RS0079042 – OGH Rechtssatz

…mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Zur Abwehr eines (Schadenersatz)anspruchs wegen Herabsetzung eines anderen Marktteilnehmers hat der Beklagte die Wahrheit der herabsetzenden Behauptung zu beweisen (RS0079042; RS0078856). 2.3. Der inkriminierte Artikel enthält herabsetzende Tatsachenbehauptungen über die Klägerin: Der mit „W*****-Klage gegen NN; Alle Zeugen für W*****“ übertitelte Artikel…

…7 Abs 1 UWG muss grundsätzlich der Beklagte beweisen, dass herabsetzende Behauptungen wahr sind (vgl RIS Justiz RS0079738); gleiches gilt für den Schadenersatzanspruch (RIS Justiz RS0079042; Handig in Wiebe/Kodek , UWG § 7 Rz 117 f). Es ist nicht Sache des Klägers, die Wahrheitswidrigkeit der Behauptung zu beweisen. Die Beweislast wird…

…Schadenersatzanspruch, sofern diese Tatsachen nicht erweislich wahr sind. Das Gesetz normiert hier eine Verschuldenshaftung mit umgekehrter Beweislast, also gegebenenfalls auch eine Haftung bei gutem Glauben (RS0079042, RS0078856). [11] Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts einer Behauptung ist im Allgemeinen eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere aber von der konkreten…

…mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Zur Abwehr eines (Schadenersatz)anspruchs wegen Herabsetzung eines anderen Marktteilnehmers hat der Beklagte die Wahrheit der herabsetzenden Behauptung zu beweisen (RS0079042; RS0078856). Bei der Beurteilung der Rechtsfragen, welchen Bedeutungsinhalt eine Äußerung hat und ob „Tatsachen“ verbreitet wurden, kommt es auf den Gesamtzusammenhang und den…