RS0008993 – OGH Rechtssatz

…durch die Rechtsordnung geschützten Grundwerten wie Art 8 EMRK das jedermann angeborene Persönlichkeitsrecht auf Achtung seines Privatbereichs und seiner Geheimsphäre abgeleitet (RIS Justiz RS0008993 [T6, T11]). Für die Berechtigung des Unterlassungsbegehrens reicht schon ein drohender Eingriff aus. Es muss daher nicht jeweils eine konkrete Verletzungshandlung abgewartet werden, um gerichtlichen…

…die Rechtsordnung geschützten Grundwerten wie Art 8 EMRK – das jedermann angeborene Persönlichkeitsrecht auf Achtung seines Privatbereichs und seiner Geheimsphäre abgeleitet (RIS Justiz RS0008993 [T6, T11], 7 Ob 130/15s). Bereits nach dem insoweit völlig eindeutigen Wortlaut des § 382g EO ist Schutzobjekt dieser Bestimmung die Privatsphäre…

…das jedermann angeborene Persönlichkeitsrecht auf Achtung (ua) seines Privatbereichs abgeleitet (vgl 7 Ob 130/15s; 7 Ob 248/09k; RIS Justiz RS0008993 [T6, T11]). Unerwünschte Kontaktaufnahmen als Kernfall des Stalkings können einen unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre darstellen, sofern sie erheblich sind. Wenn die Kontaktaufnahmen in Art…

…Privatsphäre nach § 382d EO gehört, wird insbesondere au s § 16 ABGB das jedermann angeborene Persönlichkeitsrecht auf Achtung (ua) seines Privatbereichs abgeleitet (RS0008993 [T6, T11]). Unerwünschte Kontaktaufnahmen als Kernfall des Stalkings können einen unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre darstellen, sofern sie erheblich sind. Wenn die Kontaktaufnahmen in Art…

…wie Art 8 MRK das jedermann angeborene Persönlichkeitsrecht auf Achtung seines Privatbereichs und seiner Geheimnissphäre abgeleitet (7 Ob 248/09k; RIS Justiz RS0008993 [T6, T11]). Unerwünschte Kontaktaufnahmen als Kernfall des Stalkings können einen unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre darstellen ( Wolfrum/Dimmel , Das „Anti Stalking Gesetz“, ÖJZ…

…Aicher in Rummel , ABGB³ § 16 Rz 3; Posch in Schwimann , ABGB³ § 16 Rz 3 je mwN; RIS Justiz RS0008993). 2.3. Grundfreiheiten und Menschenrechte richten sich primär an den Staat, während sie im Privatrecht ihre Verwirklichung im Allgemeinen in Form der mittelbaren Drittwirkung finden. Soweit…

…98/92 mwN; zum „Telefonterror" siehe 4 Ob 99/94 = SZ 67/173; allgemein zu den aus § 16 ABGB erfließenden Rechten RIS-Justiz RS0008993; RS0008994). Die mit 1. 7. 2006 in Kraft getretenen neuen Regelungen über einstweilige Verfügungen zum Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre (§ 382g EO - BGBl…

…sich dabei um eine Zentralnorm unserer Rechtsordnung, die in ihrem Kernbereich die Menschenwürde schützt ( Aicher in Rummel , ABGB³ § 16 Rz 3; RIS Justiz RS0008993 ua). Die Rechtskonkretisierung erweist sich als Anwendungsfall der Drittwirkung verfassungsrechtlich verankerter Grundrechte, wie zB der Gleichbehandlung (Art 7 B VG; Art 2 StGG; Art 14…

…ABGB³ § 16 Rz 3 mwN; SZ 63/32; AnwBl 1993, 269; SZ 67/173; JBl 1997, 641; 4 Ob 64/00s; RIS Justiz RS0008993). 3.2. Das Recht auf Namensanonymität leitet sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ab (RIS Justiz RS0008998). Allerdings ergibt sich beim allgemeinen Persönlichkeitsrecht - anders als bei den…

…§ 1 DSG) - das jedermann angeborene Persönlichkeitsrecht auf Achtung seines Privatbereichs und seiner Geheimsphäre abgeleitet (8 Ob 108/05y mwN; SZ 2002/107; RIS-Justiz RS0008993). Die Berechtigung der vom Kläger geltend gemachten Unterlassungs- und Beseitigungsbegehren setzt zunächst voraus, dass der Beklagte in das Recht des Klägers auf Achtung seiner Privatsphäre…

…auch mit dieser Frage zu beschäftigen haben. [18] 5.1. § 16 ABGB anerkennt die Persönlichkeit als Grundwert und schützt in seinem Kernbereich die Menschenwürde (RS0008993). Zu deren Schutz gewährt die Bestimmung absolute, gegenüber jedermann wirkende Persönlichkeitsrechte, die auf die Wahrung der Würde des Menschen in seinem sozialen Umfeld gerichtet sind…

…begründeten Recht auf Achtung des Privatbereichs und der Geheimsphäre (6 Ob 283/01p = SZ 2002/107, 8 ObA 288/01p = SZ 2002/83, RIS-Justiz RS0008993) abgeleitet, dass verdeckte identifizierende Videoüberwachungen in die Persönlichkeitsrechte der davon Betroffenen eingreifen. Dieser Eingriff könne zwar bei einem legitimen Informationsinteresse des Auftraggebers gerechtfertigt sein, wenn…

…nicht als bloßer Programmsatz, sondern als Zentralnorm unserer Rechtsordnung anzusehen ist. Diese Norm anerkennt die Persönlichkeit als Grundwert und schützt in seinem Kernbereich die Menschenwürde (RS0008993). Zu deren Schutz gewährt die Bestimmung absolute, gegenüber jedermann wirkende Persönlichkeitsrechte, die auf die Wahrung der Würde des Menschen in seinem sozialen Umfeld gerichtet sind…

… 382d EO gehört, wird insbesondere aus § 16 ABGB das jedermann angeborene Persönlichkeitsrecht auf Achtung (unter anderem) seines Privatbereichs und seiner Geheimnissphäre abgeleitet (RS0008993 [T6]; 7 Ob 130/15s). Unerwünschte Kontaktaufnahmen als Kernfall des Stalkings können einen unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre darstellen, sofern sie erheblich sind…

…Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Das Persönlichkeitsrecht auf körperliche Unversehrtheit löst individuelle zivilrechtliche Ansprüche, insbesondere einen Unterlassungsanspruch aus (RIS Justiz RS0008993 [T3]). Wer also von einem anderen in seiner körperlichen Integrität konkret gefährdet wird oder wem eine solche Gefährdung droht, hat gegen den Gefährdenden bei Wiederholungsgefahr…

…sie verkörperten Wertungen bei der Auslegung und Lückenfüllung privatrechtlicher Beziehungen zu berücksichtigen sind (4 Ob 186/09w SZ 2009/166; RIS Justiz RS0008993 [T7]). Zu diesen Grundrechten zählt auch der Schutz des Privat und Familienlebens gemäß Art 8 EMRK (RIS Justiz RS0008993 [T8]). 7.3 Ein dem…

…153 [161]; Lukas , Schadenersatz bei Verletzung der Privatsphäre, RZ 2004, 33 [36]). 3. § 16 ABGB anerkennt die Persönlichkeit als Grundwert (RIS Justiz RS0008993 [T4]; aus dem Schrifttum anstatt vieler Koch in KBB 3 § 16 ABGB Rz 3). Aus dieser Norm erfließen in Verbindung mit anderen…

…Persönlichkeitsrecht auf Achtung seines Privatbereichs und seiner Geheimsphäre abgeleitet. Entscheidend für den jeweiligen Schutz ist eine Güter und Interessenabwägung (SZ 67/173 mwH; RIS Justiz RS0008993). Diese und weitere Grundrechte wie etwa jenes der Gleichbehandlung (Art 7 B VG; Art 2 StGG; Art 14 MRK) spiegeln in ihrer Gesamtheit die Menschenwürde…

…sich dabei um eine Zentralnorm der österreichischen Rechtsordnung, die in ihrem Kernbereich die Menschenwürde schützt (9 ObA 23/15w Pkt 3. mwN; RS0008993). Der Gesetzgeber will mit der Anknüpfung an die „Menschenwürde“ in § 96 Abs 1 Z 3 ArbVG erreichen, dass die…

…um eine Zentralnorm unserer Rechtsordnung, die in ihrem Kernbereich die Menschenwürde schützt ( Aicher in Rummel ABGB³ § 16 Rz 3; RIS-Justiz RS0008993 ua). Die Rechtskonkretisierung erweist sich als Anwendungsfall der Drittwirkung verfassungsrechtlich verankerter Grundrechte, wie zB der Gleichbehandlung (Art 7 B-VG; Art 2 StGG…

…RIS-Justiz RS 0008993). Entscheidend für den jeweiligen Schutz ist eine Güter- und Interessenabwägung ( 8 Ob A 288/01p; SZ 67/173 mwH; RIS-Justiz RS0008993 ). Diese und weitere Grundrechte wie etwa jenes der Gleichbehandlung (Art 7 B-VG; Art 2 StGG, Art 14 MRK ) spiegeln in ihrer Gesamtheit die Menschenwürde…

…Programmsatz, sondern Zentralnorm der österreichischen Rechtsordnung mit einem normativen, subjektive Rechte gewährenden Inhalt (10 ObS 40/90 = SZ 63/32; RIS-Justiz RS0008993; zuletzt etwa 4 Ob186/09w = JBl 2010, 292). Insbesondere ist dadurch die Privatsphäre einer Person gegen Eingriffe durch Dritte geschützt (RIS…

…angeborene Persönlichkeitsrecht auf Achtung seines Privatbereiches und seiner Geheimsphäre abgeleitet (SZ 2002/107; SZ 2002/ 83; SZ 67/173; RIS Justiz RS0008993). Grundfreiheiten und Menschenrechte richten sich primär an den Staat, während sie im Privatrecht ihre Verwirklichung im Allgemeinen in Form der mittelbaren Drittwirkung finden …