RS0011621 – OGH Rechtssatz

…möglich (1 Ob 125/01s = SZ 74/95; 5 Ob 40/06b; 6 Ob 139/09y; RIS Justiz RS0011621, RS0115508). Bei einem Gebrauchsrecht gemäß § 504 ABGB könnte dies jedoch durchaus zweifelhaft sein, da dieses Recht auf die individuellen Bedürfnisse des Berechtigten abgestimmt…

…zusteht (RS0011556). Richtig ist zwar, dass eine Dienstbarkeit, die gewöhnlich eine persönliche ist, als Grunddienstbarkeit bestellt werden kann, was gemeinhin als "unregelmäßige Dienstbarkeit" bezeichnet wird (RS0011621; § 479 ABGB). [16] 4. Mittlerweile ist aber allgemein anerkannt, dass ein zur Grunddienstbarkeit ausgeweitetes Fruchtgenussrecht nicht dazu führen darf, dass es zu…

…der Person allein“ zustehen sollen, unterliegt es keinem Zweifel, dass auch eine Dienstbarkeit, die gewöhnlich eine persönliche ist, als Grunddienstbarkeit bestellt werden kann (s RS0011621). Dies gilt insbesondere auch für das Fruchtgenussrecht (5 Ob 212/18i mwN). [6] 1.2. Es wurde bereits mehrfach klargestellt, dass der als Grunddienstbarkeit…

…bestellt werden kann. Der Oberste Gerichtshof hat dazu jedoch bereits wiederholt klargestellt, dass dessen Verbücherung aber nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich ist (RIS Justiz RS0011621 [T1]; RS0115508; 2 Ob 124/09p mwN), um die dauernde Schaffung geteilten Eigentums zu verhindern (1 Ob 125/01s EvBl …

…des herrschenden Grundstücks berechtigt ist (RS0011597 [T2]). 3. Eine Dienstbarkeit, die gewöhnlich eine persönliche ist (das Fruchtgenussrecht), kann auch als Grunddienstbarkeit bestellt werden (stRsp; RS0011621). Eine solche Verbücherung ist jedoch nach Rechtsprechung und Lehre nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich, um die dauernde Schaffung geteilten Eigentums zu verhindern (RS0011621 [T1…

…eines herrschenden Grundstückes in Form sogenannter unregelmäßiger Dienstbarkeiten eingetragen werden (Kiendl-Wendner aaO § 479 Rz 1 f; NZ 1993, 237 [Hofmeister, 242]; RIS-Justiz RS0011621). In diesem Fall ist eine Verbücherung aber nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich (1 Ob 125/01s = SZ 74/95; Hofmeister in NZ 1993, 242…

…ABGB) bereits verstrichen sei. 1.1. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs kann eine Dienstbarkeit, die gewöhnlich eine persönliche ist, als Grunddienstbarkeit bestellt werden (RIS Justiz RS0011621); dies gilt insbesondere auch für das Fruchtgenussrecht (5 Ob 130/92 NZ 1993, 237 [ Hofmeister ]; 5 Ob 271/00i wobl …

…gegen seine Entscheidung zulässig sei. Es liege noch keine gesicherte höchstgerichtliche Rechtsprechung vor, dass eine persönliche Dienstbarkeit auch als Grunddienstbarkeit bestellt werden könne (RIS-Justiz RS0011621). Gegen den Beschluss des Rekursgerichtes richtet sich der Revisionsrekurs der Antragsteller, der aus den vom Rekursgericht bezeichneten Gründen zulässig ist. Er ist auch berechtigt. Zunächst…

…auch das Wohnungs- und das Fruchtgenussrecht) zu den persönlichen Servituten. [32] Eine Dienstbarkeit, die gewöhnlich eine persönliche ist, kann zwar auch als Grunddienstbarkeit bestellt werden (RS0011621). Eine solche Verbücherung ist jedoch nach Rechtsprechung und Lehre nur mit einer zeitlichen Beschränkung möglich, um die dauernde Schaffung geteilten Eigentums zu verhindern (8 …

…zeitlichen Begrenzung zu, um dauerhaft geteiltes Eigentum zu verhindern. Die zeitliche Beschränkung ist dabei an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen ( RS0115508 ; RS0011621 [T1]). [17] In der Entscheidung 1 Ob 108/24z (Rz 44) hat der Senat die Aussage in der Entscheidung 8 Ob…

…als Fruchtgenussrecht beurteilt, was es durch die Zitierung der Entscheidungen 5 Ob 87/91 und 1 Ob 125/01s (= RIS Justiz RS0011621 [T1]) verdeutlicht hat; in diesen Entscheidungen ging der Oberste Gerichtshof davon aus, die unregelmäßige Servitut entspreche inhaltlich einer Grunddienstbarkeit . In Übereinstimmung mit 1 Ob…

…zeitlichen Begrenzung zu, um dauerhaft geteiltes Eigentum zu verhindern. Die zeitliche Beschränkung ist dabei an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen (RS0115508; RS0011621 [T1]). [9] 2.2. Mit dem von der Beklagten behaupteten „Alleinbenutzungsrecht“ an der 73 m² großen Teilfläche des im Miteigentum des…

…Beschränkung unzulässig sei. 3. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs kann eine Dienstbarkeit, die gewöhnlich eine persönliche ist, als Grunddienstbarkeit bestellt werden (RIS Justiz RS0011621), was insbesondere für das – in den dort indizierten Fällen weit überwiegend beurteilte – Fruchtgenussrecht gilt (5 Ob 271/00i = wobl 2001…

…als Grunddienstbarkeit daher in ständiger Rechtsprechung nur mit einer zeitlichen Begrenzung zu (5 Ob 183/22f; 8 Ob 42/22t; RS0115508; RS0011621 [T1]). Die Ersitzung eines unbefristeten Fruchtgenussrechts zu Gunsten des jeweiligen Eigentümers einer Liegenschaft ist dementsprechend von vornherein ausgeschlossen (8 Ob 42/22t; RS0115508…

…2 GBG) an. 2. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs kann eine Dienstbarkeit, die gewöhnlich eine persönliche ist, als Grunddienstbarkeit bestellt werden (RIS Justiz RS0011621). Das gilt insbesondere auch für das Fruchtgenussrecht (5 Ob 271/00i wobl 2001/206 [ Call ]; 1 Ob 125/01s SZ…

…Ob 65/20d ). Die bei der Begründung und Verbücherung zu beachtende zeitliche Beschränkung ist an den Wertungen des § 612 ABGB zu messen (RIS-Justiz RS0011621; RS0115508). Wie der Oberste Gerichtshof klargestellt hat, führt die Tatsache, dass die Bestellung persönlicher Dienstbarkeiten als Grunddienstbarkeiten nicht unbeschränkt möglich ist, nicht zur Nichtigkeit des…