RS0069795 – OGH Rechtssatz

…Aufenthalt in einem Pflegeheim - aufgehoben, sofern die Absicht, in die Wohnung zurückzukehren, fortbesteht und die Verwirklichung dieser Absicht nicht objektiv ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0069705; RS0069795; RS0069712; RS0069379). Kann ein Mieter, der in einem Pflegeheim aufgenommen wurde, seinem Willen zur Rückkehr in seine Wohnung schicksalhaft nicht mehr Ausdruck verleihen, ist, sollte…

…ist die Revision nicht gesetzmäßig ausgeführt (RS0043312; RS0123663). Dass die Mieterin nach ihrem letzten Krankenhausaufenthalt (sie verstarb im Krankenhaus) in die Wohnung zurückkehren wollte (vgl RS0069795), ist nicht ersichtlich. Es trifft auch nicht zu, dass sich die Mieterin vor ihrem Tod aufgrund von Kur- oder Berufsaufenthalten nur vorübergehend nicht in dieser…

…davon ausgegangen, dass er bei Änderung der Sachlage in seine Wohnung zurückkehren will (8 Ob 29/12s; 9 Ob 88/08v; RS0069795). Hat der Mieter demnach nicht seinen Willen bekundet, nicht mehr in die Wohnung zurückzukehren, dann ist davon auszugehen, dass er in seine Wohnung zurückkehren w…

…zurückkehren wolle (ImmZ 1991, 150; RZ 1992/91; SZ 68/103 ua, zuletzt JBl 1998, 782; RIS Justiz RS0069795). Die im Rechtsmittel angestellten Überlegungen über schlüssige Äußerungen der Mieterin sind angesichts dieser Zweifelsregelung nicht zielführend. Hat der Mieter vor seinem Tod den Willen, in…