RS0084398 – OGH Rechtssatz

…für die Feststellungen bildet. Wesentlich ist daher nur die Feststellung des (zusammenfassenden medizinischen) Leistungskalküls, das die Vorinstanzen jedoch ohnedies erhoben haben (vgl RIS Justiz RS0084399; RS0084398). Nicht erforderlich ist die Feststellung ärztlicher Diagnosen (RIS Justiz RS0084399 [T2]), sodass die Revisionswerberin mit der Behauptung, diese seien „für das Verständnis“ zusammenzufassen…

…Erkrankung, sondern die Erwerbsfähigkeit entscheidend, beschäftigt sich die Klägerin nicht. Maßgeblich ist nicht die vom Sachverständigen erhobene Diagnose, sondern das darauf aufbauende Leistungskalkül (vgl RS0084399; RS0084398). [12] 3. Soweit sich die Klägerin auf § 252 Abs 3 ASVG und die dazu angestellten Überlegungen von Panhölzl (Der untaugliche Versuch…

…ist, in welchem Umfang er im Hinblick auf die bestehenden Einschränkungen in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt ist bzw welche Tätigkeiten er noch ausführen kann (vgl RS0084399; RS0084398). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass der Kläger nach diesen Kriterien auf die Tätigkeit eines Fachberaters im Außendienst verweisbar ist, hält sich im Rahmen dieser Rechtsprechung…

…Tätigkeiten er ausführen kann. Wesentlich ist daher nur die Feststellung des (zusammenfassenden medizinischen) Leistungskalküls, das die Vorinstanzen erhoben und festgestellt haben (vgl RIS Justiz RS0084399; RS0084398). Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls gehört dem nicht revisiblen Tatsachenbereich an (10 ObS 141/03p mwN). Es entspricht der bereits ständigen Rechtsprechung des…

…RS0043371 [T13]). Davon kann hier keine Rede sein. Wesentlich für die Frage der Verweisbarkeit ist die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls der versicherten Person (vgl RS0084399; RS0084398). Mit den sich darauf beziehenden gewichtigen Argumenten in der Beweisrüge der Klägerin (vgl RS0043144 [T7; T8]) hat sich das Berufungsgericht auseinandergesetzt und insbesondere ausgeführt, dass…

…erstellende Leistungskalkül, das wiederum die Basis für die gerichtlichen Feststellungen bildet. Wesentlich ist daher nur die Feststellung des (zusammenfassenden medizinischen) Leistungskalküls (vgl RIS Justiz RS0084399; RS0084398). Dieses Leistungskalkül haben die Vorinstanzen festgestellt, sodass die vom Kläger behauptete sekundäre Mangelhaftigkeit des Verfahrens nicht vorliegt. Auf die vom Kläger gewünschte Feststellung einzelner Gesundheits…

…für die Feststellungen bildet. Wesentlich ist daher nur die Feststellung des (zusammenfassenden medizinischen) Leistungskalküls, das die Vorinstanzen jedoch ohnedies erhoben haben (vgl RIS Justiz RS0084399; RS0084398). Die ergänzenden Ausführungen des Berufungsgerichts zur beim Kläger diagnostizierten Dysthymie sind daher nicht entscheidungswesentlich, sodass die in diesem Zusammenhang behauptete Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nicht vorliegt…

…bzw welche Tätigkeiten er ausführen kann. Wesentlich ist daher nur die Feststellung des (zusammenfassenden medizinischen) Leistungskalküls, das die Vorinstanzen jedoch ohnedies erhoben haben (vgl RS0084399; RS0084398). Auf die begehrten Feststellungen zu den Leidenszuständen des Klägers (Venenleiden, Thrombosegefahr, vollständige Erfassung der medizinischen Beschwerden des Klägers), kommt es daher nicht an.…

…nicht überprüfbaren Tatsachenbereich angehört (RS0043118). [9] Die dem Versicherten verbliebene Arbeitsfähigkeit ist stets unter Berücksichtigung aller Gutachten festzustellen. Maßgeblich ist also das zusammenfassende medizinische Leistungskalkül (RS0084398 ua). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, es entspreche den Gesetzen der Logik, dass durch eine Besserung in dem Bereich, der zur vorübergehenden Invalidität geführt hat, die…

…das von ihnen zu erstellende Leistungskalkül, das wiederum die Basis für die Feststellungen bildet. Wesentlich ist daher die Feststellung des (zusammenfassenden medizinischen) Leistungskalküls (vgl RS0084399; RS0084398). [21] Derartige Feststellungen hat das Erstgericht, ausgehend von seiner Rechtsansicht, der Hauptanspruch des Klägers auf Rehabilitationsgeld sei zu bejahen, bisher noch nicht getroffen. Bei der…

…kommt es bei der Prüfung eines Pensionsanspruchs wegen geminderter Arbeitsfähigkeit ausschließlich auf das medizinische Leistungskalkül des Versicherten, also das Ausmaß der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit an (RS0084398, RS0084399, RS0084413). Grundsätzlich bedarf es daher nicht der Feststellung ärztlicher Diagnosen. Entscheidend für die Frage der Verweisbarkeit des Versicherten ist die aufgrund des ärztlichen Leistungskalküls…

…hat. Weiters ist den Berufungsausführungen noch entgegenzuhalten, dass grundlegend für die Frage des Berufsunfähigkeit die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls, also das Ausmaß der Arbeitsfähigkeit, ist (RS0084398). Dieses ist nicht aus der Sicht der einzelnen Fachgebiete, sondern für alle Fachgebiete in der sogenannten medizinischen Zusammenfassung, die von einem der beteiligten medizinischen Sachverständigen…

…erfolglos. Das Erstgericht erhob bei der Prüfung des Pensionsanspruchs wegen geminderter Arbeitsfähigkeit des Klägers zuerst das medizinische Leistungskalkül, also das Ausmaß der Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit (RS0084398, RS0084399, RS0084413), verglich dieses mit dem Berufsanforderungsprofil des vom Kläger erlernten und vor dem maßgeblichen Stichtag (01.10.2023) zuletzt über einen Zeitraum von 151 Monaten ausgeübten…