RS0079395 – OGH Rechtssatz

…sich um die Verbreitung von Tatsachen, einer auf einem wahren Tatsachenkern beruhenden wertenden Meinungsäußerung oder eines reinen Werturteils handelt, besteht bereits ausreichend Rechtsprechung ( RS0031883 , RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). [3] Dass die Verwendung eines Wortes, das einen strafrechtlichen…

…unerheblichen Teil - bei ungezwungener Auslegung verstanden wird, nicht aber wie sie gemeint war oder verstanden werden sollte (4 Ob 2115/96z; RIS-Justiz RS0031815 und RS0079395). Das Berufungsgericht hat die Mitteilung der Beklagten als (wahrheitswidrige) Tatsachenmitteilung beurteilt. Seine Auffassung steht mit der oben dargelegten Rechtsprechung im Einklang. Eine im Rahmen eines…

…beruhenden wertenden Meinungsäußerung oder eines reinen Werturteils handelt, richtet sich nach dem Zusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (RIS Justiz RS0079395 [T3]; RS0031815). Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts ist im Allgemeinen eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere von der konkreten Formulierung in ihrem…

…Abs 3 ZPO). Begründung: Zur Abgrenzung zwischen Werturteil und Tatsachenbehauptung und zum diesbezüglichen Beurteilungsmaßstab liegt bereits eine reichhaltige Judikatur vor (vgl RIS-Justiz RS0031883, RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). Wie eine Äußerung im Einzelfall zu verstehen ist, hängt…

…vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (4 Ob 6/93 = MR 1993, 101 - Rechnungshofpräsident mwN; 4 Ob 228/03p = RdW 2004, 405; RIS Justiz RS0079395 [T3]). Gelegentlich wird in diesem Zusammenhang auch vom Verständnis eines „unbefangenen Durchschnittslesers" gesprochen (RIS Justiz RS0031883; 4 Ob 105/06d; 4 Ob 60/08i…

…vermittelten Gesamteindruck, den der redliche Mitteilungsempfänger gewinnt (4 Ob 6/93 = MR 1993, 101 - Rechnungshofpräsident mwN; 4 Ob 228/03p = RdW 2004, 405; RIS-Justiz RS0079395 [T3]). Gelegentlich wird in diesem Zusammenhang auch vom Verständnis eines „unbefangenen Durchschnittslesers" gesprochen (RIS-Justiz RS0031883; vgl aus letzter Zeit etwa 4 Ob 207…

…ist auf das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers oder -hörers, nicht aber auf den subjektiven Willen des Erklärenden abzustellen (4 Ob 79/01y mwN; RIS-Justiz RS0079395). Werturteile geben die rein subjektive Meinung des Erklärenden wieder und können daher objektiv nicht überprüft werden, sie können bloß subjektiv angenommen oder abgelehnt, aber nicht…

…beruhenden wertenden Meinungsäußerung oder eines reinen Werturteils handelt, richtet sich nach dem Zusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (RIS Justiz RS0079395 [T3]; RS0031815). Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts ist daher im Allgemeinen eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere aber von der konkreten Formulierung…

…dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerungen an; maßgebend ist das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers oder Durchschnittshörers, nicht der subjektive Wille des Erklärenden (vgl RS0031883; RS0031815; RS0079395 ua). Eine herabsetzende Äußerung über den Mitbewerber kann im Rahmen der Ausübung des Rechts auf Meinungsfreiheit iSv Art 13 StG und Art 10 EMRK zulässig…

…Sinn und der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang, in dem sie verbreitet wurde, und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck zu beurteilen sind (RIS-Justiz RS0031883; RS0079395). Bei Beantwortung der Frage, wie die beanstandete Behauptung von den Adressaten aufgefasst werden konnte, sind auch die nicht zum Gegenstand des Unterlassungsbegehrens gemachten Teile der…

…dem Zusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck ein redlicher, durchschnittlich informierter und verständiger Adressat bei Aufwendung einer dem Anlass angemessenen Aufmerksamkeit versteht (vgl RS0114366; RS0043590; RS0079395 [T3]; RS0031815). [17] 1.3. Nimmt ein Mitbewerber – wenngleich in Wettbewerbsabsicht – an einer Debatte teil, die öffentliche Interessen betrifft, so hat die Freiheit…

…Tatsachenkern beruhenden wertenden Meinungsäußerung oder eines Werturteils handelt, richtet sich nach dem Zusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (RIS Justiz RS0079395 [T3]; RS0031815). Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts ist daher im Allgemeinen eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere aber von der konkreten Formulierung…

…handelt, richtet sich nach dem Zusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (6 Ob 244/09i [ErwGr 4.2.]; RS0079395 [T3]). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs hängen die Fragen, ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RS0107768), ob Tatsachen verbreitet wurden…

…sich nach dem Zusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (4 Ob 6/93 mwN; 4 Ob 228/03p; RIS-Justiz RS0079395 [T3]). 5. Kernaussage der streitgegenständlichen Mitteilung ist keine Tatsachenbehauptung im engeren Sinn, sondern der Ausspruch eines Verdachts, wobei aber im Artikel offen gelegt wird, auf…

…Tatsachenkern beruhenden wertenden Meinungsäußerung oder eines Werturteils handelt, richtet sich nach dem Zusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (RIS Justiz RS0079395 [T3]; RS0031815). Die Ermittlung des Bedeutungsinhalts ist im Allgemeinen eine Rechtsfrage, die von den näheren Umständen des Einzelfalls, insbesondere aber von der konkreten Formulierung in…

…dadurch vermittelten Gesamteindruck, den der redliche Mitteilungsempfänger gewinnt (4 Ob 6/93 = MR 1993, 101 mwN; 4 Ob 228/03p = RdW 2004, 405; RIS-Justiz RS0079395 [T3]). Gelegentlich wird in diesem Zusammenhang auch vom Verständnis eines „unbefangenen Durchschnittslesers" gesprochen (RIS-Justiz RS0031883; vgl aus letzter Zeit etwa 4 Ob 207…

…richtet sich nach dem Zusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein redlicher Mitteilungsempfänger gewinnt (6 Ob 244/09i [ErwGr 4.2.] mwN; RS0079395 [T3]). 3. Unter Heranziehung dieser Grundsätze kann der Ansicht des Beklagten, es lägen wahre Tatsachenbehauptungen vor, nicht gefolgt werden. Mit dem Vorwurf, die Klägerin betreibe…

…dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerungen an; maßgebend ist das Verständnis des unbefangenen Durchschnittslesers oder Durchschnittshörers, nicht der subjektive Wille des Erklärenden (vgl RS0031883; RS0031815; RS0079395 ua; näher 1 R 180/24h [P. 1.2, 1.3]). 1.2 Der inkriminierte Artikel enthält herabsetzende Tatsachenbehauptungen über die Klägerin: Zentraler Inhalt des Artikels…