RS0085546 – OGH Rechtssatz

…Vorschriften über die Unterhaltsberechtigung eines Kindes sind folglich zur Auslegung des – eben nicht mehr auf dessen individuelle Bedürftigkeit abzielenden – Erwerbsunfähigkeitsbegriffs nicht heranzuziehen (vgl RS0085546). [26] 4. Nach ständiger Rechtsprechung ist erwerbsunfähig i Sd § 252 Abs 2 Z 3 ASVG, wer infolge Krankheit oder Gebrechens…

…Unterhaltsberechtigung eines Kindes sind zur Auslegung des Erwerbsunfähigkeitsbegriffs nicht heranzuziehen, weil das Gesetz bewusst die Kindeseigenschaft als Voraussetzung für die Waisenpension anders regelt (RIS Justiz RS0085546; RS0085159). Anders als nach dem ASVG, in dem bis zur 29. Novelle BGBl 1973/31 noch eine deutliche Annäherung an die zivilrechtliche Unterhaltsregelung…