RS0106004 – OGH Rechtssatz

…nicht widerstreitende Erbserklärungen vorliegen zu dem Zeitpunkt zu laufen, zu dem klar ist, dass man klagen muss, um die Erbschaft zu erlangen (vgl RIS Justiz RS0106004, RS0034312 [T1]). Die im Rechtsmittel zitierte Entscheidung 1 Ob 200/06b stellt insoweit klar, dass vor Beendigung aller (dort geführten) Erbrechtsstreitigkeiten hinsichtlich der…

…Erst dann steht fest, dass für den Anfechtungsberechtigten die Geltendmachung seines Anfechtungsrechts zur Durchsetzung seiner Interessen notwendig ist (vgl 8 Ob 537/91; RS0106004; RS0034312 [T1]; Vollmaier in Klang³ § 1487 Rz 9 mwN). [47] Im vorliegenden Fall wurde dem Beklagten der Nachlass am 13. …

…eine Einantwortung stattgefunden hat, ist diese wenn nicht gleichzeitig eine letztwillige Verfügung umgestoßen werden muss (vgl 3.4.1; zum Verjährungsbeginn in diesem Fall s RIS Justiz RS0106004 und RS0034312) maßgebend. 3.5.7 Diese Lösung steht auch in Einklang mit der herrschenden Auffassung, die das Erbrecht an sich als unverjährbar erachtet: Die Geltendmachung…

…nicht § 951 Abs 1 ABGB unterliegende) „Pflichtteilsergänzungsklage“ stellte der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 1 Ob 200/06b = RIS Justiz RS0106004 [T1 und T2] auf den rechtskräftigen Abschluss von anhängigen Erbrechtsstreitigkeiten ab, weil die Einbringung der Pflichtteilsergänzungsklage vor diesem Zeitpunkt nach objektiven Gesichtspunkten unvernünftig sei. Nach…