RS0021411 – OGH Rechtssatz

… ua). Wird der für einen bestimmten Aufwand geforderte und gewährte Vorschuss nicht bestimmungsgemäß verwendet, kann ihn der Vorausleistende nach § 1435 ABGB kondizieren (RS0021411; 8 Ob 145/19k ErwGr II.5. [Anwaltshonorar] ua ). [11] Davon zu unterscheiden sind die Folgen einer Verletzung von Aufklärungspflichten, die…

…auf eigenes Kapital zurückzugreifen (RS0030571). Wird ein zu leistender Vorschuss nicht bestimmungsgemäß verwendet, ist der Geschädigte gemäß § 1435 ABGB zu dessen Zurückzahlung verpflichtet (RS0021411). Deshalb ist im Schadenersatzrecht allgemein anerkannt, dass den Geschädigten eine Auskunfts- und Rechnungslegungspflicht trifft (5 Ob 94/13d; Reischauer in Rummel 3 §…

…bestimmungsgemäß verwendet, ist der Empfänger gemäß § 1435 ABGB – somit bereicherungsrechtlich – zu dessen Zurückzahlung verpflichtet (1 Ob 557/91 mwN; RS0021411; Rummel in Rummel , ABGB 3 § 1435 Rz 1 f). II.6. Wenn ein Klient dem Rechtsanwalt einen Vorschuss leistet, das…

…kondiziert werden können, wenn der gewährte Vorschuss seinen bestimmungsgemäßen Zweck verfehlt, entspricht der Rechtsprechung auch zu Zielschuldverhältnissen (1 Ob 557/91; RIS Justiz RS0021411). Mit der Behauptung, das Vertragsverhältnis sei von der Klägerin ex nunc aufgelöst worden, sodass § 1435 ABGB nicht anwendbar sei, zeigt der Revisionswerber keine…

…der andere seine Leistung, soweit sie die tatsächlichen Aufwendungen übersteigt, nach § 1435 ABGB kondizieren (6 Ob 117/15x mwN; RIS-Justiz RS0021411). Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Gründung des am Hang errichteten Hauses fehlerhaft ist und eine dauerhafte Sanierung notwendig eine bestimmte technische Methode (Unterfangung…

…verwendet, seine Leistung – soweit sie die tatsächlichen Aufwendungen übersteigt (6 Ob 117/15x mwN) – nach § 1435 ABGB kondizieren (vgl RS0021411). Welcher Zeitraum einem Geschädigten einzuräumen ist, bis zu dem er die Sanierung vorzunehmen hätte, oder welche Gründe er dem Umstand einer (bis dahin) unterbliebenen Sanierung…

…die tatsächlichen Aufwendungen übersteigt, nach § 1435 ABGB kondizieren (6 Ob 117/15x mwN; 9 Ob 88/16f = RIS Justiz RS0021411 [T3]). Der Kläger könnte das begehrte Kapital zur Mängelbehebung nicht mehr verwenden, hat doch die Beklagte die vereinbarte Leistung (letztlich) ordnungsgemäß erbracht und damit die…

…nicht durchführen ließ, ist der Rechtsgrund für diese Teilzahlung weggefallen (so RS0108906 [T6] zur Rückforderbarkeit von dem Geschädigten vorschussweise geleisteten Heilungskosten bei Zweckverfehlung; vgl auch RS0021411). 6. Infolge Berechtigung (auch) der Gegenforderung ist dem Kläger daher nur der Differenzbetrag von 3.840 EUR sA zuzusprechen. Den Beginn des Zinsenlaufs hat…