RS0049104 – OGH Rechtssatz

…erster Linie zu beachtende - vgl RIS Justiz RS0123297) Wohl der Betroffenen oder die Art der zu besorgenden Angelegenheiten nicht ausreichend berücksichtigt hätten (RIS Justiz RS0048291; RS0049104; RS0087131; RS0108315), vermag der Revisionsrekurswerber nicht aufzuzeigen. § 86 Abs 2 Geo bestimmt, dass bei der Bestellung von Kuratoren in Streit und Exekutionssachen sowie im…

… 16 Rz 2f) hat das Gericht von Amts wegen nachzuforschen, ob eine geeignete, dem/der Betroffenen nahestehende Person vorhanden ist (vgl RIS Justiz RS0049104 [T3]). Um nahe Angehörige übergehen zu können, müssen mögliche Interessenkollisionen wahrscheinlich sein (3 Ob 20/12f). 4.1. Das Erstgericht folgte bei der…

…der Beurteilung der Eignung einer dem Behinderten nahestehenden Person zum Sachwalter auf mögliche Interessenkollisionen Bedacht zu nehmen ist, entspricht aber der ständigen Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0049104).…

…Interessensgegensätze reicht außerdem bereits eine mögliche Interessenskollision, sofern sie auch nur wahrscheinlich ist (2 Ob 129/20i; 2 Ob 164/16f; RS0049104 [T9]), aus, um der Eignung auch eines nahen Angehörigen als Erwachsenenvertreter entgegenzustehen. In der Entscheidung 5 Ob 44/06s wurde die Ansicht der…

…zu nehmen (RIS Justiz RS0048982). Um den grundsätzlich zum Sachwalter zu bestellenden nahen Angehörigen übergehen zu können, müssen mögliche Interessenkollisionen wahrscheinlich sein (RIS Justiz RS0049104 [T9]). Die Bestellung eines einstweiligen Sachwalters, der nicht aus dem Familienkreis der Betroffenen kommt, stellt keinen korrekturbedürftigen Ermessensmissbrauch dar. Die nachvollziehbar vom Rekursgericht wegen der…

…Sachwalterverein namhaft gemachte Person ist dagegen erst dann zu bestellen, wenn eine nach § 281 Abs 1 ABGB geeignete Person nicht vorhanden ist (RIS Justiz RS0049104; 2 Ob 55/01d). Dass es das Wohl des Behinderten erfordere, gerade und primär einen "Vereinssachwalter" zu bestellen, ist vom Erfordernis ganz besonderer Fähigkeiten der…

…verankerten Stufenbau in Betracht kommende Vertreter. Dass bereits eine mögliche Interessenkollision, sofern sie nicht ganz unwahrscheinlich ist (vgl zur Rechtslage vor dem 2. ErwSchG: RS0049104 [T9]), der Eignung als Erwachsenenvertreter im Sinn des § 273 Abs 1 ABGB entgegensteht, wird im Revisionsrekurs zu Recht nicht angezweifelt (vgl dazu…

…vor, der ihre Bestellung zur Erwachsenenvertreterin unabhängig vom Wunsch der Betroffenen entgegenstehe und sie ungeeignet mache. [11] 3.3. In der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt (RS0049104; RS0048982), dass bei der Beurteilung der Eignung einer der Betroffenen nahestehenden Person für die Erwachsenenvertretung auf mögliche Interessenskollisionen Bedacht zu nehmen ist. Ein Interessenwiderspruch kann…

…§ 16 Abs 1, § 31 AußStrG) besteht eine Verpflichtung des Gerichts nachzuforschen, ob eine solcherart geeignete Person vorhanden ist (RIS Justiz RS0049104 [T3]). Aus dem Akt ist aber nicht erkennbar, dass die Kenntnisse und Fähigkeiten des Einschreiters oder einer anderen Person in diese Richtung geprüft worden wären…

…§ 16 Abs 1, § 31 AußStrG) besteht eine Verpflichtung des Gerichts nachzuforschen, ob eine solcherart geeignete Person vorhanden ist (RIS Justiz RS0049104 [T3]; 10 Ob 18/08g = SZ 2008/37). Aus dem Akt ist nicht erkennbar, dass die Kenntnisse und Fähigkeiten eines Rechtsanwalts (Rechtsanwaltsanwärters…

…2005 entsprechend dem § 506 ZPO spezifische Inhaltserfordernisse erfüllen muss (Fucik/Kloiber AußStrG, 233), vermag nicht aufzuzeigen, inwieweit die Berücksichtigung einer allfälligen Interessenkollision (RIS-Justiz RS0049104) den Rahmen des eingeräumten Ermessens bei der Auswahl des Sachwalters sprengt. Anhaltspunkte für eine allfällige Interessenkollision werden hier schon dadurch verdeutlicht, dass der einstweilige Sachwalter…

…auch nur wahrscheinlich ist, um der Eignung eines nahen Angehörigen als Erwachsenenvertreter entgegenzustehen (2 Ob 129/20i; 6 Ob 147/21t; RS0049104 [T9]). Die Möglichkeit einer Interessenkollision ist jedoch bei nicht nahestehenden Personen als Erwachsenenvertreter ebenso ernst zu nehmen (2 Ob 164/16f). Ob eine…

… 11). [21] 2.3. Bei der Beurteilung der Eignung (§ 243 ABGB) einer Person als Erwachsenenvertreter ist auf mögliche Interessenkollisionen Bedacht zu nehmen (RS0048982; RS0049104 [T10]); zu deren Annahme reicht bereits ein objektiver Tatbestand und die Wahrscheinlichkeit einer Interessenverletzung des Betroffenen aus (RS0048982 [T1]; vgl auch RS0049104 [T9]; 9 …

…Person. Allerdings ist bei Beurteilung der Eignung einer dem Behinderten nahestehenden Person zum Sachwalter auf mögliche Interessenkollisionen Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0048982; vgl auch RS0049104). Um den grundsätzlich zum Sachwalter zu bestellenden nahen Angehörigen übergehen zu können, müssen mögliche Interessenkollisionen wahrscheinlich sein (RIS Justiz RS0049104 [T9]). Diese Rechtsprechung bezieht sich…

…mangels Geschäftsfähigkeit ungültige Bestellung eines eigenen Vertreters nicht ausreichend versorgt und geschützt ansieht. Die nach den Grundsätzen für die Auswahl des Sachwalters (RIS Justiz RS0123297, RS0049104) bloß ausnahmsweise Bestellung eines Rechtsanwalts oder Notars ist hier im Hinblick auf die innerfamiliären Spannungen und Interessengegensätze sowie das bereits anhängige Unterhaltsverfahren mit überdurchschnittlichen Schwierigkeiten…

…“. [14] 2.3. Bei der Beurteilung der Eignung (§ 243 ABGB) einer Person als Erwachsenenvertreter ist auf mögliche Interessenkollisionen Bedacht zu nehmen (RS0048982; RS0049104 [T10]); zu deren Annahme reicht bereits ein objektiver Tatbestand und die Wahrscheinlichkeit einer Interessensverletzung des Betroffenen aus (RS0048982 [T1]). Bei bestehenden Hinweisen auf solche Interessengegensätze…

…Bei bestehenden Hinweisen auf solche Interessengegensätze reicht aber bereits eine mögliche Interessenkollision, sofern sie auch nur wahrscheinlich ist (vgl 2 Ob 164/16f; RS0049104 [T9]), aus, um der Eignung eines nahen Angehörigen als Erwachsenenvertreter entgegenzustehen (vgl auch 5 Ob 59/19 s [„nicht ganz unwahrscheinlich“…

… 3 Satz 2 ABGB). Um den grundsätzlich zum Sachwalter zu bestellenden nahen Angehörigen übergehen zu können, müssen mögliche Interessenkollisionen wahrscheinlich sein (RIS Justiz RS0049104 [T9]). Nur wenn die Besorgung der Angelegenheiten der behinderten Person besondere Fachkenntnisse erfordert, ist von vornherein je nach der notwendigen Expertise ein Rechtsanwalt oder Notar…

…der Person des Sachwalters ist das Wohl der behinderten Person entscheidend (RIS Justiz RS0048982). Auf mögliche Interessenkollisionen ist Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0049104), die allerdings wahrscheinlich sein müssen (RIS Justiz RS0019639), um den grundsätzlich zum Sachwalter zu bestellenden nahen Angehörigen (§ 279 Abs …

…Interessen denen des von ihm Vertretenen vorzuziehen (RS0058177). Bei der Beurteilung der Eignung einer Person zum Erwachsenenvertreter ist auf mögliche Interessenkollisionen Bedacht zu nehmen (RS0048982; RS0049104 [T10]). Zu ihrer Annahme reicht bereits ein objektiver Tatbestand und die Wahrscheinlichkeit einer Interessenverletzung des Betroffenen aus (RS0048982 [T1]; s auch RS0049104 [T9]). Ob eine…