RS0019012 – OGH Rechtssatz

…wenn neue Tatsachen eingetreten sind, sondern auch dann, wenn schon zur Zeit der früheren Entscheidung eingetretene Tatsachen dem Gericht erst später bekannt werden (RIS Justiz RS0019012, vgl auch RS0007145 [T1]). Dem Begehren, die Unterhaltsverpflichtung im Hinblick auf eine (wesentliche) Änderung der Verhältnisse in anderer Weise festzusetzen, steht nicht die Rechtskraft der…

…RS0007171 ). Solche liegen vor, wenn neue Tatsachen eingetreten sind oder wenn schon zur Zeit der früheren Entscheidung eingetretene Tatsachen dem Gericht erst später bekannt werden ( RS0019012 ; RS0007145 [insb T1]; RS0047398 [T4] ua). Geänderten tatsächlichen Verhältnissen ist daher auch ein Sachverhalt gleichzuhalten, bei dem die wahren Einkommensverhältnisse anlässlich der Unterhaltsfestsetzung unbekannt waren…

…vor, wenn neue Tatsachen eingetreten sind, sondern auch, wenn schon zur Zeit der früheren Entscheidung eingetretene Tatsachen dem Gericht erst später bekannt werden (RIS Justiz RS0019012; vgl auch RS0007145 [T1]). Der in Rechtskraft erwachsene Beschluss über die Enthebung des Vaters von der Unterhaltspflicht stand somit nur für die Zeit bis einschließlich…