RS0084342 – OGH Rechtssatz

…aber nicht nach § 273 ASVG, sondern unter analoger Anwendung des Invaliditätsbegriffs des § 255 ASVG zu beurteilen („Vertragsangestellte“ RIS-Justiz RS0084342; RS0083723). Welchem Zweig eine Tätigkeit zuzuordnen ist, richtet sich nach deren Inhalt (10 ObS 220/02d, SSV-NF 16/84). 4. Im…

…der Arbeiter begründet hätte, nicht nach § 273 ASVG, sondern unter analoger Anwendung des Invaliditätsbegriffs des § 255 ASVG zu beurteilen (RIS Justiz RS0084342). War der Versicherte - wie der Kläger überwiegend in erlernten (angelernten) Berufen tätig, gilt er als invalid, wenn seine Arbeitsfähigkeit infolge seines körperlichen oder geistigen…

…anzuwendenden § 255 ASVG zu beurteilen (SSV-NF 3/2 = SZ 62/3; SZ 68/30; SZ 69/112; SZ 71/106 uva; RIS-Justiz RS0084342). Der Revision ist daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG.…

…dem Inhalt der verrichteten Tätigkeit (10 ObS 199/21v Rz 7; 10 ObS 182/21v Rz 1; RS0083723 [T1]; RS0084342 [T5, T6]). Für den Berufsschutz als Angestellter ist somit darauf abzustellen, dass Tätigkeiten iSd § 1 Abs 1 AngG verrichtet wurden (RS0084837 [T4…

…ASVG, sondern unter analoger Anwendung des Invaliditätsbegriffes des § 255 ASVG zu beurteilen sind (SSV-NF 2/71; 3/2; 3/99 uva; RIS-Justiz RS0084342; RS0083723). Nach § 255 Abs 1 ASVG gilt der Versicherte nur dann als invalid, wenn er nicht nur in dem zuletzt ausgeübten, sondern in jedem…

…sind aber nicht nach § 273 ASVG, sondern unter analoger Anwendung des Invaliditätsbegriffs des § 255 ASVG zu beurteilen („Vertragsangestellte“ RIS-Justiz RS0084342; RS0083723). Welchem Zweig eine Tätigkeit zuzuordnen ist, richtet sich nach deren Inhalt. Zwischen dem Versicherten und seinem Arbeitgeber darüber getroffene Vereinbarungen, welchem Versicherungszweig eine Tätigkeit…

…ASVG die Zugehörigkeit zur Pensionsversicherung der Arbeiter begründet hätte, so ist der Anspruch auf Berufsunfähigkeitspension inhaltlich nach § 255 ASVG zu beurteilen (RIS Justiz RS0084342). Nach § 255 Abs 3 ASVG in der zum Stichtag 1. 9. 2010 geltenden Fassung des 2. SVÄG 2003…

…vom Inhalt des angefochtenen Bescheids Gegenstand des vorliegenden Verfahrens die Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension (10 ObS 122/13h; 10 ObS 13/13p; RS0083723; RS0084342; RS0083738). Von der Frage der Leistungszugehörigkeit ist nämlich die Frage zu trennen, ob die Anspruchsvoraussetzungen für eine Pension aus geminderter Arbeitsfähigkeit nach § 255…