RS0051785 – OGH Rechtssatz

…festgestellten Rationalisierungsmaßnahmen um Fragen des wirtschaftlichen Ermessens handelt. Der Arbeitgeber muss sich aber im Rahmen der – nach den Umständen des Einzelfalls vorzunehmenden (RS0051818 [T8]; RS0051785 [T9]) – Interessenabwägung die Prüfung gefallen lassen, ob die konkrete Kündigung durch die von ihm getroffenen Maßnahmen gerechtfertigt ist (RS0051649 [T2, T9] ua). [8] 3.2…

…auch die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung soweit einzubeziehen, als sie mit der angefochtenen Kündigung noch in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang steht (RS0051785). Dabei muss der Arbeitgeber, der eine Kündigung wegen überhöhter Krankenstände ausspricht, eine Zukunftsprognose über die weitere Arbeitsfähigkeit des betroffenen Arbeitnehmers anstellen. Entscheidend ist, dass ein…

…Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung so weit einzubeziehen, als sie mit der angefochtenen Kündigung noch in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen (RIS Justiz RS0051785). Nach der Rechtsprechung muss der Arbeitgeber, der eine Kündigung wegen überhöhter Krankenstände ausspricht, eine Zukunftsprognose über die weitere Arbeitsfähigkeit des betroffenen Arbeitnehmers anstellen. Entscheidend ist…

…nach der Kündigung unter Beendigung des Arbeitsverhältnisses insoweit miteinbeziehen, als sie mit der angefochtenen Kündigung in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen (vgl RIS Justiz RS0051785 mwN etwa ZAS 1989/21 [Hainz]). Die Abwägung der Interessen kann naturgemäß nur nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles erfolgen (vgl OGH 9 …

…zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung soweit einzubeziehen, als sie mit der angefochtenen Kündigung noch in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang steht (RIS-Justiz RS0051785). Dabei muss der Arbeitgeber, der eine Kündigung wegen überhöhter Krankenstände ausspricht, eine Zukunftsprognose über die weitere Arbeitsfähigkeit des betroffenen Arbeitnehmers anstellen. Entscheidend ist, dass ein…

…zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung soweit einzubeziehen, als sie mit der angefochtenen Kündigung noch in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang steht (RIS-Justiz RS0051785). Entscheidend ist, dass ein verständiger und sorgfältiger Arbeitgeber bei objektiver Betrachtung berechtigt davon ausgehen kann, dass Krankenstände in erhöhtem Ausmaß mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in…

…als auch bei der Betriebsbedingtheit der Kündigung muss die künftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung und der Beendigung des Arbeitsverhältnisses herangezogen werden (RIS-Justiz RS0051785 [T1]). Die Interessenbeeinträchtigung muss im Rahmen einer rational nachvollziehbaren Prognose vorhersehbar sein (RIS-Justiz RS0051785 [T4]). Das kann für eine Kündigung, die in Umständen in…

…habe und daher mangels Beschäftigungsmöglichkeit die Interessenabwägung zugunsten der Beklagten ausfalle, ist nicht korrekturbedürftig (vgl 8 ObA 30/15t [Pkt 3.]; vgl RS0051785 [T9]). [13] 7. Zuletzt moniert die Revision, dass im Rahmen eines durchzuführenden Sozialvergleichs ergänzende Feststellungen zu anderen namhaft gemachten Piloten zu treffen gewesen wären und…

…sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen (9 ObA 110/88 = DRdA 1989/23 [ Floretta ]; 9 ObA 81/22k [Rz 5]; RS0051785; vgl RS0051772 [T4]; aA Wachter , Der Konkretisierungszeitpunkt beim allgemeinen Kündigungsschutz in Funk/Melzer Azodanloo , Arbeiten in Würde, in FS Löschnigg [2019] 415, 431). [2…

…rational nachvollziehbaren Prognose vorhersehbar sein, wobei es auf objektive Faktoren als Folge der Kündigung und deren Vorhersehbarkeit ankommt (9 ObA 81/22k mwH; RS0051785 [T3, T4, T5]). Der von der Revisionswerberin in diesem Zusammenhang behauptete sekundäre Verfahrensmangel liegt nicht vor: bereits das Berufungsgericht hat darauf hingewiesen, dass die Corona…

…1 ZPO dar, wenn die von der Judikatur des Obersten Gerichtshofs erarbeiteten Grundsätze - wie hier - beachtet werden (RIS-Justiz RS0051753 [T9]; RS0051785 [T7]). 2. Der Oberste Gerichtshof entschied weiters, dass eine Kündigung eines Arbeitnehmers nach Erreichen des Regelpensionsalters keine Diskriminierung aufgrund des Alters darstellt (9 ObA…

…Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung soweit einzubeziehen, als sie mit der angefochtenen Kündigung noch in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang steht (RIS Justiz RS0051785; 9 ObA 110/88 = ZAS 1989/21 [ Hainz ]). Dabei kann die Interessenabwägung naturgemäß nur nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls erfolgen. Sie stellt, soweit…

…ankommt (Floretta, Zum Grundtatbestand der Sozialwidrigkeit im arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzrecht WBl 1991, 14 ff; Grillberger, Neue Tendenzen im arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz? WBl 1990, 7 f; RIS-Justiz RS0051785; SZ 63/68; ecolex 1996, 398). Künftige Entwicklungen sind im Sinne der Rechtsprechung auch ex ante zu berücksichtigen, wenn sie objektiv vorhersehbar waren, was aber…

… 1 ZPO dar, wenn die von der Judikatur des Obersten Gerichtshofs erarbeiteten Grundsätze – wie hier – beachtet werden (RIS Justiz RS0051753 [T9]; RS0051785 [T7]). 2. Die Vorinstanzen haben die dargestellten Grundsätze im hier vorliegenden Einzelfall vertretbar auch auf die dem 1951 geborenen und 2014 gekündigten Kläger nach…

…die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung soweit einzubeziehen, als sie mit der angefochtenen Kündigung noch in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang steht (s RS0051785). Dabei muss der Arbeitgeber, der eine Kündigung wegen überhöhter Krankenstände ausspricht, eine Zukunftsprognose über die weitere Arbeitsfähigkeit des betroffenen Arbeitnehmers anstellen. Entscheidend ist, dass ein…

…der Kündigung und der Beendigung des Arbeitsverhältnisses herangezogen werden, soweit sie mit der angefochtenen Kündigung noch in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen (RS0051801 [T4], RS0051785 [T1]). Die Interessenabwägung kann dabei naturgemäß nur nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls erfolgen. Sie stellt, soweit sie unter Heranziehung der vom Obersten Gerichtshof in…

…ankommt (9 ObA 199/95; 9 ObA 179/00i; 9 ObA 92/13i; 9 ObA 80/19h; RS0051785 [T3; T4] Wolligger in ZellKomm³ § 105 Rz 149 mwH). [6] 1.3 Das Berufungsgericht hat diese Rechtsprechung bei seiner Entscheidung beachtet…

…die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung so weit einzubeziehen, als sie mit der angefochtenen Kündigung noch in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen (RS0051785). [2] 1.2 Der Arbeitgeber, der eine Kündigung wegen überhöhter Krankenstände ausspricht, muss daher eine Zukunftsprognose über die weitere Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmers anstellen. Entscheidend ist…

…die Befassung des Obersten Gerichtshofs zulassende Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO stellt (vgl RS0051746 [T9]; RS0051640 [T5]; RS0051753 [T9]; RS0051785 [T12]; RS0051772 [T11]). [4] 2.1. Das Berufungsgericht vertrat die Auffassung, dass dem 59 Jahre alten, für zwei Kinder sorgepflichtigen Kläger angesichts seiner wirtschaftlichen und…

…Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO, wenn die von der Judikatur des Obersten Gerichtshofs erarbeiteten Grundsätze beachtet werden (RS0051753 [T9]; RS0051785 [T7]). Das ist hier der Fall. [3] 2.1 Das Berufungsgericht ist von einer monatlichen Gesamtpension von 2.791,01 EUR netto (Korridorpension zuzüglich Betriebspension…

…Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO, wenn die von der Judikatur des Obersten Gerichtshofs erarbeiteten Grundsätze beachtet werden (RS0051753 [T9]; RS0051785 [T7]). Das ist hier der Fall. [7] 5. Auch die Vorinstanzen sind davon ausgegangen, dass der Kläger allein aus der Pension seine Lebenshaltungskosten nicht…

…des Einzelfalls ankommt, weshalb eine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO iVm § 2 Abs 1 ASGG nicht vorliegt (RS0051753 [T9]; RS0051785 [T7] uvm).…