RS0056755 – OGH Rechtssatz

…der Ehe hatten. Von Bedeutung ist somit, wer mit der schuldhaften Ehezerrüttung begonnen und vor allem den entscheidenden Beitrag zur Zerstörung der Ehe geleistet hat (RS0056755; RS0057223 [T5]). 5.6. Abzustellen ist nicht allein auf die Anzahl oder Schwere der Verfehlungen, sondern primär auf deren Beitrag zur Zerrüttung. Aus diesem Grund…

…das Verschulden eines Teils überwiegt, ist insbesondere auch zu berücksichtigen, wer entscheidend und schuldhaft dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RIS Justiz RS0056755). 2.2. Das Berufungsgericht erledigte die Verfahrens- und Beweisrügen nicht und legt dem Kläger ausgehend von seiner noch zu prüfenden Rechtsansicht letztlich nur „eskalierende…

…das später zur Zerrüttung der Ehe geführt hat, begonnen hat, sondern auch, wer entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RIS Justiz RS0056755). Unheilbare Zerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft und damit die Grundlage der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatten auch…

…vor allem zu berücksichtigen, dass die relevante Frage, wer mit dem Verhalten, das später zur Zerrüttung der Ehe geführt hat, begonnen hat (RIS Justiz RS0056597; RS0056755), zu Lasten der Beklagten geht, steht doch fest, dass die Beklagte bereits unmittelbar nach der Eheschließung dem Kläger die Unterlassung des Antrittes der Hochzeitsreise nach…

…einfließen können. Weil für die Beurteilung, wen das Verschulden an der Zerrüttung trifft, maßgeblich ist, wer entscheidend zur Zerrüttung der Ehe beigetragen hat (RIS Justiz RS0056755 ua), wäre ein den ehelichen Verpflichtungen widersprechendes Verhalten, das erst nach Eintritt der unheilbaren Zerrüttung gesetzt wird, regelmäßig nicht zu berücksichtigen (1 Ob …

…das später zur Zerrüttung der Ehe geführt hat, begonnen hat, sondern auch, wer entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RIS-Justiz RS0056755). Unheilbare Zerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft und damit die Grundlage der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatten auch…

…hat, sondern auch, wer entscheidend dazu beitragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (9 Ob 71/98a; 7 Ob 295/05s uva; RIS-Justiz RS0056755). In der Ansicht der Vorinstanzen, der entscheidende Beitrag zur Ehezerrüttung sei das ehebrecherische Verhalten der Beklagten gewesen, kann eine Fehlbeurteilung, die einer Korrektur durch den…

…sich, sondern auch darauf an, in welchem Umfang die Verfehlung zu der schließlich eingetretenen Zerrüttung der Ehe beigetragen hat (vgl RS0057858; RS0056751; RS0057303; RS0057268; RS0057223; RS0056755). [8] Aus diesem Grund führt der Umstand, dass das schuldhafte Verhalten eines Teils dasjenige des anderen Teils hervorgerufen hat, in der Regel zu der Beurteilung…

…schließlich eingetretenen Zerrüttung der Ehe beigetragen hat, also jenes eines Streitteils fast völlig in den Hintergrund tritt (RS0057858 [insbes T12, T16, T17]; vgl auch RS0056751; RS0056755). Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Weil das überwiegende Verschulden, insbesondere bei…

…hat, sondern auch, wer entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (9 Ob 71/98a; 9 Ob 269/99w uva; RIS-Justiz RS0056755). Da die Ausmessung des beiderseitigen Verschuldens regelmäßig einzelfallbezogen ist, wäre die Revision gemäß § 502 Abs 1 ZPO nur dann zulässig, wenn dem Berufungsgericht eine…

…den anderen Ehegatten ein wesentlich geringeres Zerrüttungsverschulden trifft (vgl RS0057262). Insbesondere ist zu berücksichtigen, wer entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RS0056755). 2. Der Revisionswerber räumt selbst ein, dass Ehebruch zu den schwersten Eheverfehlungen gehört, weil der darin gelegene Treuebruch regelmäßig die Vertrauensgrundlagen der ehelichen Gemeinschaft…

…nicht nur zu berücksichtigen, wer mit dem Fehlverhalten begonnen hat, sondern auch wer entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RIS Justiz RS0056755). Ausgehend von diesen vom Berufungsgericht beachteten Grundsätzen kann die hier unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls erfolgte Annahme des Berufungsgerichts, dass dem Kläger das…

…die Ursächlichkeit der Eheverfehlung für die unheilbare Zerrüttung der Ehe und damit die Frage, wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS-Justiz RS0057303; RS0056755; zuletzt etwa zuletzt 9 Ob 185/01y; 7 Ob 13/00p; Gruber in Schwimann, ABGB I², Rz 6 ff zu § 60 EheG). Auch…

…Verschulden eines Teils überwiegt, ist aber insbesondere auch zu berücksichtigen, wer entscheidend und schuldhaft dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RIS-Justiz RS0056755). Ausgehend von diesen Grundsätzen kann der Senat der Gewichtung der Verschuldensanteile durch die Vorinstanzen im vorliegenden Fall nicht beitreten. Nach der sich aus den Feststellungen…