RS0084334 – OGH Rechtssatz

…laufenden Leistung genügt es, wenn der Empfänger ernstlich die Möglichkeit in Betracht ziehen hätte müssen, dass ihm die Leistung zu Unrecht gewährt wird (RIS-Justiz RS0084334). 2. Schon mehrfach hat der Oberste Gerichtshof zu § 107 Abs 1 ASVG ausgesprochen, dass in Rechtsstreitigkeiten über die Pflicht zum Rückersatz…

…Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalls zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte (RIS Justiz RS0084334), wobei weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt (arg „erkennen musste“) noch ganz allgemein überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten (arg „er erkennen musste“…

…in dieser Höhe gebührte, wobei weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch – ganz allgemein –überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden dürfen (RIS Justiz RS0084334; RS0109340). Dabei ist auch denkbar, dass bereits die Gewährungsentscheidung materiell unrichtig ist und diese Unrichtigkeit dem Leistungsempfänger auffallen musste. II.2. Auch das Vorliegen…

…Umständen des Einzelfalls zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen, dass sein Anspruch gemäß § 100 Abs 1 lit b mit der Verheiratung erloschen ist (vgl nur RIS-Justiz RS0084334 , insb [T1, T4]). Auch wenn der Beklagten – ausgehend von der Non-liquet-Feststellung – der von ihr zu führende Beweis der Verletzung der Meldepflicht…