RS0084890 – OGH Rechtssatz

…Tätigkeiten mit einer geringeren Eigenverantwortung handelt (RS0085599 [T2, T5]). Auch gewisse Einbußen an Entlohnung und sozialem Prestige muss ein Versicherter hinnehmen (RS0085599 [T2, T5, T14]; RS0084890 [T9]). Ob bei Beachtung dieser Grundsätze eine Verweisung einen unzumutbaren sozialen Abstieg bildet, ist eine Beurteilung des Einzelfalls (RS0085599 [T30]). [3] Die Frage, in welche…

…ein Indiz für die Einschätzung des sozialen Werts sein und daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen werden (SSV-NF 3/108 ua; RIS-Justiz RS0084890, RS0084926). Nach den auch von der Revisionswerberin nicht in Zweifel gezogenen Ausführungen des Berufungsgerichts hätten aber die Kenntnisse und Fähigkeiten, welche sie zur Zeit der…

…sozialer Abstieg verbunden. Die außerordentliche Revision ist nicht zulässig. 1.1. Fragen des sozialen Abstiegs können stets nur einzelfallbezogen beurteilt werden (RIS-Justiz RS0085599 [T30]; RS0084890 [T13]). 1.2. Der Versicherte darf nicht auf Berufe verwiesen werden, die für ihn einen unzumutbaren sozialen Abstieg bedeuten würden. Dabei kommt es auf den…

…die in der zuletzt ausgeübten Berufstätigkeit des Versicherten von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zur Zeit des Stichtags haben (SSV-NF 6/67; RIS-Justiz RS0084890/T1). Anhaltspunkte dafür können sich aus einer kollektivvertraglichen Einstufung ergeben, ohne dass aber diesem Indiz allein entscheidende Bedeutung zukäme. Gewisse Einbußen an Entlohnung und sozialem…

…Indiz für die Einschätzung des sozialen Werts sein und kann daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen werden (SSV-NF 3/108 ua; RIS-Justiz RS0084890, RS0084926). In diesem Sinn hat der Oberste Gerichtshof schon wiederholt ausgeführt, dass die Verweisung von Angestellten auf Tätigkeiten der nächstniedrigen Gruppe in der Regel mit…

…Ausbildung und die Kenntnisse und Fähigkeiten, die in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zur Zeit des Stichtags haben (RIS Justiz RS0084890). Wesentlich ist die Stellung in der Betriebshierarchie, die damit verbundene Verantwortung für den Betriebsablauf und das hieraus resultierende Ansehen, das eine bestimmte Tätigkeit in den…

…Tätigkeiten mit einer geringeren Eigenverantwortung handelt (RS0085599 [T2, T5]). Auch gewisse Einbußen an Entlohnung und sozialem Prestige muss ein Versicherter hinnehmen (RS0085599 [T2, T5, T14]; RS0084890 [T9]). So billigte der Oberste Gerichtshof etwa die Verweisung eines Versicherten, der als Leiter der Vertriebsabteilung in Beschäftigungsgruppe 5 des Kollektivvertrags für Handelsangestellte einzureihen…

…Indiz für die Einschätzung des sozialen Wertes sein und kann daher zur Beurteilung des sozialen Abstieges herangezogen werden (SSV-NF 3/108 ua; RIS-Justiz RS0084890, RS0084926). Nach den auch von der Revisionswerberin nicht in Zweifel gezogenen Ausführungen der Vorinstanzen hätten aber die Kenntnisse und Fähigkeiten, welche sie zur Zeit der…

…Einstufung einer Tätigkeit in einem Kollektivvertrag kann dafür ein Indiz bilden und zur Beurteilung des sozialen Werts und eines sozialen Abstiegs herangezogen werden (RIS Justiz RS0084890 [T3]). 2. In diesem Sinn wird in ständiger Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass die Verweisung von Angestellten auf Tätigkeiten der nächstniedrigeren Beschäftigungs oder Verwendungsgruppe…

…in einem Kollektivvertrag kann ein Indiz für die Einschätzung des sozialen Wertes sein und kann daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen werden (RIS Justiz RS0084890 [T1 und T3] mwN ua). 2. Die Frage, in welche Beschäftigungsgruppe eines anwendbaren Kollektivvertrags die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit eines Versicherten einzureihen ist, ist eine…

…Ausbildung und die Kenntnisse und Fähigkeiten, die in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zur Zeit des Stichtags haben (RIS Justiz RS0084890). Wesentlich ist die Stellung in der Betriebshierarchie, die damit verbundene Verantwortung für den Betriebsablauf und das hieraus resultierende Ansehen, das eine bestimmte Tätigkeit in den…

…die Handelsangestellten tätig gewesenen Angestellten auf Tätigkeiten der Beschäftigungsgruppe 2 nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung keinen unzumutbaren sozialen Abstieg bedeutet (RIS Justiz RS0085599, RS0085727 [T3], RS0084890 [T11] ). Mangels erheblicher Rechtsfrage ist die außerordentliche Revision des Klägers zurückzuweisen.…

…im Innendienst (Operator, Datenprüfer, Arbeitsvorbereiter oder Programmierer) verwiesen werden, die von Angestellten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten ausgeübt werden (vgl RIS Justiz RS0084890 [T10]). Dieses Ergebnis zieht der Kläger in seiner Revision nicht in Zweifel. Der erkennende Senat hat in der erst jüngst ergangenen Entscheidung 10 ObS…

…Ausbildung und die Kenntnisse und Fähigkeiten, die in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zur Zeit des Stichtags haben (RIS Justiz RS0084890). 4. Ausgehend von diesen Grundsätzen hat der erkennende Senat bereits ausgesprochen, dass die frühere Ausübung einer Tätigkeit als Angestellter nach der Dienstordnung A…

…Tätigkeit in einem Kollektivvertrag kann ein Indiz für die Einschätzung des sozialen Werts sein und daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen werden (RIS Justiz RS0084890 [T3]). 3.2 Auch die Ansicht, selbst bei (fiktiver) Zugrundelegung des unveränderten Fortbestehens des sozialen Werts der Kenntnisse und Fähigkeiten zum Stichtag entsprechend der Verwendungsgruppe…

…sozialen Wert an, den die Ausbildung und die Kenntnisse und Fähigkeiten haben, die in der zuletzt ausgeübten Berufstätigkeit des Versicherten von Bedeutung waren (RIS Justiz RS0084890). Zur Beurteilung des sozialen Werts einer Tätigkeit kann deren Einstufung in eine kollektivvertragliche Beschäftigungs-gruppe herangezogen werden, für die jene Ausbildung und jene Kenntnisse und…

…sozialen Wert an, den die Ausbildung und die Kenntnisse und Fähigkeiten haben, die in der zuletzt ausgeübten Berufstätigkeit des Versicherten von Bedeutung waren (RIS Justiz RS0084890). Die Einstufung einer Tätigkeit in eine kollektivvertragliche Beschäftigungsgruppe, für die jene Ausbildung und jene Kenntnisse und Fähigkeiten verlangt werden, die für den Versicherten in seiner…

…Ausbildung und die Kenntnisse und Fähigkeiten, die in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zur Zeit des Stichtags haben (RIS Justiz RS0084890). Wesentlich ist die Stellung in der Betriebshierarchie, die damit verbundene Verantwortung für den Betriebsablauf und das hieraus resultierende Ansehen, das eine bestimmte Tätigkeit in den…

…wesentlich, den die Kenntnisse und Fähigkeiten, die bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zur Zeit des Stichtags haben (RIS-Justiz RS0084890 [insb T6]). 3. In der bereits vom Erstgericht zitierten Entscheidung 10 ObS 100/99z (SSV-NF 13/112) wurde dazu ausgeführt…

…mit weniger Eigenverantwortung handelt. Gewisse Einbußen an Entlohnung und sozialem Prestige muss ein Versicherter hinnehmen (10 ObS 239/98i = SSV-NF 12/123; RIS-Justiz RS0084890; RS0085599). In die Beschäftigungsgruppe 3 des Kollektivvertrags für Angestellte und Lehrlinge in Handelsbetrieben fallen „Angestellte, die auf Anweisung schwierige Tätigkeiten selbstständig ausführen". Dazu zählen…

…von den Feststellungen. Insofern ist die Rechtsrüge nicht gesetzmäßig ausgeführt. 2. Fragen des sozialen Abstiegs können nur einzelfallbezogen beurteilt werden (RIS Justiz RS0085599 [T30], RS0084890 [T13] ua). Die Klägerin war als medizinische Verwaltungsangestellte auch mit Tätigkeiten betraut, die ihrer Ausbildung als Krankenhauscontrollerin entsprachen. Die Ansicht des Berufungsgerichts, die Klägerin sei…

…sozialen Abstieg bedeuten würden. Unzumutbar ist der soziale Abstieg vor allem dann, wenn die Verweisungstätigkeit in den Augen der Umwelt ein wesentlich geringeres Ansehen genießt (RS0084890 [T10]). Fragen des sozialen Abstiegs können aber stets nur einzelfallbezogen beurteilt werden (RS0085599 [T30]; RS0084890 [T13]), sodass sich Rechtsfragen von der in § 502…

…Ausbildung und die Kenntnisse und Fähigkeiten, die in der zuletzt ausgeübten Berufstätigkeit von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zum Zeitpunkt des Stichtags haben (RIS-Justiz RS0084890). Hiefür kann nur der soziale Wert einer Tätigkeit aus der Zeit maßgebend sein, in der die Berufstätigkeiten miteinander verglichen werden können, nicht aber der Wert…

…Ausbildung sowie die Kenntnisse und Fähigkeiten, die in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zur Zeit des Stichtags haben (RIS Justiz RS0084890). Die Einstufung einer Tätigkeit in einem Kollektivvertrag kann ein Indiz für diese Einschätzung sein und daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen werden (RS0084861 [T3…

…im Jahr 1995 keinen zumutbaren Arbeitsplatz finden hätte können. Auch zu § 66 EheG wird - ähnlich wie zur Berufsunfähigkeitspension (RIS Justiz RS0084890) - die Ansicht vertreten, dass der Berechtigte nicht schlechthin jeden Arbeitsplatz annehmen muss. Ein gravierender sozialer Abstieg ist nicht zumutbar (RS0057355). Beispielsweise wurde eine Hilfsarbeitertätigkeit für…

…von einer Prämisse ausgeht, die das Berufungsgericht nicht getroffen hat. 3. Fragen des sozialen Abstiegs können nur einzelfallbezogen beurteilt werden (RIS Justiz RS0085599 [T30], RS0084890 [T13] ua). Der Kläger hat jedenfalls die Tätigkeit als Betriebsleiter bereits jahrelang nicht mehr voll und dann überhaupt nicht mehr ausgeübt. In seiner zuletzt ausgeübten…

…die Stellung als Vorstand einer Lokalbahn mit 22 Mitarbeitern in der Öffentlichkeit ein wesentlich höheres Ansehen genießt, als die in Betracht kommenden Verweisungstätigkeiten (vgl RS0084890 [T10]). [14] 4.2. Es trifft zu, dass auch im Anwendungsbereich des § 255 Abs 4 ASVG eine Verweisung auf Teiltätigkeiten, die den…

…Verrichtung „entsprechender qualifizierter Tätigkeiten als Angestellter“ vorgelegt (ON 51 S 2); Urkunden zur erfolgten Einstufung wurden jedoch nie vorgelegt (vgl RIS-Justiz RS0084890, insb [T3, T9]). Die anschließenden Erörterungen der möglichen und zumutbaren Verweisungstätigkeiten durch das Erstgericht in zwei Tagsatzungen zur mündlichen Verhandlung sind abermals – insbesondere vom…

…sozialen Wertes herangezogen werden. Unzumutbar ist der soziale Abstieg vor allem dann, wenn die Verweisungstätigkeit in den Augen der Umwelt ein wesentlich geringeres Ansehen genießt (RS0084890 [T3, T10]). So wurde etwa die Verweisbarkeit der mit ihrer zuletzt ausgeübten Funktion als Leiterin einer kleinen Filiale eines Fleischhandelsbetriebs in die Beschäftigungsgruppe 3 des…