RS0047457 – OGH Rechtssatz

…05d). In einer anderen E dieses Senats wurde jedoch die ebenfalls auf § 97 ABGB gestützte Differenzierung zwischen Wohnungsbenützungs- und Wohnungsbeschaffungskosten (vgl RIS-Justiz RS0110549, RS0047457) aufrecht erhalten (7 Ob 191/05x). Erstere seien auf alle Nutzer der Wohnung aufzuteilen, letztere kämen bis zur Erledigung eines Aufteilungsverfahrens oder einer sonstigen vermögensrechtlichen…

…Kindesalter und den elterlichen Lebensverhältnissen angemessenes Taschengeld (nochmals 6 Ob 230/01v; RIS Justiz RS0116145; idS auch 2 Ob 259/00b; vgl auch RIS Justiz RS0047457). Es entspricht aber auch der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass zur Aufrechterhaltung des Anspruches nach § 97 ABGB gegenüber dem anderen (unterhaltsberechtigten) Ehegatten geleistete…

…und Erhaltung der Ehewohnung erbrachten Aufwendungen sind ausschließlich dem durch § 97 ABGB in dieser Weise geordneten familienrechtlichen Verhältnis zwischen den Ehepartnern zuzurechnen (RIS-Justiz RS0047457), während die sogenannten Wohnungsbenützungskosten wie Kosten für elektrische Energie, Gas, Heizung und sonstigen Betriebskosten für alle Benützer der Wohnung anfallen und nicht nur der Klägerin…

…Zwar ist die Bereitstellung der ehelichen Wohnung durch den unterhaltspflichtigen Teil auf den Unterhaltsanspruch des anderen Ehegatten anzurechnen, allerdings nur in angemessener Weise (RIS Justiz RS0047457 [T13]). Die Höhe eines darüber hinaus zustehenden Geldunterhalts ist einzelfallabhängig, wobei im vorliegenden Fall auf das Ergebnis des zwischen den Streitteilen geführten Provisorialverfahrens verwiesen werden…

…aber bei den Kindern, die bei ihrer Mutter wohnen, die gerade durch die Betreuung in ihrem Haushalt ihre Unterhaltspflicht erfüllt RIS-Justiz RS0009551, RIS-Justiz RS0047457 mwN etwa 8 Ob 162/00g, sondern nur unter vom Unterhaltsverpflichteten zur behauptenden besonderen Umständen zu einer Verminderung der Bemessungsgrundlage führen kann - OGH 1 Ob…

… Ob 22/02g, 5 Ob 10/99b, 7 Ob 194/98z, 7 Ob 529/93, RIS Justiz RS0047457, RS0009551, RS0116145). Hinsichtlich der Wohnungsbenützungskosten wird einhellig vertreten, dass sie mehreren Unterhaltsberechtigten nach Kopfteilen anzurechnen sind (3 Ob 16/04f, RIS Justiz …