RS0085894 – OGH Rechtssatz

…einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, nachgewiesen werden muss und sich der Versicherte auf jede wie immer geartete Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt verweisen lassen muss (RIS Justiz RS0085894). Nur die gänzliche Unfähigkeit, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, kann zur Zuerkennung einer Erwerbsunfähigkeitspension nach § 133 Abs 1 GSVG führen. Die Verweisbarkeit erstreckt sich auf…

…nach § 133 Abs 1 GSVG auf jede wie immer geartete selbständige oder unselbständige Tätigkeit auf dem gesamten Arbeitsmarkt verweisen lassen (RIS Justiz RS0085894, RS0085118 [T1]). Maßgeblich ist nur, ob es auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Berufe gibt, die der Versicherte aufgrund seiner noch vorhandenen körperlichen und geistigen Fähigkeiten ausüben…

…weil er auch mit seinem eingeschränkten Leistungskalkül noch eine wie auch immer geartete selbständige oder unselbständige Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt ausüben kann (vgl RIS Justiz RS0085894). 2. Nach § 124 Abs 1a BSVG in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011 (BGBl I 2010/111) gilt eine…

…nachzugehen, vorliegen muss und sich der Versicherte auf jede wie immer geartete (selbstständige oder unselbstständige) Tätigkeit auf den gesamten Arbeitsmarkt verweisen lassen muss (RIS-Justiz RS0085894, RS0085118). Eine Einschränkung, dass die Verweisungstätigkeit dem Versicherten im Hinblick auf die bisher ausgeübte Tätigkeit auch zumutbar sein muss, besteht hier nicht (RIS-Justiz RS0086401…