RS0083723 – OGH Rechtssatz

…Abs 3 ASVG auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden darf. Maßgeblich für die Beurteilung des Berufsschutzes ist nach der Rechtsprechung die tatsächlich verrichtete Tätigkeit (RS0083723 [T1]). [2] 2. Die Klägerin sieht ihre Tätigkeit als höheren nichtkaufmännischen Dienst an. Die Rechtsprechung verlangt dafür unter anderem die Fähigkeit der Beurteilung der…

…auf Berufsunfähigkeitspension inhaltlich nach dem Invaliditätsbegriff des (analog anzuwendenden) § 255 ASVG zu beurteilen ist (SSV NF 15/15, 14/61 mwN ua; RIS Justiz RS0083723), wird von der Klägerin zu Recht nicht mehr in Zweifel gezogen, sodass auf diese Frage nicht weiter einzugehen ist. Ein erlernter Beruf im Sinn des…

…dass die Frage, ob beim Kläger Berufsunfähigkeit vorliegt, nicht nach § 273 ASVG sondern nach (analog) § 255 ASVG zu beurteilen ist (vgl RS0083723 [insb T4, T5]; RS0084837 [T4]). Davon ist bei der weiteren Beurteilung auszugehen. [17] 1.2. Im Übrigen hat der Oberste Gerichtshof, wenn er – wie…

…3 ASVG auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden darf. Maßgeblich für die Beurteilung des Berufsschutzes ist nach der Rechtsprechung die tatsächlich verrichtete Tätigkeit (RIS Justiz RS0083723 [T1]). [2] 2. Das Berufungsgericht hat die Rechtsprechung beachtet, wonach die Tätigkeit eines Postzustellers (Briefträgers) keinen Berufsschutz als Angestellter im Sinn des § …

…eines Pensionswerbers, der trotz seiner Versicherung als Angestellter (inhaltlich) Arbeitertätigkeiten durchführt, grundsätzlich nach dem Invaliditätsbegriff des § 255 ASVG zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0083723), wurde zum angestellten (kaufmännischen) Geschäftsführer einer GmbH, der kaufmännische Dienste iSd § 1 Abs 1 AngG verrichtet, ausgeführt, dass bei der arbeitsrechtlichen Einstufung…

…darauf an, ob er als Arbeiter oder Angestellter eingeordnet war, sondern ob er Arbeiter- oder Angestelltentätigkeiten verrichtet hat (SSV-NF 2/71; RIS-Justiz RS0083723). Für die Entscheidung über das Klagebegehren auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension ist daher ausschlaggebend, ob der Kläger Angestelltentätigkeiten iSd § 1 Abs 1 AngG…

…aber nicht nach § 273 ASVG, sondern unter analoger Anwendung des Invaliditätsbegriffs des § 255 ASVG zu beurteilen („Vertragsangestellte“ RIS-Justiz RS0084342; RS0083723). Welchem Zweig eine Tätigkeit zuzuordnen ist, richtet sich nach deren Inhalt. Zwischen dem Versicherten und seinem Arbeitgeber darüber getroffene Vereinbarungen, welchem Versicherungszweig eine Tätigkeit zuzuordnen…

…Klägerin die Ansicht des Berufungsgerichts, dass ihr Anspruch nicht nach § 273 ASVG sondern nach (analog) § 255 ASVG zu beurteilen ist (vgl RS0083723 [insb T4, T5]; RS0084837 [T4]) , nicht in Zweifel. Diese Beurteilung ist der Entscheidung daher zugrundezulegen und nicht (mehr) zu prüfen. [13] 2. Nach der…

…Rechtsansicht, dass der Anspruch des Klägers auf Berufsunfähigkeitspension inhaltlich nach dem Invaliditätsbegriff des (analog anzuwendenden) § 255 ASVG zu beurteilen war (RIS Justiz RS0083723; zuletzt: 10 ObS 39/05s mwN), wird von der Revision also zu Recht nicht mehr in Zweifel gezogen, sodass auf diese Frage nicht weiter einzugehen…

…nicht nach § 273 ASVG, sondern unter analoger Anwendung des Invaliditätsbegriffs des § 255 ASVG zu beurteilen („Vertragsangestellte“ RIS-Justiz RS0084342; RS0083723). Welchem Zweig eine Tätigkeit zuzuordnen ist, richtet sich nach deren Inhalt (10 ObS 220/02d, SSV-NF 16/84). 4. Im vorliegenden…

…sondern unter analoger Anwendung des Invaliditätsbegriffes des § 255 ASVG zu beurteilen sind (SSV-NF 2/71; 3/2; 3/99 uva; RIS-Justiz RS0084342; RS0083723). Nach § 255 Abs 1 ASVG gilt der Versicherte nur dann als invalid, wenn er nicht nur in dem zuletzt ausgeübten, sondern in jedem der…

…wurde. [7] 2. In der Sache zieht der Kläger nicht in Zweifel, dass für die Beurteilung des Berufsschutzes die tatsächlich verrichtete Tätigkeit maßgeblich ist (RS0083723 [T1]). Vor diesem Hintergrund ist im Revisionsverfahren nur die vom Berufungsgericht implizit verneinte Frage strittig, ob Notfallsanitäter eine höhere nichtkaufmännische Tätigkeit iSd § 1…

… Die Klägerin stellt nicht in Frage, dass ihr Pensionsanspruch mangels Ausübung einer Angestelltentätigkeit zu Recht nach § 255 ASVG geprüft wurde (RIS Justiz RS0083723 [T4, T5]). [4] 2. Die Vorinstanzen haben die Abweisung des Klagebegehrens auf zwei unabhängige Gründe gestützt: In erster Linie darauf, dass die Klägerin keinen…

…ausschließlich nach dem Inhalt der verrichteten Tätigkeit (10 ObS 199/21v Rz 7; 10 ObS 182/21v Rz 1; RS0083723 [T1]; RS0084342 [T5, T6]). Für den Berufsschutz als Angestellter ist somit darauf abzustellen, dass Tätigkeiten iSd § 1 Abs 1 AngG verrichtet wurden…

…Die weitere Beurteilung des Berufungsgerichts, das a) den geltend gemachten Pensionsanspruch des Klägers mangels Vorliegens einer Angestelltentätigkeit nach § 255 ASVG prüfte (vgl RS0083723 [T4, T5]; RS0083738 [T2]), b) das Vorliegen von Berufsschutz mangels einer mit einem Lehrberuf vergleichbaren Ausbildungsdauer (hier: 980 Ausbildungsstunden) verneinte (vgl RS0084513 [T3…

…der Frage der Leistungszugehörigkeit und Leistungszuständigkeit den echten Angestellten gleichgestellt. Bei der Prüfung, ob Berufsunfähigkeit vorliegt, ist jedoch von der tatsächlichen Tätigkeit auszugehen (RIS Justiz RS0083723). Auch zwischen dem Versicherten und seinem Arbeitgeber darüber getroffene Vereinbarungen, welchem Versicherungszweig eine Tätigkeit zuzuordnen ist, sind nicht bindend (10 ObS 220/02d…

…ausgehend vom Inhalt des angefochtenen Bescheids Gegenstand des vorliegenden Verfahrens die Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension (10 ObS 122/13h; 10 ObS 13/13p; RS0083723; RS0084342; RS0083738). Von der Frage der Leistungszugehörigkeit ist nämlich die Frage zu trennen, ob die Anspruchsvoraussetzungen für eine Pension aus geminderter Arbeitsfähigkeit nach § …

…Verfahrens zu prüfen waren (RS0053317). 1.3. Richtig ist, dass nach der Rechtsprechung des OGH für die Beurteilung des Berufsschutzes die tatsächlich verrichtete Tätigkeit maßgeblich ist (RS0083723 [T1]). Zu 10 ObS 372/98y hat der OGH ausgesprochen, dass die manuelle Tätigkeit des Gerüsters als solche nicht qualifiziert genug sei, um Berufsschutz nach…