RS0056496 – OGH Rechtssatz

…daher maßgeblich, ob und inwieweit er zur Zerrüttung der Ehe beigetragen hat und welches Gewicht er im Vergleich zu den Eheverfehlungen des anderen Ehepartners hat (RS0056496). Damit kommt es hier entscheidend darauf an, ob die Beklagte die vom Kläger bereits knapp nach Eingehen der Ehe aufgenommenen Beziehungen zu S* und seiner…

…augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Auch wenn der Ehebruch grundsätzlich als besonders schwere Eheverfehlung einzuschätzen ist, obwohl er keinen absoluten Scheidungsgrund mehr darstellt (RIS Justiz RS0056496 [insbes T3]), ist im vorliegenden Fall das jahrelange respektlose und herabwürdigende Verhalten der Beklagten gegenüber dem Kläger, ihre Vernachlässigung des Haushalts und ihr Desinteresse an…

…darauf an, ob und inwieweit er zur Zerrüttung der Ehe beigetragen hat und welches Gewicht ihm im Vergleich zu den Eheverfehlungen des anderen Ehepartners zukommt (RS0056496). Auch ein Ehebruch muss nicht immer zum überwiegenden Verschulden führen (6 Ob 503/81; 4 Ob 563/95; 8 Ob…

…EheG; Schwimann/Gruber, ABGB2 I § 60 EheG Rz 10; Hopf/Kathrein, Eherecht § 47 EheG Anm 3; EFSlg 51.652, 54.466, 57.222, 60.263; RIS-Justiz RS0056496, RS0056538, RS0057202). Das Berufungsgericht hat in Billigung der rechtlichen Beurteilung des Erstgerichtes die Verfehlungen beider Teile einander gegenübergestellt und gegeneinander abgewogen. Die zusammenfassende Beurteilung, dass…

…ob und inwieweit er zur Zerrüttung der Ehe beigetragen hat und welches Gewicht ihm im Vergleich zu den Eheverfehlungen des anderen Ehepartners zukommt (RIS Justiz RS0056496). Der Oberste Gerichtshof hat dazu beispielsweise die Auffassung vertreten, dass demjenigen, der einen Ehebruch begangen hat, nicht das überwiegende Verschulden angelastet werden darf, wenn der…

…kurzen sexuellen Beziehung für sich allein seit dem EheRÄG 1999 wegen der damit erfolgten Beseitigung des Ehebruchs als absoluten Scheidungsgrund (vgl RIS-Justiz RS0056900 [T3] = RS0056496 [T3]; RS0056559 [T8]) einen Verwirkungstatbestand erblickt ( Gitschthaler in Gitschthaler/Höllwerth , EuPR [2011] § 94 ABGB Rz 320 mwN). 3. Die Verneinung einer Unterhaltsverwirkung auf…

…Schwester in Streit geraten war, versucht er vergeblich seinen Beitrag für die Zerrüttung der Ehe durch den Verstoß gegen die Treuepflicht gering zu reden (vgl RS0056496). Dass seine Auseinandersetzung mit der Schwester der Klägerin letzterer nicht als Eheverfehlung angelastet werden kann, erkennt er ohnedies. Soweit er sich von ihr bei dieser…

… Die Beeinträchtigung der körperlichen Integrität des Ehegatten durch den anderen (RIS Justiz RS0057020 [T2]; RS0056787 [T6]) sowie die Verletzung der Treuepflicht (RIS Justiz RS0056332; RS0056496) sind schwere Eheverfehlungen. 1.4. Das Gesetz verpflichtet die Ehegatten ua zur anständigen Begegnung. Dieser Begriff ist objektiv auszulegen. Schwere und beharrliche Verstöße gegen dieses…

…darauf an, ob und inwieweit er zur Zerrüttung der Ehe beigetragen hat und welches Gewicht ihm im Vergleich zu den Eheverfehlungen des anderen Ehepartners zukommt (RS0056496). Er muss nicht immer zum überwiegenden Verschulden führen (RS0057303 [T5]). Sobald die Zerrüttung eingetreten ist, haben Eheverfehlungen grundsätzlich bei der Verschuldensabwägung kein entscheidendes Gewicht (RS0057338…