RS0026777 – OGH Rechtssatz

…Rechtsprechung zur Beweislast des Arztes für die erfolgte Aufklärung (vgl dazu etwa 8 Ob 628/92 in ausdrücklicher Abkehr von der älteren Rechtsprechung; RS0026777; RS0111528; vgl 3 Ob 225/11a [ErwGr 3.2.] zur einhelligen jüngeren Rechtsprechung), die auch bei medikamentöser Heilbehandlung besteht (1 Ob …

…Arzt oder den für das Fehlverhalten ihrer Ärzte haftenden Krankenanstaltsträger trifft die Beweislast für die rechtswirksame Zustimmung des Patienten und damit für dessen gebotene Aufklärung (RS0026777 [insb auch T1]; 3 Ob 225/11a) sowie dafür, ob der Patient auch bei ausreichender Aufklärung die Zustimmung zur Operation erteilt hätte (RS0038485…

…Wörterbuchs257 von Pschyrembel) zutreffen kann -, so liegen doch inzwischen zum Umfang und Ausmaß ärztlich gebotener Aufklärungspflichten (deren Nachweis grundsätzlich den behandelnden Arzt trifft: RIS-Justiz RS0026777) samt daraus resultierenden Haftungsfolgen zahlreiche höchstgerichtliche Entscheidungen vor, die zufolge ihrer Vielzahl in letzter Zeit regelmäßig zur Zurückweisung der an ihn herangetragenen Rechtsmittel nicht nur…

…Arzt die Beweislast dafür trifft, dass er seine Aufklärungspflicht erfüllt hat (JBl 1994, 336 = RdM 1994/2, 28 [Kopetzki] und weitere Entscheidungen zu RIS-Justiz RS0026777). Wie der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung JBl 1999, 531 = RdM 1999/12, 117 [Kletecka]) im Anschluss in Engljähringer (Ärztliche Aufklärungspflicht 132) ausgeführt hat, ist…