RS0032262 – OGH Rechtssatz

…sie greifbare, dem Beweis zugängliche Vorgänge zum Gegenstand haben und in diesem Sinne von einem nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Empfänger aufgefasst werden (RIS-Justiz RS0032262). 2.2. Im vorliegenden Fall können die drei strittigen Aussagen auf einen solchen Tatsachenkern zurückgeführt werden. Das gilt jedenfalls für die Frage, ob das Gerät der…

…Gegenstand haben, die einem Beweis zugänglich sind, und wenn sie von einem nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Empfänger in diesem Sinn aufgefasst werden (RIS-Justiz RS0032262). Das ist ganz allgemein bei der Behauptung eines Schutzrechtseingriffs (4 Ob 184/06x mwN) der Fall und gilt im Besonderen auch für die Behauptung eines…

…eine reichhaltige Judikatur vor (vgl RIS-Justiz RS0031883, RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). Wie eine Äußerung im Einzelfall zu verstehen ist, hängt so sehr von den Umständen des konkreten Falls ab, dass dieser Frage keine darüber hinausgehende Bedeutung…

…reinen Werturteils handelt, besteht bereits ausreichend Rechtsprechung ( RS0031883 , RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). [3] Dass die Verwendung eines Wortes, das einen strafrechtlichen Tatbestand umschreibt, abhängig vom gebrauchten Kontext und Gesamtzusammenhang einmal als Fachausdruck für die Umschreibung des Vorliegens…

…Gegenstand haben, die einem Beweis zugänglich sind, und wenn sie von einem nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Empfänger in diesem Sinn aufgefasst werden (RIS-Justiz RS0032262; 4 Ob 105/06d - ÖSV-Präsident mwN). Das ist bei der Behauptung eines Schutzrechtseingriffs der Fall. Denn wesentliche Grundlage für die Beurteilung eines Eingriffs ist…

…Stern-Bewertungen“ samt ihrem beigefügten Text sind – wie die Vorinstanzen ohne Fehlbeurteilung erkannten – rein subjektive, nicht überprüfbare Werturteile (vgl dazu bloß RS0032688, RS0032262, RS0032280), die nur je nach der persönlichen Überzeugung des Bewertenden falsch oder richtig sein können und damit auch bloß die erkennbar subjektive Meinung des Äußernden…

…zurückführen lässt, der einem Beweis zugänglich ist, sodass sie nicht mehr subjektiv angenommen oder abgelehnt, sondern als richtig oder falsch beurteilt werden kann (RIS-Justiz RS0032262 [T2]). Auch eine konkludente Tatsachenbehauptung geht von bestimmten Tatsachen aus. Ihr Inhalt kann demnach objektiv auf seine Richtigkeit überprüft werden (RIS-Justiz RS0031810 [T2]). Das…