RS0052157 – OGH Rechtssatz

…klaren Wortlauts erst dann heranzuziehen ist, wenn sich nicht schon aus der Sache selbst oder den Interessen des Auftraggebers ein bestimmter (anderer) Wert ergibt (vgl RS0052157), ist nicht einzugehen, weil das Klagebegehren insgesamt unberechtigt ist. Die Klägerin verwies zwar bereits im erstinstanzlichen Verfahren darauf, dass eine Bewertung als „mittlere Bausache…

…Einzelfall allerdings durchaus nach oben oder nach unten geändert bzw. vereinbart werden können ( Thiele , aaO, 64; zu den Autonomen Honorar-Richtlinien [AHR] RIS-Justiz RS0052157, auch [T 1]; 5 Ob 96/09t; OLG Graz 5 R 132/18y; OLG Linz 4 R 112…

… 5 AHK das Interesse des Auftraggebers ist. Nur wenn dieses nicht eindeutig in Geld beziffert werden kann, sind die einzelnen Mindestbemessungsgrundlagen als Hilfsmittel heranzuziehen (RS0052157; Thiele , Anwaltskosten 3 , 62 f; Ziehensack , Praxiskommentar Kostenrecht, § 5 AHK Rz 1424 ua). Die Ermittlung und Bewertung dieses Interesses oder der…

…das Interesse des Auftraggebers. Nur wenn dieses nicht eindeutig in Geld beziffert werden kann, sind sekundär die für einzelne Angelegenheiten angeführten Mindestbemessungsgrundlagen als Hilfsmittel heranzuziehen (RS0052157). [14] 2.2. Dass das Versetzungsverfahren, in dem die Klägerin Vertretungsleistungen erbracht hat, eine Dienstrechtssache iSd § 5 Z 8 AHK ist und…