RS0084904 – OGH Rechtssatz

…§ 502 Abs 1 ZPO aufgezeigt. 2.3. Auf die Frage, ob der vom Berufungsgericht ebenfalls angenommene Verweisungsberuf einer Statistikerin derselben Berufsgruppe (dazu RS0084904; RS0085599 [T27]) zuzuordnen ist wie jener der Verkaufsleiterin kommt es aufgrund der vertretbar angenommenen Verweisbarkeit auf Tätigkeiten einer Sachbearbeiterin bzw Referentin mit selbständigem Tätigkeitsbereich nicht…

…Berufe besteht, die derselben Berufsgruppe wie der zuletzt ausgeübte Beruf zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten verlangen (RIS-Justiz RS0084904 [T7]). Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 77 Abs 1 Z 2 lit b ASGG. Berücksichtigungswürdige Einkommens- und Vermögensverhältnisse, welche einen ausnahmsweisen Kostenzuspruch nach dieser…

…Gruppen-)Versicherung, deren Leistungen einsetzen, wenn der Versicherte infolge seines körperlichen und/oder geistigen Zustands einen Beruf seiner Berufsgruppe nicht mehr ausüben kann (RIS-Justiz RS0084904). 2.2. Durch die Tätigkeit als Angestellter wird ein eigener und von einer anderen erlernten oder angelernten Tätigkeit unabhängiger Berufsschutz erworben. Eine Verweisung auf eine…

…Berufe besteht, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten verlangen (SSV NF 2/92; RIS Justiz RS0084867, RS0084904). In diesem Rahmen muss sich ein Versicherter grundsätzlich auch auf andere, geringere Anforderungen stellende und geringer entlohnte Berufe verweisen lassen, sofern damit nicht ein unzumutbarer…

…die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten verlangen (SSV-NF 13/112, 12/86 ua; RIS-Justiz RS0084904). Der Versicherte darf innerhalb seiner Berufsgruppe nicht auf eine Berufstätigkeit verwiesen werden, deren Ausübung für ihn einen unzumutbaren sozialen Abstieg bedeuten würde (RIS-Justiz RS0084867…

…versicherung konzipiert, deren Leistungen einsetzen, wenn ein Versicherter infolge seines körperlichen und/oder geistigen Zustands einen Beruf seiner Berufsgruppe nicht mehr ausüben kann (RIS Justiz RS0084904). Dabei ist von jenem Angestelltenberuf auszugehen, den der Versicherte zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübt hat (RIS Justiz RS0084954). Hat der Versicherte eine qualifizierte Berufstätigkeit…

…das Verweisungsfeld gemäß § 273 Abs 1 ASVG durch den Angestelltenberuf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS Justiz RS0084943; vgl RS0084904). In der Senatsentscheidung 10 ObS 315/02z wurde ausgesprochen, dass bei einer Beschäftigungsdauer von acht Monaten - nach einem Berufswechsel - nicht von einer…

…und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten verlangen (10 ObS 211/98x = SSV-NF 12/86, 10 ObS 100/99z = SSV-NF 13/112 ua; RIS-Justiz RS0084904). Der Versicherte darf innerhalb seiner Berufsgruppe nicht auf eine Berufstätigkeit verwiesen werden, deren Ausübung für ihn einen unzumutbaren sozialen Abstieg bedeuten würde (RIS-Justiz RS0084867…

…derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten verlangen (SSV-NF 2/73 mwN, 2/92 uva; RIS-Justiz RS0084904). Die Klägerin war zuletzt als Verkäuferin in einer Feinkostabteilung tätig, wobei der Fleisch- und Wurstverkauf im Vordergrund stand. Das Abstellen auf eine "ähnliche Ausbildung" und…

…Summe aller Berufe, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten verlangen (SSV-NF 2/92; RIS-Justiz RS0084904). Die Ansicht des Berufungsgerichts, dass der Kläger - ausgehend von seiner zuletzt ausgeübten Beschäftigung eines Außendienstverkäufers im Bereich Bauwaren - auf die Tätigkeit eines Kundenberaters und/oder…

…die zuletzt ausgeübte Tätigkeit abgestellt. Während es dort jedoch darauf ankommt, dass die zuletzt ausgeübte Angestelltentätigkeit nicht bloß vorübergehend ausgeübt wurde (RIS-Justiz RS0083709, RS0084509, RS0084904, RS0084943, RS0084954, RS0106498), was vom erkennenden Senat beispielsweise bei einer Tätigkeit im Ausmaß von 23 (RS0084509/T4) oder 37 Monaten (RS0084904/T5) verneint wurde, stellt…

…der nicht nur Berufe aus einer Branche zählen, sondern auch solche aus anderen Branchen, die gleichwertige Kenntnisse voraussetzen – nicht mehr ausüben kann (RIS-Justiz RS0084904, insb [T10]). Das Verweisungsfeld wird durch den Beruf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS-Justiz RS0084943, RS0084954). Zur Beurteilung der…