RS0084855 – OGH Rechtssatz

…Wahrscheinlichkeit zu erwartende leidensbedingte Krankenstände von jährlich sieben Wochen und darüber einen Versicherten vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (zB SSV-NF 12/82; RIS-Justiz RS0084429, RS0084855). Dabei sind die durch andere Ursachen (wie Erkältungen udgl) hervorgerufenen Krankenstände nicht zu berücksichtigen (SSV-NF 6/70; 6/82; 6/104; 10 ObS 262…

…in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte (RS0113471) Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden…

…wenn in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und mehr im Jahr zu erwarten sind (RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert…

…§ 510 Abs 3 ZPO). Zu erwartende Krankenstände von unter sieben Wochen schließen den Versicherten nach ständiger Judikatur nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0084855/T9). Der Revision ist somit ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG.…

…leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (10 ObS 184/92 = SSV NF 6/82; RIS Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden…

…ausschließen (SSV-NF 6/70, 6/82, 6/104, 8/25, 10/14, 12/52 ua; s. auch Übersicht der Rechtsprechung in RIS-Justiz RS0084429, RS0084855; der Kritik Mazals, Die Judikatur des Obersten Gerichtshofes in Pensionsversicherungssachen 1987 - 1992, in: Tomandl, Der Oberste Gerichtshof als Sozialversicherungshöchstgericht, 68 f, der - allerdings noch gegenüber…

…ob in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte jährliche Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber zu erwarten sind (vgl RS0084855 [T7]; RS0084898 [T12]), unterblieben ist, trifft nicht zu. Angesichts der Feststellung, dass auch in Zusammenschau der Fachgebiete leidensbedingte Krankenstände des Klägers in Zukunft nicht zu…

…Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RIS Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden…

…mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (vgl RIS Justiz RS0084855 [T7]; RS0084898 [T12] ua). Es wird auch von der Klägerin zu Recht nicht in Zweifel gezogen, dass entsprechend der ständigen Rechtsprechung Zeiten von „einmaligen…

…leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (10 ObS 184/92 = SSV NF 6/82; RIS Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden…

…zu erwarten sind, weil nicht damit gerechnet werden kann, dass leidensbedingte Krankenstände in diesem Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden (RIS Justiz RS0084855 [T7]; RS0084898 [T2]). 1.1 Auch in Zukunft zu erwartende Kuraufenthalte, die zur Hintanhaltung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erforderlich sind, sind bei der Prüfung, ob…

…leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (10 ObS 184/92 = SSV-NF 6/82; RIS-Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden…

…und darüber im Jahr zu erwarten sind (10 ObS 184/92 = SSV-NF 6/82; 10 ObS 159/93 = SSV-NF 7/76; RIS-Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Dass daran - entsprechend den weiteren Ausführungen des Berufungsgerichtes - ungeachtet eines langsam weiter gesunkenen Wertes der durchschnittlichen Krankenstandstage der Arbeitnehmer pro Jahr festgehalten…

…einer prognostizierten Krankenstandsdauer von sechs Wochen jährlich noch nicht angenommen wird (jüngst 10 ObS 89/13f; RIS Justiz RS0084429 [T3]; RS0084898 [T1]; vgl RS0084855), richtig wiedergegeben und angewendet. Entgegen der Ansicht des Revisionswerbers lässt sich der oberstgerichtlichen Entscheidung 10 ObS 31/96, SSV NF 10/14…

…von Arbeitskollegen verrichten könnte (RIS Justiz RS0084383), wenn in ausgedehntem Ausmaß Krankenstände zu erwarten sind (10 ObS 159/93 = SSV NF 7/76; RIS Justiz RS0084855 [T7]) oder wenn über die gesetzlich vorgeschriebenen Pausen hinaus zusätzliche Arbeitspausen erforderlich sind (RIS Justiz RS0043613). Hintergrund ist, dass unter solchen Umständen nicht damit gerechnet…

…mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte (RIS Justiz RS0113471) Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert…

…Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RIS Justiz RS0084855 [T7], RS0084898 [T12]). Dass daran entsprechend den weiteren Ausführungen des Berufungsgerichts ungeachtet einer angespannteren Arbeitsmarktlage und eines langsam weiter gesunkenen Wertes der durchschnittlichen Krankenstandstage der…

…mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (vgl RIS Justiz RS0084855 [T7]; RS0084898 [T12] ua). Inwiefern im Fall des Klägers eine andere Beurteilung zu erfolgen hätte, wird aber auch in der Revision nicht dargelegt. 4. …

…werden kann. [5] 2. Bei prognostizierten Krankenständen von fünf bis sechs Wochen jährlich ist nach ständiger Rechtsprechung kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt anzunehmen (RS0113471 [T3]; RS0084855 [T14]). Die fehlende Vermittelbarkeit des Versicherten auf dem Arbeitsmarkt betrifft den Versicherungsfall der Arbeitslosigkeit, nicht jedoch den der Invalidität (RS0085080).…

…sieben Wochen und darüber zu erwarten sind (SSV-NF 6/3; 10 ObS 195/02b); bejahendenfalls wäre ein Versicherter vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen (RIS-Justiz RS0084855 [T7]; zuletzt etwa 10 ObS 262/99y, RIS-Justiz RS0084429 [T20]; 10 ObS 346/00f; 10 ObS 275/02t, RIS-Justiz RS0084898 [T12]), weil nicht…

…Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit sieben Wochen jährlich oder mehr beträgt (SSV NF 16/120; 10/14; 7/76 uva; RIS Justiz RS0084429 [T3]; RS0084898 [T1]; RS0084855 [T14]; RS0113471). Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß bei Verrichtung dem Leistungskalkül entsprechender Arbeiten künftig Krankenstände mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, ist…

…Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände in einer Dauer von sieben Wochen und darüber im Jahr zu erwarten sind (RIS Justiz RS0084855 [T15]). Grundsätzlich sind klare Feststellungen über die wirkliche Dauer von mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartenden Krankenständen zu treffen (10 ObS 184/92, SSV…

…hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände im bisherigen Beruf bzw im Verweisungsberuf von jährlich sieben Wochen und darüber zu erwarten sind (RIS-Justiz RS0084855 [T7]; RIS-Justiz RS0084429 [T20]; RIS-Justiz RS0084898 [T12]). Dies wird damit begründet, dass nicht damit gerechnet werden kann, dass leidensbedingte Krankenstände in diesem Ausmaß…

…in diesem Ausmaß von den in Betracht kommenden Arbeitgebern akzeptiert werden (10 ObS 66/09t, SSV NF 23/44 mwN; RIS Justiz RS0084855 [T7]; RS0084898 [T2]). 1.1 Auch in Zukunft zu erwartende Kur und Reha Aufenthalte, die zur Hintanhaltung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erforderlich sind, sind bei…

…in Teilauslastung möglich. Zudem betrug die Krankenstandsprognose mehr als 7 Wochen; damit war der Kläger auch deshalb vom allgemeinen Arbeitsmarkt ausgeschlossen (RS0113471; vgl auch RS0084855 [T7, T15], RS0084898 [T12, T14] ua). Es kann nämlich nicht damit gerechnet werden, dass krankheitsbedingte Abwesenheiten in einem solchen Ausmaß von den in Betracht kommenden…

…allgemeinen Arbeitsmarkt aus (RIS-Justiz RS0113471 ), wobei jedoch Zeiten „einmaliger" – wenn auch länger dauernder – Krankenstände im Regelfall nicht einzubeziehen sind (RIS-Justiz RS0084855 [T16]). 1.1 Einziges Thema der Berufung ist die Frage, ob bei der Klägerin wiederkehrende Krankenstände vorliegen oder ein bloß „einmaliger“ Krankenstand besteht. Dabei…