RS0060539 – OGH Rechtssatz

… 1323 ABGB). Dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand („Ersatzlage“) hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Der Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0022818; RS0030228 [T7]). Aufgrund der unionsrechtlichen Vorgabe, dass die Sanktionen…

…primär auf Naturalersatz; dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand („Ersatzlage“) hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Die Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie sie ohne das schädigende Ereignis gestellt wäre (RS0060539 [T7]). 3. Die Erwerbsfähigkeit ist dann beeinträchtigt…

…gerichtet (§ 1323 ABGB). Dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand ('Ersatzlage') hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Der Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0022818; RS0030228 [T7]). Da ein individueller Käufer eines Kraftfahrzeugs einen…

…daher eine wirtschaftlich gleiche (gleichartige und gleichwertige) Ersatzlage zu schaffen; auch der Ersatz des hiefür getätigten oder notwendigen Aufwands kommt in Frage (vgl RIS Justiz RS0060539). Im gegenständlichen Fall ist eine Wiederherstellung der ursprünglich gemeinsamen Heizanlage zumindest untunlich. Abgesehen von den technischen und rechtlichen Schwierigkeiten eines solchen Unterfangens, zwingen die festgestellten…

…Ersatzlage. Der Kläger ist also so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (1 Ob 46/11p; RIS-Justiz RS0030228; vgl RS0060539). Denkt man sich die Auszahlung an den Ehemann durch die Beklagte weg, wäre es zur Zuweisung derselben Vermögenswerte gekommen, die jedoch nicht durch die exekutive…

…notwendigerweise die Herstellung eines der Situation vor dem Schadensereignis gleichen Zustands. Sie kann auch in der Bewirkung eines gleichartigen oder gleichwertigen Zustands bestehen (RIS Justiz RS0060539 [T2]), worauf schon das Berufungsgericht hingewiesen hat. Allerdings kann die Revisionswerberin aufzeigen, dass derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden kann, ob die Naturalrestitution durch fachkundige…

… 1323 ABGB vorrangig durch Naturalrestitution auszugleichen (RIS-Justiz RS0030228 [T1]). Diese besteht ganz allgemein in der Schaffung einer gleichwertigen Ersatzlage (RIS-Justiz RS0030228; vgl RS0060539; 1 Ob 15/02s mwN; vgl Danzl in KBB³ § 1323 Rz 1). Der Kläger ist also so zu stellen…

…dem Geschädigten auch eine gleichwertige Lösung anbieten, also etwa eine Reparatur des Fahrzeugs in Berlin bzw die Übernahme der dafür erforderlichen Kosten (vgl RIS Justiz RS0060539 [T2]). 3.3. Wenn im Kfz-Haftpflichtrecht angenommen wird, der Schädiger habe den früheren Zustand nicht selbst wiederherzustellen (vgl RIS Justiz RS0030341 ZVR 1961/313…