RS0047288 – OGH Rechtssatz

…körperlicher Bedrohung, unzumutbar ist. Doch ist nach derzeitiger Gesetzeslage eine gesonderte Wohnungsnahme nur vorübergehend und nicht als Dauerzustand zulässig (8 Ob 23/12h; RS0047288). Die Antragstellerin hat aber deutlich gemacht, auch im Fall einer plötzlichen Verhaltensänderung des Antragsgegners nicht mehr in die Ehewohnung zurückkehren zu wollen. Ein derartiger „…

…kann, wenn sich das Verhalten eines Ehegatten, das einen wichtigen Grund zur gesonderten Wohnungnahme für den anderen Ehegatten bildet, in Zukunft ändern könnte (RIS Justiz RS0047288). Das Vorbringen der Antragstellerin kann nun aber nicht so verstanden werden, dass sie ohne Rücksicht auf eine Änderung der Verhältnisse in einer Weise, die ihr…

…Rechtsprechung in dem die gesonderte Wohnungsnahme rechtfertigenden Verhalten des anderen Ehegatten in der Regel kein Dauerzustand liegt, weil sich dieses theoretisch ändern kann (RIS Justiz RS0047288; Stabentheiner aaO Rz 4). Dies kann aber nur solange gelten, als nach der konkreten Tatsachengrundlage die Möglichkeit des Wegfalls des Trennungsgrundes zumindest mit geringer…

…einzelnen Beweisrügen. So geht das Rekursgericht auch auf die – für die rechtliche Beurteilung des Antrags maßgebliche (vgl 8 Ob 23/12h = RS0127770; RS0047288) – Feststellung zur Bereitschaft der Antragstellerin, die häusliche und eheliche Gemeinschaft bei Verhaltensänderung des Antragsgegners wieder aufzunehmen, mit keinem Wort ein. Dies, obwohl der Antragsgegner…