RS0083978 – OGH Rechtssatz

…Briefkasten eingelegt gewesen sein muss (ON 47). Hinterlegte Sendungen gelten mit dem ersten Tag der Abholfrist als zugestellt (§ 17 Abs 3 ZustG; RIS-Justiz RS0083978). Damit begann für die Beklagte die Berufungsfrist zu laufen (§ 464 Abs 2 ZPO). Der Frage, ob, wann und von wem die zuzustellende Sendung nach…

…gesetzliche Einspruchsfrist nicht vom Tag dieser Abholung (Behebung) - wie offenbar von seinem Vertreter unterstellt -, sondern vom Tag des Beginnes der Abholfrist zu berechnen (RIS-Justiz RS0083978, RS0083986), sodass der am 16. 12. 1999 verfasste, frühestens an diesem Tag zur Post gegebene (das genaue Postaufgabedatum steht nicht fest) sowie am 20. 12…

…dieser Feststellungen ist der Rekurs als rechtzeitig anzusehen, weil als Tag der Zustellung der erste Abholtag anzusehen ist (§ 17 Abs 3 ZustG; RIS Justiz RS0083978, RS0083986 [T3]). Der Zurückweisungsbeschluss ist daher aufzuheben und dem Rekursgericht die Entscheidung über den Rekurs der erbl. Tochter unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund aufzutragen.…

…des Rekursgerichts wurde dieser Partei durch Hinterlegung am 7. 12. 2015 (erster Abholtag) zugestellt (§ 17 Abs 3 ZustG; RIS Justiz RS0083978). Der letzte Tag der 14 tägigen Revisionsrekursfrist war daher der 21. 12. 2015. Die Partei hat ihr als Rekurs bezeichnetes, als Revisionsrekurs zu…

…die Sendung erstmals zur Abholung bereitgehalten wird. Die Frist zur Erhebung eines Rechtsmittels beginnt demnach mit dem diesem Tag folgenden Tag zu laufen (RIS-Justiz RS0083978). Fallkonkret begann die 14-tägige Beschwerdefrist somit am 22. Juli 2025 zu laufen und endete am 4. August 2025. Die Beschwerde vom 6. August 2025…