RS0084991 – OGH Rechtssatz

…die bei Berücksichtigung der vom Versicherten - nicht nur während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag - ausgeübten Tätigkeiten als unbillig bezeichnet werden müsste (RIS-Justiz RS0084991; SSV-NF 6/12 ua zuletzt: 10 ObS 18/02y). Nach einem in der Lehre (Grillberger, Österreichisches Sozialrecht5 77) vertretenen Standpunkt soll durch die Zumutbarkeitsformel…

…die bei Berücksichtigung der vom Versicherten - nicht nur während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag - ausgeübten Tätigkeiten als unbillig bezeichnet werden müsste (RIS-Justiz RS0084991; SSV-NF 2/34, 3/4, 6/12 ua). Nach einem in der Lehre (Grillberger, Österreichisches Sozialrecht5 77) vertretenen Standpunkt soll durch die Zumutbarkeitsformel vor…

…Verweisung verhindern, die bei Berücksichtigung der schon ausgeübten Tätigkeiten als unbillig bezeichnet werden müsste (SSV-NF 2/34, 5/45, 6/12 ua; RIS-Justiz RS0084991). Der Kläger war nach den Feststellungen in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag als Hilfsarbeiter (nach seinen Angaben gegenüber dem Sachverständigen als Bauhilfsarbeiter) tätig…

…Verweisung verhindern, die bei Berücksichtigung der schon ausgeübten Tätigkeiten als unbillig bezeichnet werden müsste (SSV-NF 2/34; 5/45; 6/12 ua; RIS-Jusitz RS0084991). Die Klägerin war nach den Feststellungen in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag als Reinigungskraft tätig. Es ist kein Grund ersichtlich und es wird…

…ASVG verbunden ist, stellt sich daher nicht. Gründe für die Annahme, diese Tätigkeiten seien nach § 255 Abs 3 ASVG unzumutbar (vgl dazu RS0084991 [T5, T6]), sind nicht ersichtlich. [5] 3.1. Mit ihrem Argument, die Tätigkeit als Geschirrabräumerin übersteige ihr Leistungskalkül, weil sie Arbeiten in gebückter Körperhaltung zeitlich…

…Bildungsgrad oder eine unzumutbare längere Anlernung oder Umschulung nötig wäre, die er oft gar nicht absolvieren könnte (10 ObS 341/02y mwN; RIS Justiz RS0084991 [T5 und T6]). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 2 ZPO).…

…die bei Berücksichtigung der schon ausgeübten Tätigkeiten als unbillig bezeichnet werden müsste (SSV-NF 2/34; 5/45; 6/12; 14/76 mwN; RIS-Justiz RS0084991; zuletzt: 10 ObS 379/02m). Es ist kein Grund ersichtlich und es wird auch in der Revision nicht ausgeführt, weshalb dem Kläger die von den…

…die bei Berücksichtigung der vom Versicherten - nicht nur während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag - ausgeübten Tätigkeiten als unbillig bezeichnet werden müsste (RIS-Justiz RS0084991; SSV-NF 2/34, 3/4, 6/12 ua). Nach einem in der Lehre (Grillberger, Österreichisches Sozialrecht5 77) vertretenen Standpunkt soll durch die Zumutbarkeitsformel vor…

…Berücksichtigung der vom Versicherten - nicht nur während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag - ausgeübten Tätigkeiten als unbillig bezeichnet werden müsste (RIS Justiz RS0084991; SSV NF 2/34, 3/4, 6/12 ua). Nach einem in der Lehre ( Grillberger , Österreichisches Sozialrecht 5 77) vertretenen Standpunkt soll durch die Zumutbarkeitsformel…

…oder eine unzumutbare längere Anlernung oder Umschulung nötig wäre, die er oft gar nicht absolvieren könnte (10 ObS 60/04b mwN; RIS Justiz RS0084991). Diese Prüfung der Zumutbarkeit stellt ein Korrektiv dar, das im Einzelfall eine Berücksichtigung verschiedener vom gesundheitlichen Befinden entgegen der Rechtsansicht des Revisionswerbers unabhängiger Umstände erlaubt…

…solche Tätigkeit zu erzielen pflegt. Die – von der rein abstrakten Prüfung abweichende – Zumutbarkeitsprüfung im Einzelfall stellt ein Korrektiv dar, das in Ausnahmefällen (vgl RS0084991) eine Berücksichtigung verschiedener vom gesundheitlichen Befinden unabhängiger Umstände erlaubt und einen unzumutbaren Einkommensverlust verhindern soll (10 ObS 107/22s; 10 ObS …

…erwerben oder einer unselbständigen Tätigkeit nachzugehen. Umgekehrt wird einem vormals unselbständigen Erwerbstätigen nicht zugemutet, sich auf eine selbständige Tätigkeit verweisen zu lassen (RIS Justiz RS0084991 [T6]; SZ 73/110 = SSV NF 14/76 = ZAS 2001/11, Tomandl = DRdA 2001/30, A…

…entgegenhalten lassen muss, die er bei seinem Gesundheitszustand noch ausüben könnte, obwohl hierfür eine grundlegende Umschulung nötig wäre, die er oft gar nicht absolvieren könnte (RS0084991). Dass es sich beim Beruf eines Tagportiers weder um einen (nach dem erforderlichen Bilgungsgrad) höher qualifizierten Beruf handelt noch eine längere Anlernung erforderlich ist, ergibt…