RS0021639 – OGH Rechtssatz

…freiwillige Leistung des Arbeitgebers, sondern um aufgespartes „thesauriertes" Entgelt des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis (vgl Löschnigg aaO 293; 9 ObA 111/87; RIS-Justiz RS0021639 ua). Nachvollziehbare Gründe, weshalb der Kläger - wäre er nicht von der Beklagten fälschlich im Glauben gelassen worden, sämtliche Anwartschaften würden mit der gegenständlichen Vereinbarung fair…

…Konjunktur auf einen für sie vielleicht vorteilhaften Wechsel des Arbeitsplatzes und sie erbringen ihre Arbeitsleistungen, um unter anderem auch eine Betriebspension zu erhalten (RIS Justiz RS0021639; 9 ObA 37/06s). Auch aus § 915 ABGB (vgl im Übrigen zum „arbeitsrechtlichen Schutzprinzip" F. Bydlinski , System und Prinzipien des Privatrechts, 548f; 9…

…vielleicht vorteilhaften Wechsel des Arbeitsplatzes und sie erbringen ihre Arbeitsleistungen, um unter anderem auch eine Betriebspension für sich oder ihre Hinterbliebenen zu erhalten (RIS Justiz RS0021639). Dieses Synallagma (RIS Justiz RS0017784) gebietet, so wie von Schrammel (aaO) aufgezeigt, eine eher restriktive Auslegung des § 7 BPG. "Vorschaltzeiten" sind…

…Arbeitsleistungen des Arbeitnehmers bilden die Voraussetzungen für diesen Vertrag. Nicht nur Betriebspensionsansprüche des Arbeitnehmers, sondern auch die dabei vorgesehene Hinterbliebenenversorgung haben Entgeltcharakter (vgl RIS-Justiz RS0021639; OGH 19. 12. 1990, 9 ObA 219/90 = DRdA 1991/46 = ZAS 1991/20 = EvBl 1991/60 mwN; OGH 16. 1. 1991, 9 ObA 318…

…Arbeitsvertrag. Sie sind gewissermaßen ein angespartes Entgelt, das sich der einzelne Arbeitnehmer durch seine Tätigkeit und Loyalität gegenüber dem Betrieb erdient hat (vgl RIS Justiz RS0021639). In diesem Sinn regelt das Betriebspensionsgesetz (BPG) die Sicherung von Leistungen und Anwartschaften aus Zusagen zur die gesetzliche Pensionsversicherung ergänzenden Alters , Invaliditäts- und Hinterbliebenenversorgung (Leistungszusagen…

…bevorzugten Gruppe ihre Vergünstigungen für die Vergangenheit entzogen werden (vgl EuGH C 171/18, Safeway Ltd , ECLI:EU:C:2019:839; vgl zum thesaurierten Entgelt etwa auch RS0021639). [22] 5. Nach der Rechtsprechung des EuGH tritt also nach dem Unionsrecht, solange keine „Maßnahmen“ zur Wiederherstellung der Gleichbehandlung erlassen worden sind, keine…

…stellt sie „gewissermaßen ein aufgespartes 'thesauriertes' Entgelt, das sich der einzelne Arbeitnehmer durch seine Tätigkeit und Loyalität gegenüber dem Betrieb erdient hat (RIS-Justiz RS0021639; zuletzt 9 ObA 27/04t = DRdA 2005/21, 315 [Pfeil]); dar. Wären der arbeits- und der sozialversicherungsrechtliche Entgeltbegriff ident, bedürfte es nicht der Legaldefinition des…