RS0084617 – OGH Rechtssatz

…Zusammenhang zwischen dem Alkoholgenuss und dem Unfall damit nicht rein zufällig, sondern der dem Alkohol innewohnende Gefahrenbereich für den eingetretenen Schaden ursächlich war (RS0083992 [T1]; RS0084617). Die Lösung des betrieblichen Zusammenhangs durch eine allein wesentliche Alkoholisierung ist daher durch die beklagte Versicherungsanstalt zu beweisen (10 ObS 423/98y). [13…

…sei, dass die versicherte Tätigkeit nicht mehr als wesentliche Bedingung für den Unfall anzusehen sei. Hiezu wurde erwogen: 1. Nach ständiger Rechtsprechung (vgl RIS Justiz RS0084617) des Obersten Gerichtshofs insbesondere im Zusammenhang mit Unfällen alkoholisierter Kraftfahrer auf dem Weg von der Arbeitsstätte nach Hause ist ein Anspruch auf eine Leistung aus…

…– besteht kein Anspruch auf eine Leistung aus der Unfallversicherung, wenn die Alkoholisierung die rechtlich erhebliche Ursache für den Eintritt des Versicherungsfalls war (RIS Justiz RS0084617). 2. Eine durch Alkoholkonsum herbeigeführte Verkehrsuntüchtigkeit wird dann als rechtlich wesentliche Ursache eines Arbeitsunfalls angesehen, wenn Einflüsse der betrieblichen Tätigkeit bei der Verursachung des…