RS0047560 – OGH Rechtssatz

…Besuch der Privatschule mit seinem besonderen Förderungsbedarf als Legastheniker. Die Rechtsprechung anerkennt zwar an sich einen die Gesundheit betreffenden Sonderbedarf grundsätzlich als deckungspflichtig (RIS Justiz RS0047560). Die Feststellungen des Erstgerichts zu den Schwächen des Kindes (die auf einem vom Vertreter des Kindes vorgelegten klinisch psychologischen Gutachten beruhen) sowie zum Schulbesuch und…

…ergibt (RIS-Justiz RS0117791, RS0109908). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wovon dieser Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS-Justiz RS0047560), und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass er…

…bei der Mehrzahl der unterhaltsberechtigten Kinder regelmäßig nicht an (RIS Justiz RS0107180 [T3]). Betrifft der Sonderbedarf die Gesundheit, ist er als deckungspflichtig anzuerkennen (RIS Justiz RS0047560). Der Vater hat schon in seiner Rekursbeantwortung (abgesehen von der Übernahme der erstgerichtlichen Rechtsansicht zur Deckung des Sonderbedarfs) nur noch eingewendet und als ergänzend festzustellen…

…vom Vater gar nicht bestritten. Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wovon dieser Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS-Justiz RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179). Betrifft der Sonderbedarf - wie…

…gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RS0117791, RS0109908 ua). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (vgl RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass ein Sonderbedarf durch…

…bei der Mehrzahl der unterhaltsberechtigten Kinder regelmäßig nicht an (RIS Justiz RS0107180 [T3]). Betrifft der Sonderbedarf die Gesundheit, ist er als deckungspflichtig anzuerkennen (RIS Justiz RS0047560). Auch Ausbildungskosten hat der Oberste Gerichtshof bereits mehrfach als Sonderbedarf anerkannt, wenn ein gerechtfertigter Grund gerade für diesen Ausbildungsweg spricht. Als derartige Gründe kommen unter…

…rechtlichen Erwägungen des Rekursgerichts inhaltlich auseinanderzusetzen, weshalb er mit seinen Ausführungen ebenfalls keine erhebliche Rechtsfrage aufzeigt. 3.2 Das Vorliegen eines echten Sonderbedarfs (vgl RIS Justiz RS0047560; 8 Ob 50/10a) sowie eines Deckungsmangels (vgl RIS Justiz RS0047564; 1 Ob 150/08b) hat das Rekursgericht bejaht. Dazu hat…

…Persönlichkeitsentwicklung, insbesondere Kosten der Ausbildung, Talentförderung und Erziehung (RS0107180). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RS0107179; vgl RS0047543); das zweite Kriterium ist hier in…

…und Beaufsichtigung durch externe Pflegepersonen]). [9] 2. Maßgeblich für die Beurteilung, ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, sind immer die Umstände des Einzelfalls (RS0047560 [T12]; RS0107179 [T1]). Die Behauptungs und Beweispflicht für die den Sonderbedarf begründenden Umstände trifft den Unterhaltsberechtigten (RS0111406; RS0109908 [T8]). [10] 3. Die Rechtsauffassung der Vorinstanzen…

…und die Persönlichkeitsentwicklung sowie Ausbildungskosten (RS0107180). 2. Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (vgl RS0047560 [T4]) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RS0107179; vgl RS0047543). 2.1. Erbringt der Unterhaltsschuldner…

… Dem Berufungsgericht ist zuzugeben, dass die Entscheidung 1 Ob 2201/96z einen Fall von unfallbedingtem Sonderbedarf für Heilungskosten (vgl RIS Justiz RS0107180; RS0047560) betraf. Der erste Senat verwies in dieser Entscheidung jedoch auch auf ältere Rechtsprechung (SZ 35/32; ZVR 1970/150; 2 Ob …

…ergibt (RIS Justiz RS0117791, RS0109908). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch dieser Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS Justiz RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS Justiz RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass ein…

…7 Ob 187/05h ua). Ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt somit vor allem davon ab, wodurch er verursacht wurde (RIS-Justiz RS0047560 ua). Generell kann gesagt werden, dass der Sonderbedarf durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt wird, also eben nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für die…

…worden wären (5 Ob 116/09h; RS0107182; RS0109907 [T1]). Dies auch unter Berücksichtigung der Frage, wodurch der Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS Justiz RS0047560). Je dringender oder existenzieller ein Sonderbedarf ist, desto eher ist der Unterhaltspflichtige zu belasten (9 Ob 47/06m; RIS Justiz RS0107181; Gitschthaler , Unterhaltsrecht…

…unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens- und Vermögenssituation getätigt worden wären (RS0107182; RS0109907 [T1]); dies auch unter Berücksichtigung der Frage, wodurch der Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RS0047560). Je dringender oder existenzieller ein Sonderbedarf ist, desto eher ist der Unterhaltspflichtige zu belasten (RS0107181). Nach der Rechtsprechung ist die Deckung eines existenziellen Sonderbedarfs in…

…Einzelfalls ergibt (RIS-Justiz RS0117791, RS0109908). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (vgl RIS-Justiz RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass ein…

…eine Krankenzusatzversicherung zum Lebensstandard, während bei geringeren Unterhaltsleistungen verhindert werden soll, dass durch die Anrechnung der Prämien zu wenig an tatsächlich geleisteten Geldu nterhalt verbleibt (RS0047560 [T8]). [7] Gegen die von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs gedeckte Beurteilung des Rekursgerichts, hier die Prämien der Krankenzusatzversicherung nicht anzurechnen, vermag die Mutter keine…