RS0022656 – OGH Rechtssatz

…Rechtsgüter.  Ganz allgemein gilt bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte, dass das Rechtswidrigkeitsurteil aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden ist (RIS Justiz RS0022917; RS0022939; RS0022656). Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, welche Verhaltenspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können bzw welche ihnen zumutbar sind, weiters die Eignung des in Frage stehenden…

…geschützter Rechtsgüter. Ganz allgemein gilt bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte, dass das Rechtswidrigkeitsurteil aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden ist (RIS Justiz RS0022917; RS0022939; RS0022656). Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, welche Verhaltenspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können bzw welche ihnen zumutbar sind, weiters die Eignung des in Frage stehenden…

…kann die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens nur indizieren, aber nicht schon schlechthin begründen; diese Rechtswidrigkeit kann nur auf Grund einer umfassenden Interessenabwägung gefunden werden (RIS-Justiz RS0022656; 3 Ob 228/21g mwN). 4.4.: Allgemein gilt, dass der, der eine Gefahrenquelle schafft oder in seiner Sphäre bestehen lässt, die notwendigen und…

…können. 3.1 Bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte ist das Rechtswidrigkeitsurteil nach der Rechtsprechung nur aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden (RIS Justiz RS0022917; RS0022939; RS0022656). Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, welche Verhaltenspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können bzw ihnen zumutbar sind, weiters die Eignung des in Frage stehenden Verhaltens…

…Rechtswidrigkeitsurteil nur aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden, wobei die Beeinträchtigung eines absoluten Rechts in gewissem Maße die Rechtswidrigkeit indiziert (RIS Justiz RS0022917 [T3]; RS0022939; RS0022656). Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, welche Rechtspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können, die Eignung des in Frage stehenden Verhaltens, einen schädigenden Erfolg herbeizuführen (Gefährlichkeit…

…15] Rechtswidrig ist ein Verhalten (ua) dann, wenn es – unabhängig von einer rechtsgeschäftlichen Sonderverbindung geltende – allgemeine oder in konkreten Schutzgesetzen enthaltene Verhaltensnormen verletzt (RS0022656). Derartige Schutzgesetze iSd § 1311 ABGB sind nicht nur Gesetze im formellen Sinn, sondern alle Rechtsvorschriften, die inhaltlich einen Schutzzweck verfolgen (RS0027415; RS0027500). Allgemein…

…12] Rechtswidrig ist ein Verhalten (ua) dann, wenn es – unabhängig von einer rechtsgeschäftlichen Sonderverbindung geltende – allgemeine oder in konkreten Schutzgesetzen enthaltene Verhaltensnormen verletzt (RS0022656). Derartige Schutzgesetze iSd § 1311 ABGB sind nicht nur Gesetze im formellen Sinn, sondern alle Rechtsvorschriften, die inhaltlich einen Schutzzweck verfolgen (RS0027415; RS0027500). Allgemein…

…also deliktisch handelt ( RS0022481; RS0022801). Wenn das Berufungsgericht davon ausgeht, eine deliktische Haftung des Zweitbeklagten ergebe sich hier weder aus einer Verletzung von Schutzgesetzen (vgl RS0022656) noch einem Eingriff in absolut geschützte Rechte (vgl RS0022946), bedarf das keiner Korrektur. [10] Warum § 13 ZTG 1993 (nunmehr § 11…

…in konkreten Schutzgesetzen enthaltene Verhaltensnormen verletzt werden. Die Beeinträchtigung absoluter geschützter Rechtsgüter kann die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens nur indizieren, aber nicht schon schlechthin begründen (vgl RS0022656). [4] 4. In diesem Sinn wurde etwa die Haftung eines Tankwagenfahrers für Sachschäden des Auftraggebers seines Geschäftsherrn bejaht, weil er die von ihm zu…

…kann die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens nur indizieren, aber nicht schon schlechthin begründen. Diese Rechtswidrigkeit kann nur auf Grund einer umfassenden Interessenabwägung gefunden werden (vgl RS0022656, RS0022917, 3 Ob 228/21g). Verursacht ein Dachdecker aufgrund ungenügender Vorkehrungen bzw unsachgemäßer Flämmarbeiten einen Brand (und damit einen Eingriff in das Eigentum des Gläubigers…