RS0091200 – OGH Rechtssatz

…wobei das Gewicht des letztgenannten Strafzumessungsgrundes – auch unter Berücksichtigung der Bedachtnahmeverurteilungen – zudem durch das Zusammentreffen mehrerer Disziplinarvergehen erhöht wird (vgl dazu RIS-Justiz RS0091200). [10] Demgegenüber ist – entgegen dem Berufungsstandpunkt – nicht von einem einschlägig getrübten Vorleben des Disziplinarbeschuldigten auszugehen, vielmehr sind die vom Disziplinarrat angenommenen Milderungsgründe durch…

…in § 33 Abs 1 Z 1 StGB genannten Umständen um eigenständige Erschwerungsgründe, die unterschiedliche Kriterien gesteigerter Schuld aufzeigen (vgl RIS Justiz RS0091200; Ebner in WK² StGB § 33 Rz 4). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs…

…an. Dem Berufungsvorbringen zuwider kommt zu den ansonsten zutreffend angenommenen Strafzumessungsgründen - insbesondere in Ansehung der Körperverletzungsdelikte - als erschwerend noch der lange Deliktszeitraum hinzu (RIS-Justiz RS0091200). Solcherart erweist sich aber die ausgemessene Freiheitsstrafe nicht als überhöht. Angesichts der Unbescholtenheit des Angeklagten war jedoch anzunehmen, dass die bloße Androhung der Vollziehung der…

…Verbrechen mit mehreren Vergehen sowie die Tatbegehung gegenüber zwei unterschiedlichen Tatopfern (§ 33 Abs 1 Z 1 StGB, siehe auch RIS Justiz RS0091200) und die Vorstrafen wegen auf der gleichen schädlichen Neigung beruhende r Taten (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB; RIS Justiz RS0091527…

…nicht gegen das Doppelverwertungsverbot (RIS-Justiz RS0091187 [T6]). Ebenso wenig wird dieses verletzt, wenn zusätzlich ein langer Deliktszeitraum aggravierend in Rechnung gestellt wird (RIS Justiz RS0091200). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs…

…Handlungseinheit zu ergänzen, zumal § 33 Abs 1 Z 1 StGB mehrere eigene Erschwerungsumstände aufzählt, die verschiedene Kriterien einer gesteigerten Schuld (demonstrativ) aufzeigen (RIS-Justiz RS0091200, RS0087880; Riffel in WK² StGB § 33 Rz 4; Mayerhofer , StGB 6 § 33 E 5b). Der vom Berufungswerber reklamierte Milderungsgrund nach § 34…

…erschwerend angenommen werden kann, weil § 33 Abs Z 1 StGB mehrere Erschwerungsumstände aufzählt, die verschiedene Kriterien gesteigerter (Strafbemessungs-)Schuld (demonstrativ) aufzeigen (RIS-Justiz RS0091200; Riffel in Höpfel/Ratz , WK² StGB § 33 Rz 4 mwN). Wie vom Angeklagten kritisiert, hat jedoch die aggravierende Wertung der „zahlreichen Übergriffe…