RS0084290 – OGH Rechtssatz

…Unfallversicherung geltenden Kausalitätslehre eine Ursache, wenn er eine wesentliche Bedingung für den Körperschaden war (SSV-NF 4/83; 10 ObS 327/02i ua; RIS-Justiz RS0084290). Daraus lässt sich für den Prozessstandpunkt des Revisionswerbers jedoch nichts gewinnen, weil die Vorinstanzen ausdrücklich festgestellt haben, dass das Unfallgeschehen vom 24. 6. 1998 für…

…Unfallversicherung geltenden Kausalitätslehre eine Ursache, wenn er eine wesentliche Bedingung für den Körperschaden war (SSV-NF 4/83; 10 ObS 327/02i ua; RIS-Justiz RS0084290). Daraus lässt sich für den Prozessstandpunkt des Revisionswerbers jedoch nichts gewinnen, weil die Vorinstanzen ausdrücklich festgestellt haben, dass das Unfallgeschehen vom 24. 6. 1998 für…

…Verhältnis zu anderen nach der Auffassung des praktischen Lebens wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg an dessen Eintritt „wesentlich“ mitgewirkt hat (RIS Justiz RS0084290; 9 ObS 32/87 = SSV NF 2/7). Für eine Haftung des Unfallversicherungsträgers wird auch gefordert, dass sich der eingetretene Personenschaden als…

…den Hintergrund treten, dass sie als unwesentlich erscheinen (SSV-NF 4/83, 4/113, 5/22, 5/131, 6/30 jeweils mwN ua; RIS-Justiz RS0084290). Sind zwei oder mehrere Ereignisse im gleichen Maß wesentlich für den Erfolg, dann sind sie alle wesentliche Bedingungen und damit Ursachen im Rechtssinne. Ist aber…

…mangels besonderer innerer Beziehung zum Erfolg an dessen Eintritt nur unwesentlich mitgewirkt haben" (vgl Tomandl, Grundriss des österreichischen Sozialrechts5 Rz 208 und 212; RIS-Justiz RS0084290). Als wesentlich wird eine Bedingung insbesondere dann angesehen, wenn ohne ihre Mitwirkung der Erfolg nur zu einem erheblich anderen Zeitpunkt oder nur in einem geringeren…

…dem Unfall die überragende Bedeutung zukommt, wenn also wegen der Veranlagung jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zur selben Zeit die Schädigung ausgelöst hätte (RIS-Justiz RS0084290, RS0084318, RS0084345). Zu dieser Prüfung sind zunächst die einzelnen Kausalreihen in ihren tatsächlichen Grundlagen festzustellen. Erst danach ist in Abwägung der Bedeutung und Tragweite der…

…unter den dort angeführten Voraussetzungen handelt und wenn ihre Ursache im Sinne der Theorie der wesentlichen Bedingung in der versicherten Tätigkeit liegt (vgl RIS Justiz RS0084290 [T1, T3, T6, T14]). Auch bei Behauptung des Vorliegens einer Berufskrankheit trifft die objektive Beweislast, dass das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ursächlich auf die betrieblichen…

…Zurechnung von Berufskrankheiten (10 ObS 161/94 = SSV NF 8/66 = RIS Justiz RS0084308 [T7]; 10 ObS 29/95 = SSV NF 9/23 = RIS Justiz RS0084290 [T6]) - die „Theorie der wesentlichen Bedingung": Die Zurechnung zur Unfallversicherung unterbleibt, wenn die aus der Risikosphäre der Unfallversicherung stammende Ursache im Hinblick auf andere…

…nur diejenige, die im Verhältnis zu anderen nach der Auffassung des praktischen Lebens wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg an dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt hat ( RS0084290 ; Tarmann-Prentner in Sonntag , ASVG 15 § 175 Rz 5). Nach Bejahung des Kausalzusammenhangs zwischen der Erwerbstätigkeit und dem Unfall sowie des „…

…anderen nach der Auffassung des praktischen Lebens wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg an dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt hat (Theorie der "wesentlichen Bedingung"; RIS-Justiz RS0084290). 3.3 Bei der Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs psychogener Beschwerden mit einem Arbeitsunfall ist ein strenger Maßstab anzulegen. Ein rechtlich relevanter Zusammenhang ist dann zu verneinen…

…und der eingetretenen Schädigung gegeben ist. Dieser kann nur dann bejaht werden kann, wenn diesem Ereignis eine wesentliche Mitwirkung am eingetretenen Schaden beigemessen werden kann (RS0084290). Wirkt am Eintritt des Gesundheitsschadens oder Tod des Versicherten neben der Ursache aus dem Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung auch eine Vorerkrankung mit, so wird in…

…und der eingetretenen Schädigung gegeben ist. Dieser kann nur dann bejaht werden kann, wenn diesem Ereignis eine wesentliche Mitwirkung am eingetretenen Schaden beigemessen werden kann (RS0084290). Wirkt am Eintritt des Gesundheitsschadens oder Tod des Versicherten neben der Ursache aus dem Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung auch eine Vorerkrankung mit, so wird in…