RS0001817 – OGH Rechtssatz

…Erklärung der Anspruchsberechtigten (Verzicht) erlöschen oder die Vollstreckbarkeit verlieren sollte (Exekutionsverzicht oder Exekutionsstundung; 3 Ob 39/91 = EvBl 1991/149; RIS Justiz RS0001817). Denn soweit ein Recht nicht nach seiner Zweckbestimmung unverzichtbar sei oder das Gesetz einen Verzicht ausschließe, könne darauf verzichtet werden, doch sei ein Verzicht im…

…späterer erfolgreicher Anfechtung des Vergleichs seine materielle Wirkung verliert (vgl zur Aufschiebung nach § 42 Abs 1 Z 5 EO RIS Justiz RS0001817; 3 Ob 92/03f). 3.2 Zutreffend ist das Rekursgericht zunächst davon ausgegangen, dass die Aufschiebung der Exekution von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen nach…