RS0023417 – OGH Rechtssatz

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Skifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS-Justiz RS0023417; RS0023255). [46] Das Ausmaß der Sicherungsvorkehrungen auf einer Skipiste richtet sich nicht allein nach der fehlenden Erkennbarkeit oder Vermeidbarkeit des Hindernisses, sondern auch nach der…

…zu sichern, das sind solche Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiters erkennen, und solche, die er trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (RIS Justiz RS0023417; 2 Ob 30/10s, 2 Ob 49/09h). Im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht sind der Pistenhalter und seine Leute also grundsätzlich verpflichtet…

…der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (2 Ob 49/09h; RIS Justiz RS0023417). An die Verkehrssicherungspflicht des Pistenhalters dürfen aber auch keine überspitzten Anforderungen gestellt werden; sie darf nicht überspannt werden (2 Ob 49/09h; RIS…

…T1]). Als atypische Gefahren werden Hindernisse eingestuft, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen oder die er trotz Erkennbarkeit schwer vermeiden kann (RIS Justiz RS0023255; RS0023417; Pichler/Holzer , Handbuch des österr Schirechts 34 ff). 3.2 Im Allgemeinen besteht ohne Hinzutreten besonderer Umstände keine Verpflichtung des Pistenhalters, Orientierungs und Markierungseinrichtungen…

…atypische Gefahren, also solche Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (RIS-Justiz RS0023417, RS0023255). Dabei ist die hier durch die Markierung des Streckenverlaufs mit Torstangen nach der Übung des redlichen Verkehrs geschaffene Vertrauenslage zu berücksichtigen (vgl RIS Justiz…

…somit ein Hindernis, das auch ein verantwortungsbewußter Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen und - einmal zu Sturz gekommen - auch nicht mehr vermeiden konnte (vgl RIS-Justiz RS0023417; ZVR 1993/97). Derartige atypische Gefahrenquellen sind aber auch dann zu sichern, wenn sie sich knapp neben der Piste zumindest im Randbereich einer Schilänge (das…

…Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen oder die er trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (1 Ob 41/00m; RIS Justiz RS0023417). Ob es sich bei dem konkreten Hindernis um ein solches handelt, mit dem der Schifahrer ausgehend vom konkreten Charakter der Piste rechnen musste und es…

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS Justiz RS0023417). Ein über die Piste gespanntes Stahlseil („Seilwindenpräparierung“) stellt auch nach Pistenschluss eine atypische Gefahr dar. Jedoch muss der „Spätheimkehrer“, der erst…

…oder Schipiste wurde nicht behandelt. Im Übrigen beruft sich ohnehin auch die angeführte Entscheidung wie die angefochtene auf den zweiten Teil des Rechtssatzes RIS Justiz RS0023417, der eine Definition der atypischen Gefahr enthält. Demnach ist atypisch nur eine solche Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der…

…Hindernis und somit eine zu sichernde Gefahrenquelle darstellen. Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl RIS-Justiz RS0023237, RS0023271, RS0023326, RS0023417, RS0023499). Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass für die Art und den Umfang der Pistensicherungspflicht das Verhältnis zwischen Größe und Wahrscheinlichkeit der atypischen Gefahr…

…der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Zur Sicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Das hindert das Aufstellen für alle Eventualitäten gültiger…

…oder schwer abwendbar sind. Das betrifft vor allem Hindernisse, die ein Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen oder trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (RIS Justiz RS0023417). Die Verpflichtung zur Pistensicherung erstreckt sich nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs auch auf den Pistenrand, weil mit dem Sturz eines Schifahrers über den Pistenrand…

…zu sichern, also solche Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (RIS Justiz RS0023417). Der Oberste Gerichtshof hat bereits mehrfach ausgesprochen, dass Pistengeräte typische Erscheinungen auf einer Schipiste sind (vgl 12 Os 122/90; 4 Ob 2372/96v; 9…

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS-Justiz RS0023417). Es kommt zusammengefasst maßgeblich auf das Überraschungsmoment an (6 Ob 230/03t; 10 Ob 17/08k). Die Klägerin konnte den Sprühnebel der Schneekanone aus einer…

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS Justiz RS0023417). Ob es sich bei dem konkreten Hindernis um eines handelt, mit dem der Schifahrer ausgehend vom konkreten Charakter der Piste rechnen musste und es auch…

…atypische Gefahren werden Hindernisse eingestuft, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann oder die er trotz Erkennbarkeit schwer vermeiden kann (vgl dazu RIS-Justiz RS0023417 mwN zuletzt etwa OGH 6 Ob 167/05 oder allgemein Pichler-Holzer, Handbuch des österreichischen Schirechtes, 34 ff). Hier fraglich ist nun, ob eine Pistenmarkierung…

…vor, wenn sie wegen des Erscheinungsbilds und des angekündigten Schwierigkeitsgrads der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet auftritt oder schwer abwendbar ist (RIS-Justiz RS0023417). Das Eisengestell befand sich zwar außerhalb der eigentlichen Piste, es lag aber in einem von Schifahrern regelmäßig befahrenen, pistenähnlichen Bereich, dem das Publikum mangels Kennzeichnung…

…Pistenbenützer einerseits und durch den Pistenhalter mit den nach der Verkehrsanschauung adäquaten Mitteln andererseits maßgebend. Die Pistensicherungspflichten dürfen aber nicht überspannt werden (vgl RIS Justiz RS0023417; RS0023237). 1.2 Im Anlassfall handelte es sich nicht um eine gewöhnliche Piste für das allgemeine Publikum, sondern um eine gesperrte Piste. Ebenso wenig handelte es…

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS Justiz RS0023417). In der Rechtsprechung wird für die Abgrenzung von typischen Gefahren das Überraschungsmoment herangezogen (6 Ob 240/03t = ZVR 2004/111 [ Hauenschild] ). 2. Die Grenze des…

…demnach eine Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist ( RS0023417 ; RS0023255 ). Eine solche atypische Gefahr lag hier nicht vor. Der Beklagten ist somit keine Verletzung von Schutzpflichten gegenüber ihrem Vertragspartner vorzuwerfen. Die Klagsansprüche bestehen daher…

…Rechtsmittel sind aber wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469; RS0023842), in deren Rahmen sich die Berufungsentscheidung durchaus bewegt. Sowohl die Frage, ob eine atypische Gefahr vorliegt, als auch jene, ob der Pistenhalter das…

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS Justiz RS0023417). Für die Art und den Umfang der Pistensicherungspflicht ist das Verhältnis zwischen Größe und Wahrscheinlichkeit der atypischen Gefahr sowie ihre Abwendbarkeit einerseits durch das Gesamtverhalten…

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS-Justiz RS0023417). Ob es sich bei dem konkreten Hindernis um eines handelt, mit dem der Schifahrer ausgehend vom konkreten Charakter der Piste rechnen musste und es auch…

…vor allem für das Vorliegen einer atypischen Gefahr, die für einen Schifahrer auf einer präparierten Piste nicht ohne weiteres erkennbar oder beherrschbar ist (RIS Justiz RS0023417; 2 Ob 284/06p; 4 Ob 138/10p), sowie für den Inhalt einer allfälligen konkreten Verkehrssicherungspflicht des Pistenbetreibers (RIS Justiz RS0109002…

…beruft sich selbst auf die Entscheidung 4 Ob 531/92 (= JBl 1993, 112) zur Pistensicherungspflicht. Nach deren - der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0023417, RS0023237) entsprechenden - Grundsätzen, ist der Halter einer Schiabfahrt nicht verpflichtet, Maßnahmen zum Schutz der Schifahrer vor jeder möglichen Pistengefahr zu ergreifen. Nur atypische Gefahren erfordern…

…sie unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Schifahrer unerwartet auftritt oder schwer abwendbar ist (RIS-Justiz RS0023417; vgl RS0023469). Für die Art und den Umfang der Pistensicherungspflicht ist das Verhältnis zwischen Größe und Wahrscheinlichkeit der atypischen Gefahr sowie ihre Abwendbarkeit einerseits durch…

…betrifft vor allem Hindernisse, die ein Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen oder trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (1 Ob 41/00m mwN; RIS-Justiz RS0023417). Art und Umfang der Sicherungspflicht bestimmen sich nach dem Verhältnis zwischen Größe und Wahrscheinlichkeit der atypischen Gefahr sowie deren Abwendbarkeit durch verantwortungsbewusstes Verhalten des Pistenbenützers…

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Skifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS Justiz RS0023417). Bei Beurteilung der Frage, welche Maßnahmen der Pistenhalter zu treffen hat, ist auch auf die Zumutbarkeit Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0023271). Die den Pistenhalter…

…Gefahr, die unter Bedachtnahme auf das Erscheinungsbild und den angekündigten Schwierigkeitsgrad der Piste auch für einen verantwortungsbewussten Skifahrer unerwartet oder schwer abwendbar ist (RIS Justiz RS0023417, RS0023255). Bei Beurteilung der Frage, welche Maßnahmen der Pistenhalter zu treffen hat, ist auch auf die Zumutbarkeit bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0023271, vgl RS0030180…

…eine vollkommene Verkehrssicherung ist weder auf Pisten noch sonstwo zu erreichen (vgl RS0023233, RS0023271). Auch (vertragliche) Pistensicherungspflichten dürfen daher nicht überspannt werden (vgl RS0023487 [T17], RS0023417 [T24]). Vielmehr hat ein Pistennutzer Hindernisse und Gefahren, die sich aus dem Wesen der Abfahrt und der Gefährlichkeit des Sports ergeben, in Kauf zu nehmen…

…510 Abs 3 ZPO). Begründung: Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl etwa RIS-Justiz RS0023233, RS0023237, RS0023255, RS0023271, RS0023417, RS0023469, RS0023842), in deren Rahmen sich die Berufungsentscheidung bewegt. Ob der Pistenhalter bei der Absicherung von Geländeabbrüchen in der konkreten Situation das ihm Zumutbare getan…

…Hindernisse, die der Schifahrer nicht ohne weiteres erkennen kann, und solche, die er trotz Erkennbarkeit nur schwer vermeiden kann (2 Ob 49/09h; RS0023417). Die Verpflichtung zur Pistensicherung erstreckt sich nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs auch auf den Pistenrand, weil mit dem Sturz eines Schifahrers über den Pistenrand…

…erstinstanzlichen Feststellungen durch das Berufungsgericht ist demnach nicht erfolgt. 2. Zur Sicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469; RS0023842). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Eine für alle Eventualitäten gültige Regel, ob…