RS0022205 – OGH Rechtssatz

…ist, entspricht der herrschenden Lehre (vgl abermals Schwarz aaO; Thunhart , Das Baugrundrisiko, bbl 2006, 127 ff) und Rechtsprechung (RIS Justiz RS0022259 [T4]; RS0022094; RS0022205). Im Übrigen richtet sich der Umfang der Warnpflicht nach den Umständen des Einzelfalls und stellt in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0116074…

…dass das Werk wegen außerhalb der unmittelbaren Sphäre des Unternehmens liegender Umstände auf Bestellerseite misslingen und dem Besteller dadurch ein Schaden entstehen könnte (RIS Justiz RS0022205 [T2]). Eine eigenständige Pflicht des Unternehmers iSd § 1168a ABGB zur Warnung vor erkannten Mängeln seines eigenen Werks ist darunter nicht zu verstehen, zumal…

…darauf eingegangen werden, ob die nach Ansicht der Vorinstanzen verletzte Warnpflicht des Erstbeklagten der Interessenwahrungspflicht des Werkunternehmers (§ 1168a dritter Satz ABGB; vgl RIS-Justiz RS0022205) oder jener des Geschäftsbesorgers (§ 1009 ABGB; vgl P. Bydlinski in KBB2 § 1009 Rz 2) entspringt. Der Umfang sowohl der werkvertraglichen Warnpflicht als auch…

…dies gleichermaßen für den Bauherrn gilt, hat er diesen aber in Entsprechung der ihn als werkvertragliche Nebenpflicht (schon in contrahendo) treffenden Warnpflicht (vgl RIS Justiz RS0022205 [T1]) über die möglichen nachteiligen Folgen des vorzeitigen Baubeginns allenfalls aufzuklären (darauf wird im Folgenden noch näher einzugehen sein). Besteht der Bauherr aber auch danach…

…nach § 1168a ABGB besteht grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen Besteller (RS0021906). Sie ist eine werkvertragliche Nebenpflicht, die auch bereits im vorvertraglichen Stadium (RS0022233; RS0022205) bestehen kann. Die Grundsätze der Lehre von den vorvertraglichen Sorgfaltspflichten sind auch im Vergabeverfahren auf das Verhältnis zwischen Ausschreibenden und Bietern anzuwenden (vgl RS0013934; Rebhan…