungen des Erstgerichts kann die Klägerin aufgrund ihres eingeschränkten Leistungskalküls unter anderem die Tätigkeit einer…

…des Berufungsverfahrens liegt nicht vor. Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und welche Tätigkeiten aufgrund desselben noch verrichtet werden können, gehört dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118, 10 ObS 326/00i). Mit den Ausführungen des Berufungsgerichtes zu den auf dem Gutachten des Sachverständigen für Berufskunde beruhenden Feststellungen der Verweisungsberufe hat sich das…

…medizinischen Leistungskalkül, zu den Anforderungen in den Verweisungsberufen und den Tätigkeiten, welche der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, gehören zum Tatsachenbereich (RIS-Justiz RS0043118 [T2 und T4]). Die Revisionsausführungen erschöpfen sich insgesamt in der - von der Tatsachengrundlage der angefochtenen Entscheidung abweichenden, in der Revision erstmals aufgestellten - Behauptung, der Kläger…

…sowie die Frage, welche Tätigkeiten der Versicherte auf Grund seines Leistungskalküls noch verrichten kann, gehören dem Tatsachenbereich an (10 ObS 36/01v ua; RIS-Justiz RS0043118). Zu diesen die Feststellungen und daher die Beweiswürdigung der Vorinstanzen betreffenden Ausführungen des Revisionswerbers kann der Oberste Gerichtshof, der nicht Tatsacheninstanz ist, nicht mehr Stellung…

…zu den Anforderungen in den Verweisungsberufen und auch zu den Tätigkeiten, welche der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, zum Tatsachenbereich gehören (RIS-Justiz RS0043118 [T2 und T4]). Die Revisionsausführungen erschöpfen sich daher insgesamt in der - von der Tatsachengrundlage der angefochtenen Entscheidung abweichenden - Behauptung, der Klägerin sei nicht mehr in…

…noch verrichtet werden können, gehören ebenso wie die Frage, welche Anforderungen in den genannten Verweisungsberufen an den Versicherten gestellt werden, dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118). Auch der von Tatsachen auf Tatsachen gezogene Schluss, ob der Versicherte im Hinblick auf das festgestellte Leistungskalkül und die Anforderungen der in Frage kommenden Tätigkeit…

…zu den Anforderungen in den Verweisungsberufen und den Tätigkeiten, welche der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118 [T2]; 10 ObS 36/01v mwN). Die Revision erschöpft sich daher insgesamt in der - von der Tatsachengrundlage der angefochtenen Entscheidung abweichenden - Behauptung, der Kläger sei…

…in den Verweisungsberufen und den Tätigkeiten, welche der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, getroffenen Feststellungen, die allesamt ausschließlich dem Tatsachenbereich angehören (RIS-Justiz RS0043118 [T2 und T4], RS0084399 [T5]) - im Revisionsverfahren nicht mehr überprüft werden (RIS-Justiz RS0043061 [T11], RS0040046 [T10 bis T13]. Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche…

…aufgrund seines Leidenszustands noch verrichten kann, ausschließlich dem Tatsachenbereich an (vgl 10 ObS 21/04t, SSV NF 18/21 ua; RIS Justiz RS0043118). Die Feststellung oder Nichtfeststellung von bestimmten Tatsachen resultiert nämlich aus der freien Beweiswürdigung der Vorinstanzen, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann. Es ist…

…zu erwarten sind, ist aber eine Tatsachenfrage, die von den Gerichten erster und zweiter Instanz aufgrund von Gutachten ärztlicher Sachverständiger zu klären ist (RIS-Justiz RS0043118 [T3], RS0084399 [T5]; 10 ObS 153/01z). Das Revisionsgericht hat daher nach dem von den Tatsacheninstanzen bindend festgestellten Sachverhalt davon auszugehen, dass im Fall des…

…in den Verweisungsberufen und den Tätigkeiten, welche der Versicherte aufgrund seines Leidenszustandes noch verrichten kann, getroffenen Feststellungen, die allesamt ausschließlich dem Tatsachenbereich angehören (RIS-Justiz RS0043118 [T2 und T4], RS0084399 [T5]) - im Revisionsverfahren nicht mehr überprüft werden (RIS-Justiz RS0043061 [T11], RS0040046 [T10 bis T13] zuletzt: 10 ObS 310/02i). Im…

…Tätigkeiten, welche die Versicherte aufgrund ihres Leidenszustands noch verrichten kann und zu den zu erwartenden leidensbedingten Krankenständen gehören allesamt ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118 [T 2 und T 4], RS0084399 [T 5], 10 ObS 275/02t) und können im Revisionsverfahren nicht mehr überprüft werden (RIS-Justiz RS0043061 [T 11…