RS0084264 – OGH Rechtssatz

…beklagte Partei brachte nicht vor (und es steht auch nicht fest), dass beim Verein angestellte Beschäftigte des Vereins im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses (vgl RIS Justiz RS0084264) regelmäßig für das Verbringen der Flugzeuge in den Hangar und das damit verbundene Öffnen und Schließen des Tores verantwortlich waren. Verrichten derartige die letztgenannte Verrichtung…

…mitgliedschaftlicher oder ähnlicher Verpflichtungen (etwa in einem Verein) ausgeübt wird (SSV-NF10/50, 7/21, 6/123 mwN - jüngst 10 ObS 39/02m; RIS-Justiz RS0084264). Die Anwendung des § 176 Abs 1 Z 6 ASVG setzt nämlich voraus, dass die Person wie ein in einem Dienst-, Lehr- oder ähnlichen Verhältnis…

…erscheint, durch die ein innerer ursächlicher Zusammenhang mit dem Unternehmen hergestellt wird. Die Handlungstendenz muss auf Belange des Unternehmens gerichtet sein (RIS Justiz RS0084164, RS0084241, RS0084264). Beispielsweise wurde die vom Bauherrn laut Vereinbarung mit der Baufirma bereitgestellte Hilfskraft, die bei Montage des Dachstuhls durch einen sachkundigen Monteur der Baufirma behilflich war…

…wenn sie nur aufgrund mitgliedschaftlicher oder ähnlicher Verpflichtungen (etwa in einem Verein) ausgeübt wird (SSV-NF 10/50, 7/21, 6/123 mwN; RIS-Justiz RS0084264). Die Anwendung des § 176 Abs 1 Z 6 ASVG setzt nämlich voraus, dass die Person wie in einem Dienst-, Lehr- oder ähnlichem Verhältnis Vollversicherter…