Die Fristen des § 10 LPG sind materiell - rechtliche Fallfristen; bei deren Nichteinhaltung ist der Antrag daher abzuweisen.
…folgt der erkennende Senat der von Würth (aaO) und Thiele (aaO) vertretenen Ansicht, dass eine außergerichtliche Aufkündigung eines Landpachtvertrags die materiellrechtliche Präklusivfrist (RIS Justiz RS0066182) des § 10 Abs 1 Z 2 LPG nicht in Lauf setzt. Diese Frist beginnt vielmehr erst mit…
…Frist gebunden, so ist diese keinesfalls eine prozessuale (RS0038465; 7 Ob 73/09z; vgl etwa zu den Antragsfristen des § 10 LPG RS0066182). Die Wertung einer Frist als materiell rechtliche muss vom Gesetz unzweifelhaft zum Ausdruck gebracht werden; im Zweifel ist von einer verfahrensrechtlichen Frist auszugehen (VwGH …
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