RS0084533 – OGH Rechtssatz

…von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem (neuen) Stichtag zu prüfen (SSV-NF 3/134 ua; RIS-Justiz RS0085973, RS0084533). In diesem Sinne hat der Oberste Gerichtshof auch in der vom Revisionswerber zitierten Entscheidung 10 ObS 319/88 (= SSV-NF 3/1) ganz allgemein ausgesprochen…

…erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (SSV-NF 3/134 ua; RIS-Justiz RS0084533; RS0085973 [T 2]; 10 ObS 328/00h; 10 ObS 199/02s). Da die Frage, ob zum neuen Stichtag (1. 4. 2002) alle Anspruchsvoraussetzungen für die…

…sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung ist, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS-Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Im Hinblick auf das Geburtsdatum des Klägers (19. 8. 1944) sind die Anspruchsvoraussetzungen nach § 255 Abs 4 ASVG zum Stichtag 1. 9. 2001…

…sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Da der am 1. 7. 1945 geborene Kläger das 57. Lebensjahr am 1. 7. 2002 vollendet hatte, sind die…

…neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem - neuen - Stichtag zu prüfen (SSV NF 3/134, 4/129, 7/92 ua; RIS Justiz RS0085973, RS0084533). In diesem Sinne hat der Oberste Gerichtshof etwa in der Entscheidung 10 ObS 319/88 (= SSV NF 3/1) ganz allgemein ausgesprochen, dass es nicht…

…den erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, wird ein neuer Stichtag ausgelöst. Die Anspruchsvoraussetzungen sind dann zu diesem – neuen – Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0084533 [T1]). In diesem Sinn wurde in der Entscheidung 10 ObS 319/88, SSV NF 3/1 ganz allgemein ausgesprochen, dass es nicht…

…sofern sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem neuen Stichtag zu prüfen (RIS-Justiz RS0084533 [T1]; RS0085973). Voraussetzung ist allerdings, dass die Anspruchsvoraussetzungen zu einem vor Schluss der Verhandlung erster Instanz liegenden Stichtag erfüllt sind (RIS-Justiz RS0084533 [T5]). Entsteht…

…von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem - neuen - Stichtag zu prüfen (10 ObS 13/04s mwN; RIS-Justiz RS0085973, RS0084533). In diesem Sinn wurde in der Entscheidung 10 ObS 319/88 (= SSV-NF 3/1) ganz allgemein ausgesprochen, dass es nicht nur auf die Verhältnisse…

…sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Da der am 9. 6. 1944 geborene Kläger zum Stichtag 1. 6. 2001 das für die Anwendung des § 255 Abs 4…

…sofern sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem neuen Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0084533 [T1]; RS0085973). Im Fall von stichtagsbezogenen Regeln hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen muss der neue, sich durch die Rechtsänderung ergebende Stichtag vor Schluss der mündlichen Verhandlung erster…

…sie für den erhobenen Anspruch von Bedeutung ist, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (RIS Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Im Hinblick auf das Geburtsdatum des Klägers (2. 9. 1944) sind die Anspruchsvoraussetzungen nach § 255 Abs 4 ASVG zum…

…Auslösung eines neuen Stichtags bis spätestens zum 12. 8. 2010, dem Schluss der Verhandlung in erster Instanz, im Sinn der dazu bestehenden Rechtsprechung [RIS Justiz RS0084533; RS0085973]) wäre aber erforderlich, dass die Anspruchsvoraussetzungen zu einem vor Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz liegenden Stichtag erfüllt sind (10 ObS 1/11m mwN…

…Verhandlung erster Instanz gelegenen Zeitpunkt nicht mehr in der Lage ist, den berufstypischen Anforderungen gerecht zu werden, kommt eine "Stichtagsverschiebung" in Betracht (vgl RIS-Justiz RS0084533, RS 0085994). Sollte sich auf Grund dieser ergänzenden Feststellungen ergeben, dass die von § 253d Abs 1 ASVG normierten Voraussetzungen für eine vorzeitige Alterspension wegen…

…das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen sei zu diesem Stichtag zu prüfen (vgl 10 ObS 302/01m, SSV NF 15/119 mwN; RIS Justiz RS0084533), nicht in Zweifel. 2.1 Nach § 255 Abs 2 zweiter Satz ASVG idF BudgetbegleitG 2011 (BGBl I 2010/111…

…2 ASVG) nach § 273 Abs 2 iVm § 255 Abs 4 ASVG zu prüfen sind (RIS Justiz RS0085994 [T1] = RS0084533 [T1]). Gemäß § 273 Abs 1 ASVG gilt der Versicherte als berufsunfähig, dessen Arbeitsfähigkeit infolge seines körperlichen und geistigen Zustandes auf weniger als…

…erhobenen Anspruch von Bedeutung sind, ein neuer Stichtag ausgelöst und die Anspruchsvoraussetzungen sind zu diesem Stichtag zu prüfen (SSV-NF 3/134 ua; RIS-Justiz RS0084533; RS0085973 [T2]; 10 ObS 328/00h; 10 ObS 199/02s). Die bisher nicht behandelte Frage, ob zum neuen Stichtag (1. 6. 2001) alle Anspruchsvoraussetzungen für…

…der Zweckmäßigkeit bzw Zumutbarkeit beruflicher Maßnahmen der Rehabilitation. Sämtliche Anspruchsvoraussetzungen müssen zu einem vor Schluss der Verhandlung erster Instanz liegenden Stichtag erfüllt sein (RIS Justiz RS0084533 [T5]). Von diesem Grundsatz abzugehen rechtfertigt auch nicht die Intention des Gesetzgebers des SRÄG 2012, nach der die Zuerkennung des Rehabilitationsgeldes der Regelfall, die…

…Im Revisionsverfahren ist nur zu klären, ob der Kläger zum (durch Vollendung des 60. Lebensjahres ausgelösten neuen) Stichtag 1. August 2023 (vgl RS0084533; RS0085973) die Voraussetzungen des § 273 Abs 3 iVm § 255 Abs 4 ASVG erfüllt. [2] Der Kläger hat das Studium…

…einer Stichtagsverschiebung vor: Denn weder ist der Fall verwirklicht, dass ein Anspruch auf eine Pension erst während des aufgrund des Leistungsantrags eingeleiteten Verfahrens entstanden wäre (RS0084533), noch der Fall, dass die Voraussetzungen für den Anspruch erst nach dem Stichtag eingetreten wären (in welchem Fall § 86 ASGG sinngemäß anzuwenden ist…

…2.2. Während des Verfahrens hat der Kläger das 60. Lebensjahr vollendet, wodurch, wie das Erstgericht zutreffend festhielt, zum 1.6.2024 ein neuer Stichtag ausgelöst wurde (vgl RS0084533). In die letzten 15 Jahre vor dem neuen Stichtag fallen nunmehr 151 Beitragsmonate aufgrund einer Erwerbstätigkeit. Die festgestellten Beschäftigungen weisen unstrittig als wesentliches Tätigkeitselement das…