RS0028444 – OGH Rechtssatz

…die Verhältnisse im Betrieb kennenzulernen. Deshalb kann während dieser kurzen Zeit jede der beiden Parteien das Arbeitsverhältnis ohne Angabe eines Grundes mit sofortiger Wirkung lösen (RS0028444; 8 ObA 31/18v [Pkt 2]). Bei der Lösungsmöglichkeit eines Probedienstverhältnisses handelt es sich um eine Auflösungsmöglichkeit besonderer Art, die einer Kündigung…

…zu überzeugen, ob der Arbeitnehmer sich für die zugedachte Stelle eignet; umgekehrt soll auch der Arbeitnehmer Gelegenheit haben, die Verhältnisse im Betrieb kennenzulernen (RIS-Justiz RS0028444). Die enge zeitliche Begrenzung der Zulässigkeit der Vereinbarung eines Probemonats dient der Vermeidung der Umgehung des arbeitsrechtlichen Bestandschutzes (9 ObA 141/90; Mosler…

…Zeit jede der beiden Parteien das Arbeitsverhältnis ohne Angabe eines Grundes mit sofortiger Wirkung ohne Angabe eines Grundes lösen (SZ 64/114; RIS Justiz RS0028444; RS0028290). Unter Zugrundelegung der Stellung, die der Kläger im Unternehmen der Beklagten bekleiden sollte, des ihm zugesagten Bruttogehaltes und des Umstandes, dass der Kläger lediglich…

…eines Arbeitsverhältnisses, zustande gekommen ist und nicht ex tunc aufgehoben wurde. Das Probearbeitsverhältnis ist ein Arbeitsverhältnis, bei dem lediglich beidseitig eine erleichterte Auflösung möglich ist (RS0028444). 5. Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass es dennoch zu keiner Ausführung des wirksam abgeschlossenen Arbeitsvertrags gekommen sei, weil er bereits nach zwei Wochen wieder…

…Stelle zu überzeugen, bevor er ihn endgültig in den Dienst nimmt; umgekehrt soll auch der Arbeitnehmer Gelegenheit haben, die Verhältnisse im Betrieb kennenzulernen (RIS Justiz RS0028444). Die enge zeitliche Begrenzung der Zulässigkeit der Vereinbarung eines Probemonats dient der Vermeidung der Umgehung des arbeitsrechtlichen Bestandschutzes (8 ObA 3/11s; 9…

…Deshalb kann während dieser kurzen Zeit jede der beiden Parteien das Arbeitsverhältnis ohne Angabe eines Grundes mit sofortiger Wirkung lösen (SZ 64/114; RIS-Justiz RS0028444; RS0028290). Erkrankt der Arbeitnehmer während der Probezeit, so kann auch in diesem Fall der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis auflösen (vgl. Oberlandesgericht Wien, 32 Ra 103/87…

…Stelle zu überzeugen, bevor er ihn endgültig in den Dienst nimmt; umgekehrt soll auch der Arbeitnehmer Gelegenheit haben, die Verhältnisse im Betrieb kennenzulernen (RIS Justiz RS0028444). Der Gefahr einer Umgehung arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften trägt der Gesetzgeber durch die enge zeitliche Beschränkung der Probezeit auf einen Monat Rechnung. Demgemäß gehen die herrschende Lehre…

…Sie stünde auch dem Ziel der (engen) zeitlichen Begrenzung der Zulässigkeit der Vereinbarung einer Probezeit, eine Umgehung des arbeitsrechtlichen Bestandschutzes zu vermeiden (vgl RIS Justiz RS0028444), entgegen. 1.2. Durch Abschluss eines die gesetzlich zulässige Dauer übersteigenden Probedienstverhältnisses kann unter Umständen ein befristeter Dienstvertrag zustande kommen (RIS-Justiz RS0028263). Nicht jede derartige…

…zu überzeugen, ob der Arbeitnehmer sich für die zugedachte Stelle eignet; umgekehrt soll auch der Arbeitnehmer Gelegenheit haben, die Verhältnisse im Betrieb kennenzulernen (RIS Justiz RS0028444). Der Gefahr einer Umgehung arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften trägt der Gesetzgeber durch die enge zeitliche Beschränkung der Probezeit auf einen Monat Rechnung. Ein Probearbeitsverhältnis kann grundsätzlich bereits…