RS0085116 – OGH Rechtssatz

…§ 18a Abs 1 ASVG um solche Beitragszeiten handelt, die einen Berufsschutz iSd § 255 Abs 2 Satz 2 ASVG begründen können (ablehnend RIS-Justiz RS0085116). Geht man nämlich von der Feststellung aus, dass die Klägerin jene Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt, wie sie Pflegehelfer nach einer einjährigen Ausbildung und Absolvierung einer…

…Beruf gewertet werden, weil während einer freiwilligen Versicherung überhaupt kein versicherungspflichtiger Beruf ausgeübt wird (vgl in diesem Sinne auch die weiteren Judikaturnachweise in RIS Justiz RS0085116 zum Tätigkeitsschutz). Im vorliegenden Fall hat der Kläger in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag unbestritten insgesamt 85 Beitragsmonate nach dem ASVG erworben, und…

…Zeiten der freiwilligen Versicherung bei der Feststellung, ob ein Beruf überwiegend ausgeübt worden sei, als Beitragszeiten mitzuberücksichtigen, aber nicht als qualifizierte Zeiten anzurechnen (RIS Justiz RS0085116). Folgte man dem vom Kläger vertretenen Standpunkt, es sei bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit auf seine Tätigkeit als Rechtsanwalt abzustellen, so würde damit für einen…

…qualifizierte" Zeiten anzurechnen (ebenso zum Tätigkeitsschutz SSV-NF 3/17 = SZ 62/13; SSV-NF 4/87, 4/107, 6/35, 6/38; RIS-Justiz RS0085116). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes geht ein bestehender Berufsschutz nicht verloren, wenn (in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag) nur noch Teiltätigkeiten des…

…Beruf ausgeübt wird; daran ändert auch eine geringfügige Beschäftigung im betreffenden Beruf nichts (10 ObS 418/02x SSV NF 17/27 mwH; RS0085116 mwH; Pfeil in SV Komm [216. Lfg] § 19a ASVG Rz 3). [33] 5.4.2 In der Entscheidung 10 ObS …