RS0036627 – OGH Rechtssatz

…vornherein mit jener Eindeutigkeit festzulegen ist wie etwa das den Ablauf der Rechtsmittelfrist auslösende Ereignis (10 ObS 64/93 = SZ 66/51 mwN; RIS Justiz RS0036627). 3.4. Der Wegfall des hindernden Ereignisses ist nach den tatsächlichen Verhältnissen zu beurteilen. Das Hindernis ist jedenfalls dann weggefallen, wenn der Partei selbst unter Berücksichtigung…

…beginnt mit dem Tage, an welchem das Hindernis, welches die Versäumung verursachte, weggefallen ist. Ein nicht aktenkundiger Beginn der Wiedereinsetzungsfrist ist vom Antragsteller zu bescheinigen (RS0036627). Allgemein beginnt die Frist nicht nur mit dem tatsächlichen Wegfall des Hindernisses zu laufen, sondern bereits dann, wenn der säumigen Partei die Verspätung hätte auffallen…

…verursachenden Hindernisses nicht von vornherein mit jener Eindeutigkeit festzulegen ist wie etwa das den Ablauf der Rechtsmittelfrist auslösende Ereignis (10 Ob 59/08m = RS0036627 [T1]). 2.2 Der Lauf der Frist zur Stellung eines Wiedereinsetzungsantrags beginnt nicht zwingend erst mit der Aufklärung des Irrtums, sondern bereits mit seiner möglichen…